Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Kleine Anfrage - KA VII/0998 Wie viel Zeit nimmt die Kostenerfassung und Dokumentation für die Beantwortung von Kleinen Anfragen und für die Zwischen- bzw. Schlussberichte in der Verwaltung in Anspruch und sind diese Kosten Bestandteil der in den Mitteilungen des Vorstehers jeweils ausgewiesenen Bearbeitungskosten? Gestellt am 24.05.2016 Von… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0976 Gibt es im Bezirksamt die Anweisung an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Vorgänge für Adlershof nach Neu- und Alt-Adlershof zu benennen und zu bearbeiten und, wenn ja, wer hat warum die Anweisungen erteilt? Welches Gebiet wird als Alt-Adlershof benannt und warum? In welchen Abteilungen wird so verfahren? Ist es… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0955 1. Wie wird gegenwärtig die ehemalige Kantine im Rathaus Treptow genutzt? 2. Wurden die Täfelung und das Wandbild gesichert? Gestellt am 15.03.2016 Von Philipp Wohlfeil Beantwortet am 05.04.2016 Antwort des Bezirksamts zu 1.: Der ehemaligen Kantine im Rathaus Treptow ist derzeit keine konkrete Nutzung… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0933 Gibt es eine Antwort auf das Schreiben von BIBER (per mail vom 19. Januar 2016) - insbesondere auf die Fragen zu den Öffnungszeiten und zum Medienbestand und, wenn ja, wann werden die Antworten den Mitgliedern der BVV bzw. des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zur Verfügung gestellt? Gestellt am 01.02.2016 Von… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0897 1. Wie und durch wen wurde die am 19.11.2015 in der “Alten Schule" in Adlershof stattgefundene Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung an der Umgestaltung des Kulturzentrums beworben ? 2. Welchen Zweck sollte diese Veranstaltung erfüllen bzw. welche Erkenntnisse gab es am Ende der Veranstaltung? 3. Wie hoch war die… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0823 Wie sieht es mit der überfälligen Beantwortung meiner Kleinen Anfrage KA VII/0647 vom 20.10.2014 aus? Gestellt am 14.07.2015 Von Petra Reichardt Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0818 1. Stützt sich das Bezirksamt in seiner Bewertung der RotFuchs - Gruppe Johannisthal - Schöneweide, abgesehen von der offenbar von wikipedia übernommenen Einschätzung, dass angeblich „der“ Verfassungsschutz 2009 die Gruppierung als „neostalinistisch“ und „linksextremistisch“ eingestuft habe, auch auf aktuelle… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0763 1. Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt eine Überlassung von Räumlichkeiten des RatzFatz an eine Unterstützergruppe der Zeitschrift Rotfuchs untersagt hat oder das RatzFatz gebeten hat, von einer Überlassung an diese Gruppe künftig abzusehen? 2. Wenn ja, aus welchen Gründen und auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0747 1. In wessen Fachvermögen befindet sich derzeit das Gebäude in der Oberspreestr. 181, ehemalige Villa Vif, und welche Nutzung sieht das Bezirksamt Treptow-Köpenick für dieses Gebäude vor, nachdem die Willkommensklassen an der Alexander-von-Humboldt-Schule aus dem Gebäude in das Schulgebäude gezogen sind? 2. In wessen… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0724 1. Wie viele Mitglieder soll bzw. wird der Bürgerbeirat haben? 2. Wer schlägt diese vor? 3. Sollen darin interessierte Bürger, Interessenvertreter, Organisationen und/oder Vereine vertreten sein? 4. Wer bestimmt bzw. wählt den Beirat? 5. Welche Befugnisse wird er haben? 6. Welche Aufgaben soll das sogenannte… Weiterlesen







