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Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form Anfragen.

Übersicht nach ThemenAlle Anträge und AnfragenAlle AnträgeAlle Anfragen

 

Schriftliche Anfrage VIII/0277 Wie ist der gegenwärtige Stand der Einrichtung einer Mieter- und Sozialberatung im Kosmosviertel Altglienicke nach dem Beschluss der BVV vom 20.07.2017 (Drucksache VIII/0164)? Warum wurde vom Bezirksamt auf das am 15.03.17 in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen gemachte Angebot der… Weiterlesen

Durchführung der Bundestagswahlen

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage VIII/0267 Wie bewertet das Bezirksamt die Durchführung der Bundestagswahlen etwa in Hinblick auf die Bearbeitung von Briefwahlanträgen, die Zusendung von Wahlunterlagen und Wartezeiten im Briefwahllokal? Gab es darüber hinaus besondere Vorkommnisse? gestellt am 14.09.2017 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am… Weiterlesen

Regionalmanagement Berlin Süd-Ost

Petra Reichardt

Schriftliche Anfrage VIII/0270 Welche Grundstücke mit Entwicklungspotential befinden sich im Bereich des Regionalmanagement Berlin Süd-Ost, direkt oder indirekt in der Verfügungsgewalt des Landes Berlin? Wie ist die jeweilige planungsrechtliche Situation? gestellt am 20.09.2017 von Petra Reichardt Das Bezirksamt antwortet am 21.09.2017 Zu… Weiterlesen

Bohnsdorfer Kreisel

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0253 Wie wurde der Beschluss der BVV (Beschluss Nr. 0104/07/17, Drs. NR. VII 1327), dass im Bohnsdorfer Kreisel der bisherige Richtungsverkehr erhalten bleiben soll, realisiert und wie ist der Stand des Verfahrens? Stimmt die Information der RBB-Abendschau vom 23.08.2017, dass im Bohnsdorfer Kreisel ein… Weiterlesen

Fährverbindung am Spreetunnel

Uwe Doering

Schriftliche Anfrage VIII/0252 Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses der BVV zur Einrichtung einer barrierefreien Fährverbindung am Spreetunnel ( Beschluss Nr. 0541/33/14 - Drs. Nr. VII/0874)? Was hat sich seit dem 3. Zwischenbericht getan und welche konkreten Schritte wurden unternommen? Wurden im Sinne des Beschlusses der BVV… Weiterlesen

Baumfällungen Peter-Hille-Straße

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/0242 Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass trotz Baumkontrollen in Höhe der Peter-Hille-Straße 53 Bäume umgestürzt sind? Wird die Standsicherheit im Rahmen der Kontrollen geprüft, wenn ja, in welchen Zeitintervallen und in welchemUmfang? Wann werden die Sturmschäden der vergangenen Wochen beseitigt sein (z. B.… Weiterlesen

Benennung des Parks am alten Straßenbahndepot

Tino Oestreich

Schriftliche Anfrage VIII/0250 Steht schon ein Termin zur Umbenennung des Parks an der Semmelweisstraße fest und, wenn ja, wann findet die Umbenennung statt und, wenn nein, warum nicht? Welche Festivitäten sind geplant und wird der Altglienicker Bürgerverein mit eingebunden? gestellt am 21.08.2017 von Tino Oestreich Das Bezirksamt antwortet… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0249 Auf welcher Grundlage dürfen auf der südöstlichen Seite der Johannisthaler Chaussee Einfamilienhäuser errichtet werden, obwohl sich vorher dort fast ausschließlich Kleingärten befanden? Wie groß darf dort die Versiegelung der Grundstücke sein? Sind die extremen Versiegelungsgrade an neu errichteten Grundstücken… Weiterlesen

Rattenplage in Niederschöneweide

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/0237 Seit wann hat das Bezirksamt Kenntnis von der Rattenpopulation in der Brückenstraße in Niederschöneweide? Wie viele Anzeigen sind beim Bezirksamt in diesem Zusammenhang eingegangen? Welche Maßnahmen wurden ergriffen? Welche Maßnahmen sind vorgesehen? gestellt am 14.08.2017 von Marina Borkenhagen Das… Weiterlesen

Baumaßnahme in der Güttlander Straße

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/0238 Welches Bauvorhaben findet derzeit in der Güttlander Straße in Berlin-Rahnsdorf statt und warum ist diese Straßenbaumaßnahme nicht auf der Internetpräsentation des Straßen- und Grünflächenamtes in der Übersicht über aktuelle Bauvorhaben verzeichnet? Welche Auflagen bezüglich des Schutzes der Vegetation hat das… Weiterlesen

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