Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0782 vom 04.06.2024 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch war die Teilnahme an den einzelnen Angeboten zur Ehrung für Verdienste in der Corona-Zeit? 2. Wie setzt sich im Einzelnen die ausgewiesene Summe (an externen Kosten) in Höhe von 19.339,80 €… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0767 vom 23.05.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Zum Beschluss der BVV 0517/26/19 "Eine Entwicklungsperspektive für die Stadtteilbibliothek Johannes Bobrowski schaffen" erging mit Datum vom 09.08.2019 ein von der BVV zur Kenntnis genommener Zwischenbericht. 1… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0768 vom 23.05.2024 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: In Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Bezirksverordneten Sascha Lawrenz (SchA IX/0697) in Sachen Marktbetrieb in Johannisthal erklärt das Bezirksamt in seiner Antwort vom 27.3.2024, dass die Umsetzung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0761 vom 15.05.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Sparkasse in Müggelheim nur vorübergehend oder ganz geschlossen ist bzw. geschlossen wird? 2. Wenn die Sparkasse in Müggelheim am jetzigen Standort geschlossen wird, ist dem… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0759 vom 08.05.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Abteilungen im Bezirksamt sind bei Genehmigungsverfahren nach Bauordnungsrecht (artenschutzrechtliche Prüfungen, vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen, Anträge auf Befreiung / Ausnahme), für den Bereich… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0756 vom 07.05.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Nachdem mich Berichte über die Sperrung der Sporthalle der Grundschule an der Wuhlheide wegen eines akuten Schimmelbefalls erreichten, bitte ich um Auskunft zum Sanierungsstand der Schulsporthallen im Bezirk… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die beiden Ersatzhaltestellen Edisonstraße / Siemensstraße, verstetigt werden und künftig eine grundlegend bessere Haltestestellensituation in Oberschöneweide… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen auf dem Waldfriedhof Oberschöneweide zu sanieren und instandzusetzen. Begründung: Die Sanitäranlagen auf dem Waldfriedhof in Oberschöneweide befinden sich in einem sehr… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Puchanstraße 22 eine Parkbank aufzustellen. Diese sollte, in Ergänzung zum neu gepflanzten Baum, die Ecke Puchanstraße / Kinzerallee aufwerten. Zudem sollte überprüft werden, wo… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Harzer Straße / Onckenstraße eine Querungshilfe geschaffen wird, um insbesondere die Schulwegsicherheit an dieser Stelle zu… Weiterlesen