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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum Thema Anträge Anfragen

Fraktion in der BVV

Begrenzung der Wahlplakate erfolgreich, Amt veröffentlicht Evaluation

Durch die Begrenzung der Anzahl erlaubter Wahlplakate der Parteien konnten im Wahlkampf im Herbst 2021 rund 6 000 Wahlplakate eingespart werden, schreibt das Bezirksamt. Grundlage ist ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, DIE LINKE und B’90Grüne, die Anzahl der Wahlplakate zu begrenzen. Das entspricht einer Einsparung von 23% gegenüber den… Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Briefwahl beantragen

Wahlberechtigte können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben, wenn sie einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins stellen. Ab sofort ist es möglich, per E-Mail die Briefwahl zu beantragen. Zu diesem Zweck können Sie eine E-Mail an Briefwahl@ba-tk.berlin.de nach dem unten stehenden Muster beantragen. Ab dem 02.01.2023 beginnt der Versand der… Weiterlesen


Verfahren Elterngeld

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0306 vom 13.12.2022 des Bezirksverordneten Heike Kappel – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Elterngeldanträge gehen im Schnitt unvollständig im Bezirksamt ein und welche Unterlagen müssen zum größten Teil nachgefordert werden? 2. Wann und in welchem Zeitraum erfahren die… Weiterlesen


Aktueller Stand zum Werkstattverfahren "Spreeküste" und wie weiter

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0307 vom 13.12.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Ergebnisse hat das Werkstattverfahren "Spreeküste" gebracht? 2. Wie ist der Stand des Verfahrens, welches sind die nächsten Schritte? 3. Inwieweit ist das Bezirksamt Treptow-Köpenick in das Verfahren… Weiterlesen


Bearbeitungsstand zum BVV-Beschluss Nr. 0144/11/22

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0305 vom 12.12.2022 des Bezirksverordneten Edith Karge – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: In der Sitzung der BVV Treptow-Köpenick wurde unter der Beschlussnummer 0144/11/22 einstimmig die "Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park" beschlossen. Welcher… Weiterlesen


Wie weiter mit dem Marktplatz und den Taxi-Stellplätzen am S-Bhf Köpenick?

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0300 vom 08.12.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass der kleine Marktplatz vor dem S-Bhf. Köpenick, Ausgang Stellingdamm, wegen der anstehenden Bauarbeiten am Bahnhof und der Brücke temporär geschlossen wird und, wenn ja, in… Weiterlesen


Anträge für Baumfällgenehmigungen in der Baumfällperiode

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0297  vom 07.12.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Baumfällungen wurden bisher für die aktuelle Fällperiode bis zum 1. März 2023 beantragt? 2. Für welche Baumaßnahmen wurden die Baumfällungen beantragt? 3. Wie viele Fällgenehmigungen wurden… Weiterlesen


Aus dem Rathaus

Lodemann-Gedenkanlage erhalten

Aus Mitteln der Kiezkasse finanziert Seit 1988 besteht in der Erich-Lodemann-Straße ein Gedenkort. Eine helle Stele aus Kunststein trägt die eingravierte Inschrift: „Dem Kommunisten und Widerstandskämpfer Erich Lodemann, geboren am 26.10.1909, ermordet am 24.10.1944 zum ehrenden Gedenken“. Daneben erhob sich eine schmale Säule, die eine Büste des… Weiterlesen


Spielplätze für die Zukunft hitzebeständig umgestalten

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, öffentliche Spielplätze auf ihre "Hitzebeständigkeit" zu überprüfen und dies bei der Gestaltung neuer Spielplätze einzuplanen. Dadurch sollen Kinder und Jugendliche auch in langen und / oder… Weiterlesen


Errichtung von Gedenkstelen zur Berliner Kolonialausstellung im Treptower Park

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Treptower Park Gedenkstelen zur Erinnerung an die menschenverachtenden "Völkerschauen" während der Kolonialausstellung anlässlich der Berliner Gewerbeausstellung von 1896 zu errichten und… Weiterlesen

Fachpolitische SprecherInnen

für uns im Haushaltsausschuss

Gernot KlemmAndré Schubert, Philipp Wohlfeil

für uns im Integrationsausschuss

Monika BelzChristian Kerntopf,

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

Sprechstunden:

Sprechzeiten nur nach Voranmeldung. Wir sind telefonisch oder online erreichbar. 

Montag: 15 - 18 Uhr
Dienstag: 12 - 17 Uhr
Donnerstag: 15 - 18 Uhr

Termine:

  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr

    Fraktionssitzung – Anträge

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  1. Treptow-Köpenick
    19:00 Uhr

    Fraktionssitzung - Drucksachen

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  1. Treptow-Köpenick
    16:30 Uhr

    Bezirksverordnetenversammlung

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