Anträge und Anfragen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherige Öffentlichkeitsarbeit für die kommunalen Kultur-und Gedenkkulturorte zu überdenken, um ihre Angebote bekannter zu machen. Dabei sollte durchaus angesichts der begrenzten… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich im Jahr 2024 mit mindestens einem geeigneten Projekt beim neu aufgelegten Programm zur inklusiven Umgestaltung von Spielplätzen beim Berliner Senat um Fördermittel zu bewerben. Die Zeit… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen schnellstmöglichen Ersatzneubau der stationären psychiatrischen Versorgung durch das Krankenhaus Hedwigshöhe einzusetzen. Die dafür notwendigen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Schlussfolgen auf Grundlage der zu erstellenden Bedarfserhebung zu Kindern mit Autismus gezogen und dafür notwendige Ressourcen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Zahlen zu autistischen Kindern in Treptow-Köpenick zu erheben, die derzeit beschult oder nicht oder verkürzt beschult werden. In die Bedarfserhebung sollten alle Fälle von verkürzter oder gar… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0631 vom 29.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kostenlose Beratungen für Mieterinnen und Mieter gibt es derzeit laut Bekanntmachung des Bezirksamtes im Kosmosviertel und im Rathaus Treptow. Werden darüber hinaus weitere Beratungsangebote, wie zum Beispiel… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0628 vom 24.11.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Erhebt die Serviceeinheit Personal und Finanzen Treptow-Köpenick nach Zuweisung der Globalsumme für Treptow-Köpenick vor Festlegung der Eckwerte zur Erstellung des Haushaltsplanentwurfes an die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0627 vom 22.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: In der Beantwortung der SchA IX/0614 wird mitgeteilt, dass am 05.10.2023 eine Baugenehmigung u. a. für eine Tiefgarage mit 10 Pkw-Stellplätzen erteilt wurde. 1. Da ursprünglich eine Tiefgarage für 100… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr.  IX/0625 vom 20.11.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Die Anzahl der Schüler /-innen nimmt im Bezirk Treptow-Köpenick drastisch zu, so auch im Grundschulbereich, im SPR 0907, im Gebiet der Wendenschloß-Schule (Grundschule), lt. Schulentwicklungsplanung um 28%, sofrage ich das Bezirksamt: 1.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0621 vom 13.11.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. An welche Bedingungen seitens des Bezirksamtes ist eine Genehmigung für ein Fest mit Bühne, Beschallung, Verkaufsständen u. ä. im Luisenhain gebunden und waren diese für das Herbstfest vom 27. bis 29.… Weiterlesen