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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0580 vom 04.10.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 27. September 2023 fand auf der Schlossinsel Köpenick ein öffentliches Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten der 5. Kompanie des Wachbataillons statt. 1. Umfasst die Patenschaft mit der 8. Kompanie des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0554 vom 22.09.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 13. Februar 2018 fand eine Einwohner /-innenversammlung zur Neugestaltung der Edison-, Siemens- und Spreestraße statt. Anschließend bestand bis 14.03.2018 die Möglichkeit, über meinberlin.de Ideen für… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0551 vom 19.09.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird das Bezirksamt, in Auswertung der Umfrageergebnisse zur Situation der Wochenmärkte in Treptow-Köpenick, ein Interessenbekundungsverfahren einleiten, um die Anzahl der Wochenmärkte im Bezirk zu… Weiterlesen

Reclaim Your Kiez 2023

Aus dem Rathaus

Antifaschistische Demonstration Im 3. Jahr ihres Bestehens kehrt die antifaschistische Reclaim-Your-Kiez-Demo mit leicht veränderter Route nach Köpenick zurück! Die Partei Heimat (ehem. NPD) geht weiterhin in ihrer Bundeszentrale ihrer faschistischen Arbeit nach. Ebenso wie die extrem rechte Partei „Der III. Weg“ zeigen ihre Mitglieder auf… Weiterlesen

Bezirk wirbt um Zuschuss aus dem Bundeshaushalt

Aus dem Rathaus

Wohlfeil: engagierte Bezirksverwaltung Der Bundestag hat im laufenden Haushalt Programmmittel in Höhe von 400 Millionen Euro für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) bereitgestellt. Damit werden Städte und Gemeinden dabei unterstützt, den bestehenden Sanierungsstau abzubauen. Es… Weiterlesen

LINKE Bezirksstadträte gegen Kürzungen

Aus dem Rathaus

Deutliche Anpassung der Haushalte gefordert Nach dem ersten Austausch zu den Haushaltseckwerten hat sich in allen Bezirken gezeigt, dass die Haushaltsbudgets für die Bezirke nicht ausreichen, um den Ist-Stand zu sichern und noch weniger die aktuellen Steigerungen von Leistungen für die gewachsene Metropole abzubilden. Alle Versprechen des Senats,… Weiterlesen

Wohncontainer geräumt

Aus dem Rathaus

Bewohner jetzt in eigenen Wohnungen Am 20. Juli 2023 wurde das Gelände in der Moosstraße 56/ 58 in Treptow-Köpenick (Ortsteil Niederschöneweide) geräumt. Auf dem betreffenden Grundstück waren unhaltbare Zustände zu verzeichnen, welche ein Leben in gesunden ­Lebensumständen für die sich dort ­befindlichen Menschen unmöglich erscheinen ließen. Aus… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0500 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt bzw. Serviceeinheit jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0501 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0502 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte im Ordnungsamt sind die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

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