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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0502 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte im Ordnungsamt sind die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0503 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0504 vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0505  vom 07.08.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder… Weiterlesen

Video: Die Verwaltung braucht ein Update II

Aus dem Rathaus

Verwaltung Teil II - Fortsetzung der im letzten Heft begonnenen Serie Es fehlt der Verwaltung an Mut und Fehlerkultur. Manchmal ist es wichtig, mutige Entscheidungen zu treffen und, im Falle eines Fehlers, daraus zu lernen. In Berliner Amtsstuben herrscht aber oft eher Angst vor. Vorgesetzte, die eigenständige Entscheidungen ablehnen und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0486 vom 18.07.2023 des Bezirksverordneten Christian Kerntopf – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Am 17.07.23 wurde laut Pressemitteilung des Bezirksamtes eine Patenschaft zwischen dem 8. Wachbataillon der Bundeswehr und dem Bezirksamt Treptow-Köpenick geschlossen. 1. Wann wurde die Entscheidung für… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0487 vom 18.07.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: Der Deutsche Bundestag hat im Bundeshaushalt 2023 Programmmittel in Höhe von 400 Millionen Euro für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK)… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0481 vom 11.07.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es eine Baugenehmigung für den Bauantrag Wendenschloßstraße 294A vom 19.08.2019? 2. Kennt das Bezirksamt die Werbung für die "Wassergärten" auf diesem Areal und damit die gravierenden Abweichungen… Weiterlesen

In der vergangenen Ausgabe haben wir berichtet, dass es bisher kein Wlan in öffentlichen Gebäuden in Treptow-Köpenick gibt. Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, hat das zum Anlass genommen und beim Bezirksamt nachgefragt, wie denn der Stand bei der Einrichtung bezirkseigener, öffentlicher Wlan Verbindungen sei. Die berlinweite Lösung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0474 vom 28.06.2023 des Bezirksverordneten André Schubert – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Sind dem Bezirksamt Planungen bezüglich eines Um- oder Neubaus des Supermarktes am Adlergestell 744 bekannt und, wenn ja, was wird dort geplant? 2. Gab es dazu eine Bauvoranfrage und liegt bereits ein… Weiterlesen

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