Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Haushaltsmittel für die Sanierung von zwei sich auf dem Gelände des Dokumentationszentrums NS-Zwangsarbeit befindliche historische Baracken bereitgestellt werden. Begründung: Das Dokumentationszentrum… Weiterlesen

Rede des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der BVV Treptow-Köpenick, erläuterte in der BVV-Sitzung die Ergebnisse der Beratung für den Haushalt und den Änderungsantrag von SPD und LINKEN. Wir dokumentieren hier Auszüge aus der Rede von Wohlfeil: Mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf und dem… Weiterlesen

Regen Zuspruch fand auch in diesem Jahr das Sommerfest der BVV-Fraktion DIE LINKE Treptow-Köpenick. Fraktionsvorsitzender Philipp Wohlfeil konnte zahlreiche Gäste, darunter Klaus Lederer, Bürgermeister und Senator für Kultur und Europaangelegenheiten, Ines Feierabend, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit,… Weiterlesen

Zusammen mit der Fraktion der SPD hat DIE LINKE am vergangenen Donnerstag den Bezirkshaushalt für die nächsten zwei Jahre beschlossen, zuvor aber noch einige Änderungen vorgenommen. Damit wird nicht nur die soziale Infrastruktur gesichert und ausgebaut, sondern Treptow-Köpenick auch zukunftsfähig gemacht, obwohl die haushälterischen Spielräume… Weiterlesen

AfD will Soziales kürzen

Bezirkshaushalt Während die Verordneten der AfD den Haushaltsberatungen in den Ausschüssen vor allem gelangweilt verfolgten, beantragte die AfD Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts in der Bezirksverordnetenversammlung, Projekte der Integration, Demokratieförderung und Gleichstellung auf bis zu Null zu kürzen. Intensiv wurde über den… Weiterlesen

Überflüssig und unbegründet

Aus dem Rathaus

Philipp Wohlfeil wies Abwahlantrag deutlich zurück In der letzten Ausgabe des blättchen vor der Sommerpause berichteten wir über das diesjährige Bölschefest und die Aktion des überparteilichen Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“, mit dabei Linksjugend und Jungsozialisten, das mit Buttons und Flugblättern unter dem Motto „Bölschefest Nazifrei“… Weiterlesen

Gewalt spitzt sich zu

Aus dem Rathaus

Buttersäure-Angriff und Schüsse auf Eingangstür Seit Mai dieses Jahres ist Adlershof Schauplatz einer Welle rassistischer Gewalt. Mitte Mai wurde an einer Privatwohnung der Briefkasten mit rassistischen Drohungen und einem Ha­­kenkreuz beschmiert. Am 9. Juni wurde der Imbiss „Habiba“ in der Adlershofer Dörp­feldstraße Opfer eines… Weiterlesen

An Absurdität kaum zu überbieten

Aus dem Rathaus

AfD will sich nicht gegen Rechte Gewalt positionieren Überrascht war vermutlich niemand der Verordneten oder wenigen Gäste der Augustsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von der Ankündigung der AfD, die Resolution gegen rechte Gewalt in Adlershof nicht zu unterstützen. Die absurde Begründung und das folgende alberne Gezänk der AfD… Weiterlesen

Die AfD in der BVV

Aus dem Rathaus

Wiederholt versucht die AfD den parlamentarischen Ablauf zu stören. Mit Geschäftsordnungstricks versuchen sie, die Sitzungen in die Länge zu ziehen oder zu sabotieren. Der Grund ist jedes Mal, dass sich die demokratischen Verordneten nicht so verhalten, wie es die AfD gerne hätte oder gegen AfD Anträge stimmen. So versuchen sie, die übrigen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin verurteilt nachdrücklich die rassistischen und gewalttätigen Vorfälle der letzten Wochen im Bezirk, insbesondere im Ortsteil Adlershof. Sie setzt sich mit ihrer Arbeit weiterhin entschieden für ein gesellschaftliches Klima der Toleranz, Solidarität,… Weiterlesen