Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Der von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen eingebrachte Abwahlantrag erreichte auf der Sitzung der BVV am Donnerstag mit 31 von 55 Stimmen nicht die nötige Zweidrittelmehrheit von 37 Stimmen, um Geschanowski als Bezirksstadtrat abzusetzen. Alle 29 Verordneten von SPD, Die Linke und Bündnis 90 / Die Grünen haben für die Abwahl gestimmt. Die… Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein fortwährendes Verfahren zu etablieren, um zusammen mit Beschäftigten und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Vorgänge zu identifizieren, bei denen unnötige Bürokratie zu mehr Arbeits- oder Ressourcenaufwand oder anderen… Weiterlesen
Teil III: Die Arbeitsbedingungnen sind nicht gut genug. Im letzten Teil der Serie ging es um den Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes Friedrichshain-Kreuzberg, der mutig eine weitreichende Entscheidung getroffen hatte und so im Schnellverfahren für viele neue Radwege gesorgt hat, die sonst Jahre gedauert hätten. Warum gab es hier so viel… Weiterlesen
Sharepic der Fraktion Die Linke von 2018. Damals hatte Geschanowski im Krisenmanagement rund um die illegal abgebaggerte Insel im Rotschafen total versagt Gemeinsam mit den Fraktionen SPD und B’90 Grünen, hat Die Linke einen Antrag zur Abberufung des AfD-Bezirksstadtrats für öffentliche Ordnung, Bernd Geschanwoski, eingereicht. Das… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden Ausstellungen sollten… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die im neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) tarifierte Hauptstadtzulage zukünftig auch für die… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Senatskanzlei für einen systematischen Evaluationsprozess der neu eingeführten Homepage-Designs von Landes- und Bezirksverwaltungen einzusetzen. Ein… Weiterlesen
Abwahlantrag: AfD-Stadtrat Geschanowski soll abgewählt werden Gemeinsam mit den Fraktionen SPD und B’90 Grünen hat Die Linke einen Antrag zur Abberufung des AFD-Bezirksstadtrats für öffentliche Ordnung, Bernd Geschanwoski, eingereicht. Das Vertrauensverhältnis zur Bezirksverordnetenversammlung war bereits zu Beginn der Wahlperiode schwer… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamtsmitglied, Herr Bernd Geschanowski, wird gemäß §47II der Geschäftsordnung (GO) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick von Berlin in Verbindung mit § 35 Abs. 3 des… Weiterlesen
Wochenmärkte zählen zu den ältesten Marktformen der Welt. Sie waren lange Zeit bedeutende Dreh- und Anlaufpunkte für das gesellschaftliche und ökonomische Leben der Menschen. Auch die Wochenmärkte von heute sind noch immer wichtige Plätze des Handels und der Kommunikation und erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Obwohl Supermärkte und… Weiterlesen