Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Antrag, interfraktionellDie Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick verurteilt den Brandanschlag auf das Auto des Vorsitzenden des Integrationsausschusses und Sprecher für Demokratie und Toleranz.Ein Angriff auf einen in der Demokratie- und Menschenrechtsarbeit aktiven Menschen bedeutet immer auch einen Angriff auf uns alle!Wir stellen uns… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wählt Herrn Michael Grunst zum Bezirksstadtrat. Ansprechpartner Philipp Wohlfeil Drucksache VII/0918 Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt Herrn Gernot Klemm zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister. Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil Drucksache VII/0919 Weiterlesen
Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Der Jahrestag ist inzwischen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus. Hans Erxleben begründete die gemeinsame Initiative aller Fraktionen für eine Schweigeminute aus diesem Anlass. Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 2015 einen Aufruf zu initiieren, dass an diesem Tag um 12 Uhr eine Schweigeminute in allen öffentlichen Einrichtungen des Bezirkes eingelegt wird. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zusammen mit… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Nr. 719 Wie erklärt das Bezirksamt die unterschiedlichen Kosten für die Erstellung der aus 2 Sätzen bestehenden identischen Schlussberichte zum Beschluss Nr. 0079/06/07, Behindertengerechter Zugang zum Ratskeller - 44,36 € (0,25 Arbeitsstunden Beamter höheren Dienstes), Beschluss Nr. 0210/16/13, Sanierung des Rathaushofs Köpenick… Weiterlesen
Fünf Jahre nach Veröffentlichung eines Artikels auf unserer Webseite weist uns der langjährige ehemalige Anti-Antifa- und Kameradschaftsaktivist aus Johannisthal, Ex-Führungskader von NPD, JN und FAP, Detlef Nolde, auf einen Fehler hin. In dem Beitrag von 2009, der sich mit der Forderung der Republikaner zur Schließung des Dokumentationszentrums… Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Benjamin Last als stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Schulausschuss. Berlin, den 06.10.2014 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Drucksache VII/ Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Moritz Haake als Bürgerdeputierten für den Schulausschuss. Berlin, den 06.10.2014 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0627 1. Wie beurteilt das Bezirksamt aus heutiger Sicht, die „besondere Aktion (Aufmarsch und Waffendrillvorführung) vor dem Rathaus Köpenick“ des Wachbataillons der Bundeswehr am 12. August 2014, „um Nachwuchskräfte für das Wachbataillon zu werben“? 2. Wer oder was hat das Bezirksamt geritten, in einer Zeit, in der… Weiterlesen