Anträge und Anfragen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen verbindlichen Aktionsplan "Inklusion und Barrierefreiheit" zu erarbeiten. Grundlagen sollten neben den gesetzlichen Vorgaben insbesondere die Empfehlungen der UN-… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer zu entwerfen, der die wichtigsten Maßnahmen zum Hitzeschutz aufführt sowie über einen QR-Code verfügt, der auf die Webseite zum Hitzeschutz im Bezirksamt Treptow-Köpenick… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der weiteren Bearbeitung des Bebauungsplanes der Kaserne Hessenwinkel an der Fürstenwalder Allee bei der Stadt und Land darauf hinzuwirken, dass das Gebiet maßvoll sowie… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Neuplanung der Kreuzung Treskowallee / An der Wuhlheide / Edisonstraße / Rummelsburger Landstraße auch die Möglichkeit… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung eines Frauenbeirats für Treptow-Köpenick zu prüfen und die notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten. Der Beirat soll als beratendes Gremium die bezirkliche… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer temporären Busspur auf der Puschkinallee stadtauswärts zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße einzusetzen. Begründung: Durch die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherigen und künftigen Ergebnisse des Runden Tisch Pflege regelmäßig der Fachöffentlichkeit und den Akteuren der Zivilgesellschaft vorzustellen. Um den Runden Tisch auch im kommenden Jahr… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0996 vom 26.05.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt in dieser Angelegenheit bisher unternommen, bzw. wie ist ggf. der derzeitige Stand der Realisierung dieses Beschlusses? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: … Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0992 vom 15.05.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Verfolgt das Bezirksamt die Entscheidungen des IT-Planungsrates, und welche Produkte und Veranstaltungen wurden in den letzten 24 Monaten genutzt oder besucht? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0991 vom 12.05.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es zurzeit durch die Baumaßnahmen am S-Bahnhof Köpenick kaum möglich ist, Fahrräder ordentlich abzustellen, und ist in diesem Zusammenhang daran gedacht, temporäre… Weiterlesen