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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0993 1. Was haben die Nachträge zu laufenden Reinigungsverträgen in den Jahren 2013, 2014 und 2015 den Bezirk gekostet (bitte tabellarische Übersicht beifügen)? 2. Welche Kosten davon wären vermeidbar gewesen, wenn die Schulen bereits vor Vertragsschluss einbezogen worden wären, etwa um auf Besonderheiten am Schulgebäude… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0970 1. Welche Grundstücke wurden im Jahr 2015 von der SE FM als Fachvermögen für welchen Fachbereich verwaltet? 2. Wie groß ist das jeweilige Grundstück? 3. Wie hoch sind die Einnahmen und Ausgaben jeweils? Gestellt am 04.04.2016 Von Antja Stantien Beantwortet am 06.06.2016 Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0998 Wie viel Zeit nimmt die Kostenerfassung und Dokumentation für die Beantwortung von Kleinen Anfragen und für die Zwischen- bzw. Schlussberichte in der Verwaltung in Anspruch und sind diese Kosten Bestandteil der in den Mitteilungen des Vorstehers jeweils ausgewiesenen Bearbeitungskosten? Gestellt am 24.05.2016 Von… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Fortbestand des Grabs der Eheleute Alide und Georg Ratsch auf dem Friedhof der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick in der Rudower Straße einzusetzen. Begründung: Georg Ratsch, Pfarrer der Evangelischen Schloßkirchengemeinde Köpenick, gewährte mit seiner Frau Alide während der Köpenicker… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0976 Gibt es im Bezirksamt die Anweisung an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Vorgänge für Adlershof nach Neu- und Alt-Adlershof zu benennen und zu bearbeiten und, wenn ja, wer hat warum die Anweisungen erteilt? Welches Gebiet wird als Alt-Adlershof benannt und warum? In welchen Abteilungen wird so verfahren? Ist es… Weiterlesen

Die diesjährige Internationale Luftfahrtausstellung Berlin Air Show Anfang Juni ist in diesem Jahr erstmals auf vier Tage verkürzt worden und es wird weniger Schau-Flüge geben. Das sind schon mal gute Nachrichten für alle Anlieger, die alle zwei Jahre vom Tiefflug-Lärm dieser Show geplagt werden. Erst 80 Prozent der Anwohner-Anträge auf… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0955 1. Wie wird gegenwärtig die ehemalige Kantine im Rathaus Treptow genutzt? 2. Wurden die Täfelung und das Wandbild gesichert? Gestellt am 15.03.2016 Von Philipp Wohlfeil Beantwortet am 05.04.2016 Antwort des Bezirksamts zu 1.: Der ehemaligen Kantine im Rathaus Treptow ist derzeit keine konkrete Nutzung… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0933 Gibt es eine Antwort auf das Schreiben von BIBER (per mail vom 19. Januar 2016) - insbesondere auf die Fragen zu den Öffnungszeiten und zum Medienbestand und, wenn ja, wann werden die Antworten den Mitgliedern der BVV bzw. des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zur Verfügung gestellt? Gestellt am 01.02.2016 Von… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, in allen bezirklich geförderten Projekten der Kulturarbeit die Angebotsstunden monatlich und projektbezogen genau zu erfassen. Diese Tabellen, die vergleichbar auch in der Jugendarbeit angewendet werden, sollen dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur monatlich zur Übersicht vorgelegt werden. Die erfassten… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0897 1. Wie und durch wen wurde die am 19.11.2015 in der “Alten Schule" in Adlershof stattgefundene Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung an der Umgestaltung des Kulturzentrums beworben ? 2. Welchen Zweck sollte diese Veranstaltung erfüllen bzw. welche Erkenntnisse gab es am Ende der Veranstaltung? 3. Wie hoch war die… Weiterlesen

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