Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Schriftliche Anfrage VIII/1571 Warum müssen Wähler /-innen aus der Hagedornstraße in Johannisthal ihre Stimme im Archenhold-Gymnasium in Niederschöneweide abgeben? Warum können sie nicht in der Melli-Beese-Schule oder wenigstens in der Alten Feuerwache wählen? Gibt es weitere Fälle, in denen die Stimmabgabe nicht im selben Ortsteil möglich… Weiterlesen
Mario Adorf bei der Stolperstein-Verlegung Kurt Rosenthal war Bankbeamter und heiratete 1922 Blanka Mathias Im Jahr darauf wurde die erste Tochter Eva Hannelore geboren. 1933 verlor der Vater im Zuge des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums seine Anstellung und versuchte sich und die Familie als Inkassovertreter über Wasser zu… Weiterlesen
Informationen zur Arbeit der Fachstelle TKVA In einer Fraktionssitzung im Industriesalon Schöneweide hat sich die Fachstelle TKVA – Treptow-Köpenick für Vielfalt und gegen Antisemitismus vorgestellt. Dabei geht es gerade nicht nur um Antisemitismusprävention durch Workshop- und Weiterbildungsangebote, sondern auch um die Förderung jüdischen Lebens… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1575 In der Sitzung der BVV TK am 12.08.2021 erläuterte Herr Igel in der Behandlung zur Drucksache Drs.Nr. VIII/0663 "Personalnotstand in den Bezirken stoppen", dass es auf Grund der unterschiedlichen Verantwortungslage eine unterschiedliche Bezahlung gleichwertiger Tätigkeiten zwischen Land und Bezirk festgelegt ist. … Weiterlesen
Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, einen Unterstützer:innenkreis aufzubauen, um den afghanischen Ortskräften und ihren Familien, insbesondere den Kindern, die Ankunft in Treptow-Köpenick möglichst positiv zu gestalten. Besonders Kleidung, Spielzeug und Lots:innen, aber auch mobile Angebote der Kinder- und Jugendhilfe sowie… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die Nutzungsordnung für die Plansche dahingehend zu präzisieren, dass von Personen ab dem vollendeten zwölften Lebensjahr lediglich eine geeignete Bedeckung der primären Geschlechtsorgane erwartet wird. Begründung: Zu Beginn des Sommers wurde eine Frau des Ortes verwiesen, weil sie ihre Brust nicht bedecken… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das geplante Beteiligungsverfahren für die inhaltlichen Ausrichtung des Industrieparks Wuhlheide (IPW) (siehe Zwischenbericht 3384 v. 17.5.21) um die Entscheidungsfindungen für die inhaltliche Neuausrichtung des „Technologie- und Gründerzentrum Schöneweide“ zu erweitern. Begründung: Das Technologie- und… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1468 Unter welchen Umständen verlangen das Sozialamt, das Bürgeramt, das Wohnungsamt und das Standesamt selbst die Übersetzung dringend beizubringender nichtdeutschsprachiger Dokumente von Antragstellenden mit geringen Einkommen, die sich eine Übersetzung nicht leisten können? Gibt es für die Verfahrensweisen… Weiterlesen
Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Mobilitätsgesetzes für eine Verlängerung der Ampelphase Grün für Fußgänger:innen und Radfahrende am der Fußgänger-Ampel Ecke Oberspreestr. /Spindlersfelder Straße (Brücke) östl. Süd-Nord-Achse einzusetzen. Begründung: Die Ampelphasen Grün für Fußgänger:innen und… Weiterlesen
Antrag,interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, durch einen dauerhaften DENKORT angemessen an das Leben und Wirken der während der Schoah ermordeten Treptow-Köpenicker Jüdinnen und Juden zu erinnern. Dieser sollte an einer zentralen Stätte sowie möglichst in einem räumlichen Bezug zur vernichteten Synagoge Köpenick lokalisiert sein und die… Weiterlesen





