Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Fortbestand des Grabs der Eheleute Alide und Georg Ratsch auf dem Friedhof der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick in der Rudower Straße einzusetzen. Begründung: Georg Ratsch, Pfarrer der Evangelischen Schloßkirchengemeinde Köpenick, gewährte mit seiner Frau Alide während der Köpenicker… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0976 Gibt es im Bezirksamt die Anweisung an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Vorgänge für Adlershof nach Neu- und Alt-Adlershof zu benennen und zu bearbeiten und, wenn ja, wer hat warum die Anweisungen erteilt? Welches Gebiet wird als Alt-Adlershof benannt und warum? In welchen Abteilungen wird so verfahren? Ist es… Weiterlesen
Die diesjährige Internationale Luftfahrtausstellung Berlin Air Show Anfang Juni ist in diesem Jahr erstmals auf vier Tage verkürzt worden und es wird weniger Schau-Flüge geben. Das sind schon mal gute Nachrichten für alle Anlieger, die alle zwei Jahre vom Tiefflug-Lärm dieser Show geplagt werden. Erst 80 Prozent der Anwohner-Anträge auf… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0955 1. Wie wird gegenwärtig die ehemalige Kantine im Rathaus Treptow genutzt? 2. Wurden die Täfelung und das Wandbild gesichert? Gestellt am 15.03.2016 Von Philipp Wohlfeil Beantwortet am 05.04.2016 Antwort des Bezirksamts zu 1.: Der ehemaligen Kantine im Rathaus Treptow ist derzeit keine konkrete Nutzung… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0933 Gibt es eine Antwort auf das Schreiben von BIBER (per mail vom 19. Januar 2016) - insbesondere auf die Fragen zu den Öffnungszeiten und zum Medienbestand und, wenn ja, wann werden die Antworten den Mitgliedern der BVV bzw. des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zur Verfügung gestellt? Gestellt am 01.02.2016 Von… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, in allen bezirklich geförderten Projekten der Kulturarbeit die Angebotsstunden monatlich und projektbezogen genau zu erfassen. Diese Tabellen, die vergleichbar auch in der Jugendarbeit angewendet werden, sollen dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur monatlich zur Übersicht vorgelegt werden. Die erfassten… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0897 1. Wie und durch wen wurde die am 19.11.2015 in der “Alten Schule" in Adlershof stattgefundene Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung an der Umgestaltung des Kulturzentrums beworben ? 2. Welchen Zweck sollte diese Veranstaltung erfüllen bzw. welche Erkenntnisse gab es am Ende der Veranstaltung? 3. Wie hoch war die… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, Planreifeerklärungen vor der Rechtsfestsetzung, beziehungsweise vor dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung über einen Bebauungsplan, der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung und nicht zur Kenntnisnahme vorzulegen. Begründung: Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)… Weiterlesen
In der Debatte zum Doppelhaushalt 2016/17 sprach der Fraktionsvorsitzende Philipp Wohlfeil. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen die Situation auf den Bürgerämtern und der Kulturbereich. Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0823 Wie sieht es mit der überfälligen Beantwortung meiner Kleinen Anfrage KA VII/0647 vom 20.10.2014 aus? Gestellt am 14.07.2015 Von Petra Reichardt Weiterlesen