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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum Thema Anträge Anfragen

Aus dem Rathaus

Schöffen gesucht

Bewerbungen werden jetzt angenommen Das Bezirksamt Treptow-Köpenick nimmt ab sofort Bewerbungen für die Vorschlagsliste zur nächsten Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 entgegen. Bewerben können sich Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft zwischen 25 und 69 Jahren, die ihren Wohnsitz in Treptow-Köpenick haben.… Weiterlesen


Förderung des Industriesalons

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0221 vom 01.09.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass dem Bezirksamt für die Haushaltsjahre 2022/23 für die weitere Finanzierung des Industriesalons Schöneweide Landesmittel in Höhe von 30.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt wurden,… Weiterlesen


Resolution: Die BVV verurteilt Sachbeschädigungen durch Hakenkreuze in Niederschöneweide

Antrag interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung verurteilt die massive Sachbeschädigung durch Hakenkreuz- Kratzer im August in Niederschöneweide. Wir verstehen die Tat nicht nur als Sachbeschädigung, sondern als Raumergreifung von… Weiterlesen


Nachfragen zur Beantwortung der SchA IX/0193 "Sanierung Spielplatz Salvador-Allende- Straße / Uferweg"

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0206 vom 17.08.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Vorbemerkung: Offensichtlich war die 2. Frage missverständlich formuliert. Ich wollte mich nicht gegen den Spielplatz aussprechen. Mir ging es in der Frage darum, warum eine Versiegelung bisheriger Grünflächen… Weiterlesen


Reduzierung von Wahlplakaten

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0194  vom 22.07.2022 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist mit den Ergebnissen der Evaluation von Maßnahmen zur Reduzierung von Wahlplakaten im Wahlkampf 2021 zu rechnen (Schlussbericht zur Drucksache VIII/1315)? 2. Wie wird das Bezirksamt die Ergebnisse… Weiterlesen


Sanierung Spielplatz Salvador-Allende-Straße / Uferpromenade

Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0193  vom 21.07.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Überlegungen haben bei den Planungen zur Sanierung und zum Ausbau des Spielplatzes Salvador-Allende-Straße / Uferpromenade im Bezirksamt dazu geführt, dass nunmehr durch diese Maßnahme große Teile der… Weiterlesen


Fraktion in der BVV

Oben ohne - Dresscode auf dem Wasserspielplatz „Plansche“ künftige diskriminierungsfrei

Der Wasserspielplatz „Plansche“ im Plänterwald wird am Freitag, dem 29. Juli, nach erfolgter Sanierung wieder geöffnet. Eine Überarbeitung der Besuchsregeln erfolgte dabei ebenfalls. Nunmehr ist der Dresscode diskriminierungsfrei: Alle Menschen müssen fortan lediglich Badebekleidung tragen, die die primären Geschlechtsmerkmale bedeckt. Das hatte… Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Berlin im Grünen erleben – Einkehr in Treptow-Köpenick

Zu einem Medienforum unter dem Titel „Berlin im Grünen erleben – Einkehr in Treptow-Köpenick“ lud der Tourismusdialog Journalisten und Touristiker ins Strandbad Grünau. Auf dem Podium Bezirksbürgermeister Oliver Igel, Bettina Quäschning von VisitBerlin, Christian Rücker, Geschäftsführer BERBUS ALLIANCE (Betreiber des Strandbad Grünau) und Robert… Weiterlesen


"Affenpocken" bekämpfen – zeitnah Pockenimpfungen im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen

Antrag interfraktionell mit SPD Dem Bezirk wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass das Gesundheitsamt Treptow-Köpenick ein Impfangebot gegen Affenpocken für Risikogruppen eingerichtet werden kann. Begründung: Die Zahl der Affenpocken-Fälle in Deutschland steigt. Berlin ist der Hotspot der Entwicklung.… Weiterlesen


Kiezkassen angemessen bewerben

Antrag interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, standardisiertes PR-Material zu entwickeln und für alle Kiezkassen in unserem Bezirk in ausreichender Menge bereitzustellen, um Kiezkassenveranstaltungen besser bekannt zu machen und angemessen bewerben zu können. Bei der Ausgestaltung sollte in unserem Bezirk vorhandene Expertise berücksichtigt… Weiterlesen

Fachpolitische SprecherInnen

für uns im Haushaltsausschuss

Gernot KlemmAndré Schubert, Philipp Wohlfeil

für uns im Integrationsausschuss

Monika BelzChristian Kerntopf,

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Sprechzeiten nur nach Voranmeldung. Wir sind telefonisch oder online erreichbar. 

Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    16:30 Uhr

    Bezirksverordnetenversammlung

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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    16:30 Uhr

    Bezirksverordnetenversammlung

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