Serviceorientiert und gut erreichbar
Die Bürgerämter müssen das Aushängeschild einer serviceorientierten Bezirksverwaltung sein. Das Ordnungsamt und die hier angesiedelte untere Verkehrsbehörde sollen gute, aber auch sichere Verkehrswege für Jung und Alt gewährleisten.
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Die Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zeigt, welche Auswirkungen die Personalkürzungen des Senats in der Bezirksverwaltung haben: Bearbeitungsreife, das heißt vollständig eingereichte, Anträge auf Elterngeld benötigten im Jugendamt vom Zeitpunkt des Einreichens bis zum Geldeingang auf dem Konto der Antragsteller etwa sieben Wochen, teilt… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0754 1. Wie beurteilt das Bezirksamt, das nicht mehr störungsfreie Überfahren, infolge einer hinterlassenen Querrinne/Stolperstelle/Bodenwelle nach Erneuerung des Straßenbelages 2014, an der Einfahrt zur Springbornstraße 2-38 und 40-50? 2. a) Sind Vorwürfe zutreffend, dass der Zustand durch die Bodenwelle schlechter ist… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Nr. 755 Wird – neben der bereits erfolgten Gebäudesicherung gegen Regen – das Haus Friedrichshagener Str. 10 zeitnah auch wirkungsvoll gegen weiteren Vandalismus und Zerstörung geschützt werden? Von Antja Stantien Weiterlesen
Mündliche Anfrage Nr. 753 Wann ist mit der Umsetzung der präventiven Maßnahme zur Verhinderung von Unterbrechungen des Straßenbahnverkehrs am Kontenpunkt Freiheit / Alt-Köpenick entsprechend Beschluss 0374/26/14, Drs. VII/0521 zu rechnen? Von Antja Stantien Weiterlesen
Antrag, interfraktionellDas Bezirksamt wird ersucht, bei der Prüfung der Anordnung der Radwegebenutzungspflicht bei baustellenbezogenen Radverkehrsanlagen die baulichen Mindestanforderungen zu berücksichtigen und die Bezirksverordnetenversammlung über positive Prüfungen zu informieren. Begründung In der Vergangenheit kam es vor, dass… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0671 1. Wie viele Anmeldungen zur Eheschließung liegen für das Jahr 2015 bis zu welchem Zeitpunkt vor? Welche freien Zeiten sind noch verfügbar? 2. Gilt noch das auf der offiziellen Seite beschriebene Verfahren, wonach eine Anmeldung nur sechs Monate vorher möglich ist? 3. Ist es richtig, dass ab dem 1. Oktober 2014… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0674 1. Gibt es Planungen für weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Friedrichshagen östlich der Böschestraße insbesondere im Bereich von Schulen und Spielplätzen? Falls ja, wann soll welche Maßnahme an welchem Ort umgesetzt werden? 2. Gab es in den letzten Jahren Geschwindigkeitskontrollen in der Weerlseestraße und/oder… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Nr. 705 Wie lange soll die Baustellenampel in der Kiefholzstraße zwischen Elsenstraße und Treptower Straße noch betrieben werden und ergeben sich weitere Einnahmen daraus? Gestellt am: 27.11.2014 Von Tino Oestreich Die Antwort des Bezirksamts im Anhang als Audio Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0664 Wie oft hat das Bezirksamt die seit Monaten in der Semmelweisstraße gegenüber dem Discounter abgestellten Anhänger einer Zaunbaufirma überprüft, welche Möglichkeiten zur Entfernung gibt es und kann es seitens des Bezirksamtes Angebote für alternative Lagerflächen für diese Firma geben? Gestellt am: 25.11.2014 Von… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0622 1. Wann und durch wen wurde die Straßenlaterne auf der Mittelinsel in der Radickestraße, angrenzend Zinsgutstraße, beschädigt? 2. Wird der Schaden wieder behoben und, wenn ja, in welchem Zeitraum wird das geschehen? 3. Wer wird für den Schaden aufkommen? 4. Wie hoch werden die Kosten für eine Reparatur der… Weiterlesen