Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Antifaschistische Demonstration Im 3. Jahr ihres Bestehens kehrt die antifaschistische Reclaim-Your-Kiez-Demo mit leicht veränderter Route nach Köpenick zurück! Die Partei Heimat (ehem. NPD) geht weiterhin in ihrer Bundeszentrale ihrer faschistischen Arbeit nach. Ebenso wie die extrem rechte Partei „Der III. Weg“ zeigen ihre Mitglieder auf… Weiterlesen
Wohlfeil: engagierte Bezirksverwaltung Der Bundestag hat im laufenden Haushalt Programmmittel in Höhe von 400 Millionen Euro für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) bereitgestellt. Damit werden Städte und Gemeinden dabei unterstützt, den bestehenden Sanierungsstau abzubauen. Es… Weiterlesen
Deutliche Anpassung der Haushalte gefordert Nach dem ersten Austausch zu den Haushaltseckwerten hat sich in allen Bezirken gezeigt, dass die Haushaltsbudgets für die Bezirke nicht ausreichen, um den Ist-Stand zu sichern und noch weniger die aktuellen Steigerungen von Leistungen für die gewachsene Metropole abzubilden. Alle Versprechen des Senats,… Weiterlesen
Bewohner jetzt in eigenen Wohnungen Am 20. Juli 2023 wurde das Gelände in der Moosstraße 56/ 58 in Treptow-Köpenick (Ortsteil Niederschöneweide) geräumt. Auf dem betreffenden Grundstück waren unhaltbare Zustände zu verzeichnen, welche ein Leben in gesunden Lebensumständen für die sich dort befindlichen Menschen unmöglich erscheinen ließen. Aus… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0500 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt bzw. Serviceeinheit jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0501 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0502 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte im Ordnungsamt sind die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0503 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0504 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0505 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen