Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Schriftliche Anfrage VIII/0641 Wie wird die BVV bei der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Treptow-Köpenick einbezogen? (BA-Beschluss Nr. 197/2018 vom 05. Juni 2018) Welche Aktivitäten sind seitens des Bezirksamtes zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft geplant? Welcher Zeitraum ist für die Entwicklung dieser… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0267 Wie bewertet das Bezirksamt die Durchführung der Bundestagswahlen etwa in Hinblick auf die Bearbeitung von Briefwahlanträgen, die Zusendung von Wahlunterlagen und Wartezeiten im Briefwahllokal? Gab es darüber hinaus besondere Vorkommnisse? gestellt am 14.09.2017 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/1027 1. Wie viele Arbeitsstunden wurden seitens der Verwaltung bisher für die Vorbereitungen für eine mögliche Antragstellung des Veranstalters zur Durchführung des Festivals Lollapalooza im Treptower Park geleistet (bitte Kosten ausweisen, analog wie zu Kleinen Anfragen, Schlussberichten, etc.)? 2. Auf welcher Grundlage… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/1018 1. Wann wurde die Veranstaltung City Slide von welcher Stelle genehmigt und welche Abwägungen fanden im Genehmigungsverfahren statt? 2. Wie hoch sind die Einnahmen für den Bezirk durch dieses Spaß-Event? 3. Welche Maßnahmen gedenkt der Bezirk zukünftig im Treptower Norden zu ergreifen, damit die Verrummelung des… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/1004 1. Zieht es das Bezirksamt in Betracht, die Umsetzung des Beschlusses der Drucksache VI/0260 - "Aufhebung des Halteverbots Höhe Semmelweisstraße 57" aufgrund der veränderten Sachlage doch in abgewandelter Form durchzuführen? 2. Ist dem Bezirksamt dazu bekannt, dass die Firma Stottropp, die die Umsetzung behinderte,… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0993 1. Was haben die Nachträge zu laufenden Reinigungsverträgen in den Jahren 2013, 2014 und 2015 den Bezirk gekostet (bitte tabellarische Übersicht beifügen)? 2. Welche Kosten davon wären vermeidbar gewesen, wenn die Schulen bereits vor Vertragsschluss einbezogen worden wären, etwa um auf Besonderheiten am Schulgebäude… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0970 1. Welche Grundstücke wurden im Jahr 2015 von der SE FM als Fachvermögen für welchen Fachbereich verwaltet? 2. Wie groß ist das jeweilige Grundstück? 3. Wie hoch sind die Einnahmen und Ausgaben jeweils? Gestellt am 04.04.2016 Von Antja Stantien Beantwortet am 06.06.2016 Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0998 Wie viel Zeit nimmt die Kostenerfassung und Dokumentation für die Beantwortung von Kleinen Anfragen und für die Zwischen- bzw. Schlussberichte in der Verwaltung in Anspruch und sind diese Kosten Bestandteil der in den Mitteilungen des Vorstehers jeweils ausgewiesenen Bearbeitungskosten? Gestellt am 24.05.2016 Von… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0976 Gibt es im Bezirksamt die Anweisung an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Vorgänge für Adlershof nach Neu- und Alt-Adlershof zu benennen und zu bearbeiten und, wenn ja, wer hat warum die Anweisungen erteilt? Welches Gebiet wird als Alt-Adlershof benannt und warum? In welchen Abteilungen wird so verfahren? Ist es… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0955 1. Wie wird gegenwärtig die ehemalige Kantine im Rathaus Treptow genutzt? 2. Wurden die Täfelung und das Wandbild gesichert? Gestellt am 15.03.2016 Von Philipp Wohlfeil Beantwortet am 05.04.2016 Antwort des Bezirksamts zu 1.: Der ehemaligen Kantine im Rathaus Treptow ist derzeit keine konkrete Nutzung… Weiterlesen