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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum Thema Anträge Anfragen

Aus dem Rathaus

Gedenken Städtepartnerschaft Albinea & Treptow-Köpenick

Am letzten Wochenende im März gedenkt die italienische Gemeinde Albinea der Partisaninnen und Partisanen, die im Kampf gegen die deutsche Besatzung 1943 - 1945 ihr Leben ließen. Gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister Oliver Igel und dem Vorsteher der BVV Peter Groos nahm Gregor Gysi an den diesjährigen Veranstaltungen teil. In seiner Rede erinnerte… Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Haushalt 2022/2023

BVV beschließt knappen Haushalt 2022/23 „Sicherlich ist das kein auskömmlicher und bedarfsgerechter Haushalt“, kritisiert Philipp Wohlfeil, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE gleich zu Beginn der Debatte. Insbesondere die pauschalen Kürzungen, die stadtweit alle Bezirkshaushaltspläne als „Coronabeitrag“ erfahren hätten, seien problematisch. Auch… Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Haushalt 2022/2023

BVV beschließt knappen Haushalt 2022/23 „Sicherlich ist das kein auskömmlicher und bedarfsgerechter Haushalt“, kritisiert Philipp Wohlfeil, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE gleich zu Beginn der Debatte. Insbesondere die pauschalen Kürzungen, die stadtweit alle Bezirkshaushaltspläne als „Coronabeitrag“ erfahren hätten, seien problematisch. Auch… Weiterlesen


Begleitantrag zur Haushaltsaufstellung 2022/23

Antrag, interfraktionell 1. Aus nicht zweckgebundenen Mehr-Zuweisungen des Senates soll eine pauschale Mehrausgabe bei der SE PFin gebildet werden. Daraus und ggf. aus nicht verbrauchten Personalmitteln sind u.a. für folgende Aufgaben Mittel bereit zu stellen: Im EP 33 (Titel 68406) ist sicherzustellen, dass der Weiterbetrieb des… Weiterlesen


Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen

Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen Das Bezirksamt wird ersucht, umfangreiche Maßnahmen zur Personalgewinnung umzusetzen. Dafür sollen Stellenausschreibungen des Bezirksamts öffentlichkeitswirksamer, unter anderem durch eine erhöhte Präsenz in sozialen und Printmedien, beworben werden. Darüber hinaus… Weiterlesen


Tarifgerechte Bezahlung für Zuwendungsempfänger

Antrag Tarifgerechte Bezahlung für Zuwendungsempfänger Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die für die Finanzierung der tariflichen Bezahlung aller Zuwendungsempfänger erforderlichen Mittel in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen vollständig vom Land finanziert werden. Gegebenenfalls soll das Bezirksamt… Weiterlesen


Ehrenamtlicher Dienst im sozialen Bereich

Informationen aus dem Amt für Soziales Im Bezirk Treptow-Köpenick sind derzeit ca. 280 Ehrenamtliche der sogenannten Sozial- und Sondersozialkommissionen im Auftrag des Amtes für Soziales in den unterschiedlichsten Bereichen tätig. Etwa zwei Drittel davon engagieren sich im Gratulationsdienst und besuchen Menschen zum 80., 85. und ab dem 90.… Weiterlesen


AfD-Stadtrat gewählt

Die AfD ist im Parteienspektrum die größte Gefahr für unsere Demokratie. Der NPD etwa ist es wegen ihres aggressiven Auftretens und ihrer kaum verhüllten Nähe zum Nationalsozialismus nie gelungen, Stimmen über das rechtsextreme und Protestspektrum hinaus zu gewinnen. Die AfD schafft es dagegen eine Brücke von harten Nazis bis hinein in… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

Kunstpleinair im polnischen Słońsk

15 Jahre Teilnahme von Treptower Künstlern Seit 15 Jahren treffen sich Malerinnen und Maler vom Kunstverein Treptow in Slonsk, dem ehemaligen Sonnenburg, mit polnischen Künstlerinnen und Künst­lern aus Gorzów, Witnica und anderen Orten zum Landschaftspleinair. Ergeb­nisse dieser künstlerischen Zusammen­arbeit sind seit dem 15. Januar im… Weiterlesen


Resolution: Die BVV Treptow-Köpenick verurteilt jeglichen Rechtsextremismus und Antisemitismus – Demonstrationen mit Rechtsextremen sind keine Form des politischen Dialogs

Interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick verurteilt die wiederkehrenden antisemitischen Äußerungen sowie Drohungen und Vandalismus im Rahmen der aktuell wöchentlich stattfindenden, Montagsdemonstrationen im Bezirk auf das Schärfste. Die Bezirksverordnetenversammlung fordert die Teilnehmenden auf,… Weiterlesen

Fachpolitische SprecherInnen

für uns im Haushaltsausschuss

Gernot KlemmAndré Schubert, Philipp Wohlfeil

für uns im Integrationsausschuss

Monika BelzChristian Kerntopf,

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

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