Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0671 1. Wie viele Anmeldungen zur Eheschließung liegen für das Jahr 2015 bis zu welchem Zeitpunkt vor? Welche freien Zeiten sind noch verfügbar? 2. Gilt noch das auf der offiziellen Seite beschriebene Verfahren, wonach eine Anmeldung nur sechs Monate vorher möglich ist? 3. Ist es richtig, dass ab dem 1. Oktober 2014… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0681 1. Welche Supermärkte und Discounter sollen mit Kundentoiletten ausgestattet werden? In welchen Objekten ist dies bereits geschehen? 2. Was unternimmt das Bezirksamt im Genehmigungsverfahren, um eine derartige Ausstattung zu erreichen? 3. Ist die Liste, welchen ausgewählten Mitgliedern im November im Ausschuss für… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0674 1. Gibt es Planungen für weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Friedrichshagen östlich der Böschestraße insbesondere im Bereich von Schulen und Spielplätzen? Falls ja, wann soll welche Maßnahme an welchem Ort umgesetzt werden? 2. Gab es in den letzten Jahren Geschwindigkeitskontrollen in der Weerlseestraße und/oder… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 733 In welcher Höhe wurden jeweils 2013 und 2014 Mittel für den in der Investitionsplanung vorgesehenen Bau der Zufahrten zur Wilhelminenhofbrücke verausgabt und in welcher Höhe werden voraussichtlich Mittel im kommenden Jahr fließen? Gestellt am: 18.12.2014 Von Johann Eberlein Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0672 1. In wessen Eigentum befinden sich die nordwestlichen Uferflächen des Britzer Verbindungskanals in Baumschulenweg zwischen Südostallee und Mündung in die Spree? 2. Wie bewertet das Bezirksamt die Verkehrssicherheit in diesem Bereich? 3. Gibt es Pläne zur Aufwertung und zur Herstellung der uneingeschränkten… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0665 1. Sind dem Bezirksamt Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern der Späthschen Baumschule über regelmäßige Geruchs-, Staub- und Lärmbelästigungen durch Schredderarbeiten und die anschließende Lagerung des entstandenen Abfalls bekannt? 2. Werden die gesetzlichen Mindestabstände zwischen der Lagerstätte und der… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 719 Wie erklärt das Bezirksamt die unterschiedlichen Kosten für die Erstellung der aus 2 Sätzen bestehenden identischen Schlussberichte zum Beschluss Nr. 0079/06/07, Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller - 44,36 € (0,25 Arbeitsstunden Beamter höheren Dienstes), Beschluss Nr. 0210/16/13, Sanierung des Rathaushofs Köpenick… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 705 Wie lange soll die Baustellenampel in der Kiefholzstraße zwischen Elsenstraße und Treptower Straße noch betrieben werden und ergeben sich weitere Einnahmen daraus? Gestellt am: 27.11.2014 Von Tino Oestreich Die Antwort des Bezirksamts im Anhang als Audio Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 704 Als ehemaliger Rheinländer frage ich, wie ist der Sinneswandel – am 23.7. teilt die untere Denkmalschutzbehörde mit, dass die Fenster in der Mittelheide 41, 43, 45, 47 in einem guten erhaltenswerten Zustand sind, welcher aus denkmalschutzrechtlichen Gründen einen Austausch nicht rechtfertigt und in einem weiteren… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 704 Sind auf der Fläche des WISTA-Geländes in Adlershof noch Flächen zur sportlichen Nutzung vorgesehen bzw. was ist mit den Flächen geschehen, auf denen einmal ein Schwimm- bzw. Spaßbad oder sogar eine Skihalle entstehen sollten? Von Heike Kappel Gestellt am: 27.11.2014 Weiterlesen