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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Durchführung der Bundestagswahlen

Philipp Wohlfeil

Schriftliche Anfrage VIII/0267 Wie bewertet das Bezirksamt die Durchführung der Bundestagswahlen etwa in Hinblick auf die Bearbeitung von Briefwahlanträgen, die Zusendung von Wahlunterlagen und Wartezeiten im Briefwahllokal? Gab es darüber hinaus besondere Vorkommnisse? gestellt am 14.09.2017 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:   Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow Köpenick vertritt die Interessen aller Menschen, unabhängig von der geschlechtlichen Identität, dem Alter, der Herkunft, der sexuellen Orientierung, der Hautfarbe, der … Weiterlesen

Ich habe Hans Erxleben für die Bürgermedaille vorgeschlagen. Er engagiert sich seit vielen Jahren für ein demokratisches und offenes Gemeinwesen und den Kampf gegen Rechtsextremismus in seinem Ortsteil Adlershof, im Bezirk Treptow-Köpenick und darüber hinaus. Als Vorsitzender des Adlershofer Bürgervereins Cöllnische Heide bringt er sich aktiv in… Weiterlesen

Antrag, gemeinsam mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuell Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen entsprechend weiter- b… Weiterlesen

Die Eheleute Alide und Georg Ratsch bewiesen in der Zeit der Nationalsozialismus Mut, Zivilcourage und Hilfsbereitschaft für jene, die sonst nur mit Verfolgung rechnen konnten. So gewährten sie während der Köpenicker Blutwoche im Juni 1933 und während der antijüdischen Pogrome im November 1938 den Bedrängten und Misshandelten Rat, Hilfe und… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG folgende Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte: AusschussBürgerdeputierte/rStellvertretende/r BürgerdeputierterStadtentwicklung und BauenAntja StantienGuido BrendgensSchuleMoritz HaakeSimone GomollSportFrank… Weiterlesen

Ausschussbildung

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:   Die Bezirksverordnetenversammlung bildet folgende Ausschüsse: AusschussVorsitzStellv. VorsitzGröße(inkl. BD)BDSPDDIE LINKEAfDCDUGrüneAusschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (HhPVI)AfDSPD13-43321Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1027 1. Wie viele Arbeitsstunden wurden seitens der Verwaltung bisher für die Vorbereitungen für eine mögliche Antragstellung des Veranstalters zur Durchführung des Festivals Lollapalooza im Treptower Park geleistet (bitte Kosten ausweisen, analog wie zu Kleinen Anfragen, Schlussberichten, etc.)? 2. Auf welcher Grundlage… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1018 1. Wann wurde die Veranstaltung City Slide von welcher Stelle genehmigt und welche Abwägungen fanden im Genehmigungsverfahren statt? 2. Wie hoch sind die Einnahmen für den Bezirk durch dieses Spaß-Event? 3. Welche Maßnahmen gedenkt der Bezirk zukünftig im Treptower Norden zu ergreifen, damit die Verrummelung des… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1004 1. Zieht es das Bezirksamt in Betracht, die Umsetzung des Beschlusses der Drucksache VI/0260 - "Aufhebung des Halteverbots Höhe Semmelweisstraße 57" aufgrund der veränderten Sachlage doch in abgewandelter Form durchzuführen? 2. Ist dem Bezirksamt dazu bekannt, dass die Firma Stottropp, die die Umsetzung behinderte,… Weiterlesen

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