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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 


Lange Wege zum Wahllokal

Schriftliche Anfrage VIII/1571 Warum müssen Wähler /-innen aus der Hagedornstraße in Johannisthal ihre Stimme im Archenhold-Gymnasium in Niederschöneweide abgeben? Warum können sie nicht in der Melli-Beese-Schule oder wenigstens in der Alten Feuerwache wählen? Gibt es weitere Fälle, in denen die Stimmabgabe nicht im selben Ortsteil möglich... Weiterlesen


Tarife und Einstellungen

Schriftliche Anfrage VIII/1575 In der Sitzung der BVV TK am 12.08.2021 erläuterte Herr Igel in der Behandlung zur Drucksache Drs.Nr. VIII/0663 "Personalnotstand in den Bezirken stoppen", dass es auf Grund der unterschiedlichen Verantwortungslage eine unterschiedliche Bezahlung gleichwertiger Tätigkeiten zwischen Land und Bezirk festgelegt ist. ... Weiterlesen


Nichtdeutschsprachige Dokumente von Antragstellenden mit geringen Einkommen

Schriftliche Anfrage VIII/1468 Unter welchen Umständen verlangen das Sozialamt, das Bürgeramt, das Wohnungsamt und das Standesamt selbst die Übersetzung dringend beizubringender nichtdeutschsprachiger Dokumente von Antragstellenden mit geringen Einkommen, die sich eine Übersetzung nicht leisten können? Gibt es für die Verfahrensweisen... Weiterlesen


Homeofficeanteil im Bezirksamt gemäß Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Schriftliche Anfrage VIII/1453 Ist  das Bezirksamt als Arbeitgeber an den Senatsbeschluss vom 27. März 2021 und die darin vorgesehene Verschärfung der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gebunden und, wenn nicht, warum? Sieht sich das Bezirksamt in der Lage die Homeofficequote unverzüglich auf insgesamt mindestens 50% gegenüber 30% im Januar... Weiterlesen


Imagekampagne Arbeitgeber Bezirksamt

Schriftliche Anfrage VIII/1397 Wie hoch sind die Kosten für den Imagefilm? Wie hoch sind die Kosten für die Betreuung des zusätzlichen Social-Media-Kanals und wie viele VZÄ werden gegebenenfalls intern dafür eingesetzt bzw. warum wird eine externe Firma dafür beschäftigt? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt in den letzten 24 Monaten umgesetzt,... Weiterlesen


Pandemiebedingtes Homeoffice (Telearbeit) im Bezirksamt

Schriftliche Anfrage VIII/1369 Fühlt sich das Bezirksamt dem Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder, wonach Arbeitgeber/-innen dringend gebeten werden großzügige Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz "Wir bleiben zuhause" umsetzen zu können, verbunden... Weiterlesen


Presseunterrichtung zur Kündigung von Herrn H.

Schriftliche Anfrage VIII/1358 Warum ist die unter anderem vom Tagesspiegel zitierte Pressemitteilung, in der Bezirksstadtrat Geschanowski die Medien über die Umstände der Kündigung von Herrn H. unterrichtet, nicht auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht? Wird sie noch veröffentlicht? Wann wurde die Pressemitteilung versendet (bit... Weiterlesen


Ausschreibungen

Schriftliche Anfrage VIII/1382 Wie viele unbesetzte Stellen gibt es zurzeit (bitte unterteilt nach Ämtern sowie Service- und Organisationseinheiten)? Wie lange sind Stellen im Durchschnitt unbesetzt bis eine Ausschreibung beginnt? Wie viele laufende öffentliche Ausschreibungen gibt es zurzeit für die einzelnen Ämter und Service- und... Weiterlesen


Bausachverständige /-r für barrierefreies Bauen

Schriftliche Anfrage VIII/1269 Wurde die in Kapitel 4200 Titel 42 801 vorgesehene halbe Stelle für barrierefreies Bauen eingerichtet? Welche Gründe standen der Einrichtung gegebenenfalls entgegen? Wann ist mit einer Besetzung zu rechnen? gestellt am 20.08.2020 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am 11.09.2020 Wurde die in... Weiterlesen


Anpassung der IT-Ausstattung infolge der Pandemiesituation

Schriftliche Anfrage VIII/1228 Auf wie viele bestehende mobile- und Heimarbeitsplätze konnte das Bezirksamt Anfang März 2020 zurückgreifen? Welcher Bedarf an zusätzlicher Hardware für das mobile Arbeiten und die Heimarbeit hat sich im Zuge der Pandemie ergeben? In welchen Bereichen wurde zwischenzeitlich auf die Nutzung von E-Mail-Adressen von... Weiterlesen


Fachpolitische SprecherInnen

Haushaltsausschuss

Petra Reichardt, André Schubert, Philipp Wohlfeil

Integrationsausschuss

Christian Kerntopf, Karin Kant

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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  1. Treptow-Köpenick
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  1. Treptow-Köpenick
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    Anträge - Drucksachen

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  1. 16:30 - 22:00 Uhr

    3. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

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