Anträge und Anfragen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass im Sinne der Schulwegsicherheit eine Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße Höhe Azaleenstraße eingerichtet wird. Begründu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0614  vom 02.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen bezüglich der Zufahrt zur Tiefgarage und wird die Zufahrt zur Tiefgarage über die Straße Am Treptower Park bei den Planungen nach wie vor aus denkmalschutzrechtlichen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0615 vom 06.11.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das "Ärztehaus" Galileistraße 31 (Apotheke, Ärztin, Kosmetikstudio, Café Jawoll) zurzeit entmietet wird? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, was zur zukünftigen Nutzung des Hauses… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0610 vom 01.11.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch sind die einmaligen und die laufenden Kosten für den Bezirkshaushalt für das im Oktober installierte WLAN in den Kiezklubs? 2. Aus welchem Einzelplan, Kapitel und Titel wurden einmalige und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0595 vom 24.10.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Den Medien ist zu entnehmen, dass nunmehr die BUWOG das ehem. Kabelwerk Köpenick neu entwickeln will. 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass nunmehr die BUWOG, statt bisher die Deutsche Wohnen (Vonovia), das… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0594 vom 23.10.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Nach Auskunft des Bezirksamtes in der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz soll der Orionhof als öffentliche Fläche umgewidmet werden. Die Übertragung des Grundstückes in den Besitz des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0590 vom 18.10.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob es Überlegungen bzw. Planungen zur Umgestaltung, Neugestaltung oder Bebauung der Parkanlage Lakegrund gibt? 2. Wenn ja, welche Überlegungen bzw. Planungen gibt es und wie werden… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0589 vom 16.10.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. In Frage 5 war nach nicht mehr schulpflichtigen Schülerinnen und Schülern gefragt: Wurden nicht oder nicht hinreichend geimpfte, NICHT mehr schulpflichtige Schülerinnen und Schüler vom Unterricht… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0582 vom 05.10.2023 des Bezirksverordneten  Kai-Mario Martin – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Am 31.08.2023 wurden entlang der Seelenbinderstraße zwischen Hämmerling- und Langerhansstraße mehrere Verkehrszeichen 283 aufgestellt, die ab dem 02.09.2023 gültig sind. Könnten Sie bitte angeben für… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0580 vom 04.10.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 27. September 2023 fand auf der Schlossinsel Köpenick ein öffentliches Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten der 5. Kompanie des Wachbataillons statt. 1. Umfasst die Patenschaft mit der 8. Kompanie des… Weiterlesen