Zum Hauptinhalt springen

Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0698 vom 21.02.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen müssen die Arbeiten des Künstlers Oliver Jaffrot im Treptower Park enden? 2. Worin bestehen die Gefahren für die Verkehrssicherheit? 3. Jenseits einer während der Fertigung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0695 vom 15.02.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es ein Nutzungskonzept zur zukünftigen Nutzung des Großen Saals in der Regattatribüne Grünau? 2. Wie wird die Nutzung des Großen Saals in der Regattatribüne Grünau zukünftig geregelt, wenn es… Weiterlesen

In einem gemeinsamen Antrag der BVV-Fraktion Die Linke und der SPD wurde das Bezirksamt jetzt ersucht, das Angebot zur kostenlosen Mieterberatung in diesem Jahr zu evaluieren und das ­Ergebnis der Evaluation mit den zu­ständigen Ausschüssen der BVV zu disku­tieren. Die Mieterberatung sollte bedarfsgerecht ausgestattet sein, das heißt,… Weiterlesen

Bild: Die Linke engagiert sich für bezahlbare Mieten und gegen Mietwucher. Anfang des Jahres flatterten vielen Berliner:innen Mieterhöhungsverlangen ihrer Vermieter ins Haus. Doch nicht alle sind rechtens. Nun hat die Fraktion Die Linke in der BVV Treptow-Köpenick gemeinsam mit SPD und B’90/Grüne sich in einem Antrag dafür stark gemacht, die… Weiterlesen

Eine Rede von Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender Die Linke in der BVV Treptow-Köpenick. Die AfD hatte beantragt, dass der Bürgermeister nicht das Bündnis für Demokratie unterstützen soll. Herr Vorsteher, liebe KollegInnen, die AFD möchte jedesmal glauben machen, wenn sich etwas gegen sie richtet, sei das undemokratisch und stilisiert sich… Weiterlesen

Aktionen im Januar

Aus dem Rathaus

Bild 1: In der Wattstraße in Oberschöneweide wurden am 26. Januar fünf Stolpersteine für Familie Herlitz in Zusammenarbeit mit Schüler:innen der 6. Klasse der Edison-Schule, verlegt. Im Saal des KIEZKLUB KES, Plönzeile 5–7, wurde tags darauf eine Ausstellung „Ausschnitte des jüdischen Lebens in Oberschöneweide“ eröffnet. Neben den ­üblichen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0683 vom 01.02.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt der öffentlich gewordene Abschlussbericht des Sicherheitsvorfalls der Südwestfalen-IT bekannt und welche Schlüsse und Konsequenzen zieht das Bezirksamt für die eigene Infrastruktur? 2.… Weiterlesen

Die Nutzungs-und Entgeltordnung des Bezirksamtes ist auf der Webseite des Bezirksamtes nur schwer zu finden. Für alle Interessierten stellen wir sie hier zur Verfügung.  Grundlage ist Bezirksamtsbeschluss 339/2009 1 Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin Die… Weiterlesen

Schneller-Bauen-Gesetz

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0677 vom 24.01.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Laut Medienberichten hat der Senat im Oktober 2023 ein Eckpunktepapier für ein "Schneller-Bauen-Gesetz" beschlossen. Zu diesem Eckpunktepapier soll es über 700 Vorschläge auch aus den Bezirken geben. 1. Ist dem… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Angebot zur kostenlosen Mieterberatung in diesem Jahr zu evaluieren und das Ergebnis der Evaluation mit den zuständigen Ausschüssen der BVV zu diskutieren. Die Mieterberatung sollte bedarfsgerecht… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite