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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Schriftliche Anfrage VIII/0656 Inwieweit werden die Bezirke in die derzeitige Erarbeitung eines „Reformpakets“ einbezogen, welches die Empfehlungen der Expertenkommission (Alt-Papier) zur „Verbesserung der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung“ aufnehmen soll? Welche Vorstellungen gibt es über das zeitliche Prozedere bei der damit… Weiterlesen

Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/0641 Wie wird die BVV bei der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Treptow-Köpenick einbezogen? (BA-Beschluss Nr. 197/2018 vom 05. Juni 2018) Welche Aktivitäten sind seitens des Bezirksamtes zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft geplant? Welcher Zeitraum ist für die Entwicklung dieser… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren die inhaltlichen Vorbereitungen für die Beantragung einer Partnerschaft für Demokratie im Ortsteil Altglienicke ab dem Jahr 2020 zu erarbeiten. Begründung: In Treptow-Köpenick gibt es bereits zwei erfolgreiche… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, einen freien Träger mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen für die Arbeit gegen Antisemitismus auszustatten. Dabei sind unter anderem folgende Schwerpunkte zu setzen: Die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über traditionelle und neue Erscheinungsformen des… Weiterlesen

Zehn Jahre Courage-Schule

Aus dem Rathaus

Viele Angebote zum diesjährigen Projekttag Das Archenhold-Gymnasium in Schöneweide feiert 10-jähriges Jubiläum als Courage-Schule. 2008 wurde der Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ dem Gymnasium verliehen. In den letzten 10 Jahren wurden viele Projekte durchgeführt. Von Aktivitäten gegen Rechtsextremismus im Bezirk bis hin zur… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden" mit dem Status "Flaggenstadt" beizutreten. Begründung: Das Land Berlin und weitere acht Bezirke sind diesem Bündnis bereits beigetreten. Der im Jahre 2019 sich zum 80. Mal jährende Beginn des Zweiten Weltkrieges sollte auch für unseren… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept für die Durchführung und Organisation des bezirklichen Ausbildungstages vor dem Hintergrund der veränderten Ausbildungsplatzsituation im Land Berlin und anderer vergleichbarer Angebote zu evaluieren. Dabei sollte auch geprüft werden, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann, ob gegebenenfalls… Weiterlesen

Aus dem Rathaus - Das Informationsblatt der Fraktion Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Treptow-Köpenick sind auch in diesem Jahr dazu aufgerufen, mitzubestimmen, wie die Kiezkassengelder in diesem Jahr verwendet werden sollen. Kommen Sie zur Kiezkassenveranstaltung, bringen Sie Ihren Vorschlag für die Region ein und stimmen Sie ab! Reichen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, CDU, B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweise und Kritik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinsichtlich der Sauberkeit in den Dienstgebäuden zu erfassen, gegebenenfalls Reinigungsmängel gegenüber den Vertragspartnern zu rügen und erforderlichenfalls Leistungsverzeichnisse bei Neuausschreibungen… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um das Rathaus Treptow direkt an das öffentliche moderne Hochgeschwindigkeitsinternet anzuschließen. Dabei ist auch zu prüfen, ob dafür die Förderung des Breitbandausbaus des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Frage kommt. Begründung: Derzeit ist das Rathaus… Weiterlesen

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