Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0796 vom 02.07.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist Bauherr*in bzw. Eigentümer des neuen Gebäudes auf dem Grundstück Scharnweberstraße 2 / Ostendstraße 12 in Oberschöneweide? 2. Welche Nutzung des Gebäudes ist zulässig und aktuell vorgesehen (wie viele… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0792 vom 20.06.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lautet die aktuelle Bescheidungshilfe zum Teilhabeinstrument Berlin bzw. für den Teilhabefachdienst (bitte kompletten Wortlaut der Antwort beilegen)? 2. Welche weiteren Ausführungsbestimmungen gibt… Weiterlesen

Beschlossen im Mai IX/0372 Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen (SPD, DIE LINKE, B'90Grüne) IX/0666 Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park (B'90Grüne, Die Linke) IX/0693 Weg in die Königsheide vom Königsheideweg (SPD, Die Linke, Beitritt: CDU) IX/0699 Sanierung des Geh-… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0783 vom 05.06.2024 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt die Absicht, die Anwohnenden und Akteure in der Altstadt Köpenick offiziell über die bevorstehenden Baumaßnahmen zu informieren oder überläßt es dies ausschließlich BVG und… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, dafür einzusetzen, in Abstimmung mit der Albatros-Schule eine Schwimmhalle im Bezirk zu suchen, die entsprechend der Bedarfe des Schwimmunterrichts für… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, über die zwei jährlich stattfindenden Protesttage am 05.05. und am 03.12. jeden Jahres für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen über die Informationskanäle des Bezirksamtes zu… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Kooperation mit Berliner Hochschulen und Universitäten ein Forschungs- oder Studienprojekt zu initiieren, um Frauen mit Bezug zu Treptow-Köpenick zu identifizieren, die sich für… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich der Straßenbahnhaltestelle Hirschgarten, mit einem Geländer / Umlaufgitter versehen wird. Begründung: Angesichts der… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem FEZ für eine Steigerung der Attraktivität der Jahreskarte für die Schwimmhalle einzusetzen. Dies könnte entweder durch eine Kooperation mit den Berliner Bäderbetrieben… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Gedenksteine für die Toten im Kampf gegen den Kapp-Putsch auf dem Friedhof Adlershof zu restaurieren und somit die Namen der Kämpfer wieder lesbar zu machen. Begründung: Auf dem… Weiterlesen