Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
| Alles zum Thema | Anträge | Anfragen |
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0610 vom 01.11.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch sind die einmaligen und die laufenden Kosten für den Bezirkshaushalt für das im Oktober installierte WLAN in den Kiezklubs? 2. Aus welchem Einzelplan, Kapitel und Titel wurden einmalige und… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0580 vom 04.10.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 27. September 2023 fand auf der Schlossinsel Köpenick ein öffentliches Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten der 5. Kompanie des Wachbataillons statt. 1. Umfasst die Patenschaft mit der 8. Kompanie des… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0554 vom 22.09.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 13. Februar 2018 fand eine Einwohner /-innenversammlung zur Neugestaltung der Edison-, Siemens- und Spreestraße statt. Anschließend bestand bis 14.03.2018 die Möglichkeit, über meinberlin.de Ideen für… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0551 vom 19.09.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird das Bezirksamt, in Auswertung der Umfrageergebnisse zur Situation der Wochenmärkte in Treptow-Köpenick, ein Interessenbekundungsverfahren einleiten, um die Anzahl der Wochenmärkte im Bezirk zu… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0500 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt bzw. Serviceeinheit jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0501 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0502 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte im Ordnungsamt sind die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0503 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0504 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0505 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen