Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Kleine Anfrage KA VII/0933 Gibt es eine Antwort auf das Schreiben von BIBER (per mail vom 19. Januar 2016) - insbesondere auf die Fragen zu den Öffnungszeiten und zum Medienbestand und, wenn ja, wann werden die Antworten den Mitgliedern der BVV bzw. des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zur Verfügung gestellt? Gestellt am 01.02.2016 Von… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0897 1. Wie und durch wen wurde die am 19.11.2015 in der “Alten Schule" in Adlershof stattgefundene Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung an der Umgestaltung des Kulturzentrums beworben ? 2. Welchen Zweck sollte diese Veranstaltung erfüllen bzw. welche Erkenntnisse gab es am Ende der Veranstaltung? 3. Wie hoch war die… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0823 Wie sieht es mit der überfälligen Beantwortung meiner Kleinen Anfrage KA VII/0647 vom 20.10.2014 aus? Gestellt am 14.07.2015 Von Petra Reichardt Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0818 1. Stützt sich das Bezirksamt in seiner Bewertung der RotFuchs - Gruppe Johannisthal - Schöneweide, abgesehen von der offenbar von wikipedia übernommenen Einschätzung, dass angeblich „der“ Verfassungsschutz 2009 die Gruppierung als „neostalinistisch“ und „linksextremistisch“ eingestuft habe, auch auf aktuelle… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0763 1. Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt eine Überlassung von Räumlichkeiten des RatzFatz an eine Unterstützergruppe der Zeitschrift Rotfuchs untersagt hat oder das RatzFatz gebeten hat, von einer Überlassung an diese Gruppe künftig abzusehen? 2. Wenn ja, aus welchen Gründen und auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0747 1. In wessen Fachvermögen befindet sich derzeit das Gebäude in der Oberspreestr. 181, ehemalige Villa Vif, und welche Nutzung sieht das Bezirksamt Treptow-Köpenick für dieses Gebäude vor, nachdem die Willkommensklassen an der Alexander-von-Humboldt-Schule aus dem Gebäude in das Schulgebäude gezogen sind? 2. In wessen… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0724 1. Wie viele Mitglieder soll bzw. wird der Bürgerbeirat haben? 2. Wer schlägt diese vor? 3. Sollen darin interessierte Bürger, Interessenvertreter, Organisationen und/oder Vereine vertreten sein? 4. Wer bestimmt bzw. wählt den Beirat? 5. Welche Befugnisse wird er haben? 6. Welche Aufgaben soll das sogenannte… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0705 Wann ist mit der Fertigstellung des Demografiekonzepts des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zu rechnen? Gestellt am: 11.02.2015 Von Monika Brännström Beantwortet am: 11.02.2015 Antwort des Bezirksamts: Die Fertigstellung des Demografiekonzepts war u.a. Thema der Bezirks<~mts-Sitzung am 10. Februar 2015. Dabei wurde… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Nr. 754 Wann kann der Schlussbericht zum Beschluss 0285/20/13, Drs. VII/0499 aus dem Juni 2013 gefertigt werden? Von Antja Stantien Weiterlesen
Mündliche Anfrage Nr. 719 Wie erklärt das Bezirksamt die unterschiedlichen Kosten für die Erstellung der aus 2 Sätzen bestehenden identischen Schlussberichte zum Beschluss Nr. 0079/06/07, Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller - 44,36 € (0,25 Arbeitsstunden Beamter höheren Dienstes), Beschluss Nr. 0210/16/13, Sanierung des Rathaushofs Köpenick… Weiterlesen