Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0705 Wann ist mit der Fertigstellung des Demografiekonzepts des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu rechnen? Gestellt am: 11.02.2015 Von Monika Brännström Beantwortet am: 11.02.2015 Antwort des Bezirksamts: Die Fertigstellung des Demografiekonzepts war u.a. Thema der Bezirks<~mts-Sitzung am 10. Februar 2015. Dabei wurde… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 755 Wird – neben der bereits erfolgten Gebäudesicherung gegen Regen – das Haus Friedrichshagener Str. 10 zeitnah auch wirkungsvoll gegen weiteren Vandalismus und Zerstörung geschützt werden? Von Antja Stantien Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 754 Wann kann der Schlussbericht zum Beschluss 0285/20/13, Drs. VII/0499 aus dem Juni 2013 gefertigt werden? Von Antja Stantien Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 753 Wann ist mit der Umsetzung der präventiven Maßnahme zur Verhinderung von Unterbrechungen des Straßenbahnverkehrs am Kontenpunkt Freiheit / Alt-Köpenick entsprechend Beschluss 0374/26/14, Drs. VII/0521 zu rechnen? Von Antja Stantien Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 747 Was ist das Ergebnis der von Herrn Bezirksstadtrat Hölmer zugesagten Prüfung der Auflagen des Denkmalschutzes im Märchenviertel hinsichtlich vorhandener Widersprüche? Von Ernst Welters Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0678 1. Habe ich den für Bibliotheken zuständigen Bezirksstadtrat in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Dezember richtig verstanden, dass im Jahr 2015 keine Fördermittel mehr für die Umrüstung von Bibliotheken auf RFID in Anspruch genommen werden können, aber auch an Standorten ohne Förderung eine Erhöhung… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0683 1. Hat der 2003 beschlossene Bebauungsplan 16-21 seinen damaligen Zweck erfüllt? 2. Wie viele Konflikte haben sich auf Basis dieses Bebauungsplans ergeben? 3. Wie viele Konflikte sind derzeit noch streitbefangen? 4. Der Bebauungsplan hatte (hat) die Zielsetzung, eine gebietsverändernde Bebauung und Nutzung nicht… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0682 1. Wie hoch ist die Durchsatzleistung der zu beurteilenden Anlage? 2. Nach Schätzung von Anwohnerinnen und Anwohnern lagerten z.B. am 25.11.2014 auf einem Abfallberg (ca. 35 x 35 x 3 Meter) bis zu 3000 Mg Abfall. Wenn die Abfallmenge, wie in der Beantwortung der Kleinen Anfrage erwähnt, sehr stark variiert, ist von… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0671 1. Wie viele Anmeldungen zur Eheschließung liegen für das Jahr 2015 bis zu welchem Zeitpunkt vor? Welche freien Zeiten sind noch verfügbar? 2. Gilt noch das auf der offiziellen Seite beschriebene Verfahren, wonach eine Anmeldung nur sechs Monate vorher möglich ist? 3. Ist es richtig, dass ab dem 1. Oktober 2014… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0681 1. Welche Supermärkte und Discounter sollen mit Kundentoiletten ausgestattet werden? In welchen Objekten ist dies bereits geschehen? 2. Was unternimmt das Bezirksamt im Genehmigungsverfahren, um eine derartige Ausstattung zu erreichen? 3. Ist die Liste, welchen ausgewählten Mitgliedern im November im Ausschuss für… Weiterlesen