Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Philipp Wohlfeil wies Abwahlantrag deutlich zurück In der letzten Ausgabe des blättchen vor der Sommerpause berichteten wir über das diesjährige Bölschefest und die Aktion des überparteilichen Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“, mit dabei Linksjugend und Jungsozialisten, das mit Buttons und Flugblättern unter dem Motto „Bölschefest Nazifrei“… Weiterlesen
Buttersäure-Angriff und Schüsse auf Eingangstür Seit Mai dieses Jahres ist Adlershof Schauplatz einer Welle rassistischer Gewalt. Mitte Mai wurde an einer Privatwohnung der Briefkasten mit rassistischen Drohungen und einem Hakenkreuz beschmiert. Am 9. Juni wurde der Imbiss „Habiba“ in der Adlershofer Dörpfeldstraße Opfer eines… Weiterlesen
AfD will sich nicht gegen Rechte Gewalt positionieren Überrascht war vermutlich niemand der Verordneten oder wenigen Gäste der Augustsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von der Ankündigung der AfD, die Resolution gegen rechte Gewalt in Adlershof nicht zu unterstützen. Die absurde Begründung und das folgende alberne Gezänk der AfD… Weiterlesen
Wiederholt versucht die AfD den parlamentarischen Ablauf zu stören. Mit Geschäftsordnungstricks versuchen sie, die Sitzungen in die Länge zu ziehen oder zu sabotieren. Der Grund ist jedes Mal, dass sich die demokratischen Verordneten nicht so verhalten, wie es die AfD gerne hätte oder gegen AfD Anträge stimmen. So versuchen sie, die übrigen… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin verurteilt nachdrücklich die rassistischen und gewalttätigen Vorfälle der letzten Wochen im Bezirk, insbesondere im Ortsteil Adlershof. Sie setzt sich mit ihrer Arbeit weiterhin entschieden für ein gesellschaftliches Klima der Toleranz, Solidarität,… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0860 Wie wirkt sich die Zunahme der Mieterhöhungen im Monat Juni 2019 als Reaktion auf die Debatte über den Berliner Mietdeckel sowie dem Senatsbeschluss zum Mietendeckel vom 18.06.2019 auf die bezirklichen Mieterberatungsstellen aus? 1.1 Hat sich die Anzahl der Ratsuchenden gegenüber den Vormonaten erhöht? 1.2 Wie… Weiterlesen
Die #NoAfD wollte unseren Bürgerdeputierten abwählen, weil der kreativ gegen deren Werbestand protestiert hat. Fraktionsvorsitzender Philipp Wohlfeil findet deutliche Worte in Richtung AfD. Danke auch an Jusos Treptow-Köpenick und Linksjugend Treptow-Köpenick. #Wirsindmehr Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0792 Wie bewertet das Bezirksamt die bisherige Bezirks- und Lobbyarbeit der auf Grundlage des Tourismuskonzeptes Berlin neu geschaffenen Kompetenzteams für Treptow-Köpenick? Wie stellt sich die erklärte Intensivierung der operativen Arbeit mit dem Bezirk durch visitBerlin dar? Wie zeigt sich aus Sicht des… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erstellung des Bezirkshaushaltes für 2020/2021 Vorsorge zu treffen, um die Förderung für das Willkommensbüro für Migranten /-innen und Geflüchtete in Treptow-Köpenick und die "Wohnraumberatung für Geflüchtete" zu verstetigen. Beide Projekte sollen… Weiterlesen
Bezirk sucht dringend noch Wahlhelfer Die Landeswahlleiterin bittet um Veröffentlichung folgender Information: Am 26. Mai werden rund 21.000 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Europawahl im Wahllokal oder bei der Briefwahl organisieren. 17.000 Personen sind schon dabei, rund 4.000 fehlen noch. Auch im Bezirk Treptow-Köpenick werden… Weiterlesen