Anträge

Antrag, interfraktinell mit SPD und B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, den Veranstaltungsplatz und die bestehende Bühne auf der Grünanlage zwischen Kochelseestraße und Walchenseestraße so zu ertüchtigen, dass diese auch zukünftig als Veranstaltungsplatz genutzt werden kann. Begründung Es ist wünschenswert, dass sich die kleine Bühne, die vor… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass nach der Unterführung des Bahndamms Treptower Park - stadtauswärts auf der Puschkinallee - die Verkehrssicherheit für Radfahrende und Zufußgehende verbessert wird. Möglich… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt mit Unverständnis und Enttäuschung die einseitige Aufkündigung der gemeinsamen Absichtserklärung (Letter of Intent) zwischen der Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH und dem Bezirksamt durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft zur Kenntnis. Die… Weiterlesen

Antrag Interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, das aus dem Jahr 2015 stammende Demografiekonzept des Bezirks Treptow-Köpenick zu überarbeiten und weiterzuentwickeln. Zur Vorbereitung möge eine neue Steuerungsrunde aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft eingerichtet werden. Begründung: Treptow-Köpenick war der… Weiterlesen

Antrag interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln und einen Zeitplan zu erstellen, um die bezirklichen Sporthallen mit schnellem kabellosen und für die Nutzer kostenlosen Internet auszustatten. Wenn notwendig und möglich soll hierfür zusätzlich die Akquise von Drittmitteln geprüft werden. Begrün… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bezirkliche Integrationsfonds über das Jahr 2022 hinaus in der derzeitigen Höhe von insgesamt 9,2 Mio. Euro erhalten bleibt, um die bezirklichen Angebote zu sichern und die weiterhin erforderliche Unterstützung von Menschen mit Fluchtgeschichte zu… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat bei seinen Bemühungen zu unterstützen, eine zügige, gegebenenfalls auch temporäre pragmatische Lösung für eine Fortführung des entgeltfreien WLAN-Angebots in öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen und schrittweise um weitere Einrichtungen zu erweitern. Begründung: Das Angebot von Free WiFi… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0011 Der Deutsche Bundestag hat im Mai 2021 das Baulandmobilsierungsgesetz beschlossen. Auf dieser Grundlage hat laut Pressemitteilung der Senat am 16.11.2021 eine Rechtsverordnung erlassen, die Berlin gesamtheitlich als Gebiet mit angspanntem Wohnungsmarkt einordnet sowie die Befreiung von Bebauungsplan-Festsetzungen und… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung wählt Frau Carolin Weingart als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und zugleich als Bezirksstadträtin. Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung wählt André Schubert zum stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteher. Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil Weiterlesen