Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Freiwillig! Engagiert! Für Europa!

Aus dem Rathaus

Vorschläge für die Blauen Bären 2019 gesucht Noch bis 27. März 2019 können Vorschläge für die Preisträgerinnen und Preisträger der Blauen Bären 2019 eingereicht werden, teilt das Bezirksamt in einer Presseinformation mit. Mit dem Europapreis Blauer Bär ehren das Land Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland… Weiterlesen

Gesicht zeigen für Freiheit und Toleranz

Aus dem Rathaus

Diskriminierung entschieden entgegentreten Philipp Wohlfeil in der BVV am 13.12.2018 zu den antisemitischen Vorfällen im Dezember 2018: "Ein Mann hat am Morgen des 1. Dezember mehrere Schaufenster in Oberschöneweide mit antisemitischen Parolen beschmiert. Zeugen beobachteten den Unbekannten in der Wilhelminenhof- Ecke Rathenaustraße. Mit einem… Weiterlesen

Gedenktafeln

Aus dem Rathaus

Seit Jahren mahnte die Fraktion DIE LINKE in der BVV eine Beteiligung des Bezirks bei den Veranstaltungen zum Gedenktag der Opfer des NS-Regimes an. In diesem Jahr wurden auf dem Friedhof in Adlershof Informationstafeln zur Gedenkstätte für die Opfer des NS-Regimes und über den früheren Gemeindevorsteher Friedrich Leopold durch Bürgermeister Igel… Weiterlesen

Stolpersteine in Baumschulenweg

Aus dem Rathaus

Broschüre zur Geschichte jüdischer Anwohner Der ehrenamtliche Ortschronist Andreas Freiberg erforscht seit zehn Jahren die Schicksale jüdischer Anwohner in Baumschulenweg, die NS-Opfer wurden. Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, am 27. Januar, präsentierte er im Gemeindesaal der evangelischen Kirche Baumschulenweg eine… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0714 Welches sind die "neuen Regelungen“, auf deren Grundlage die bisherige Nutzungsvereinbarung mit dem Müggelheimer Heimatverein e. V. für den Dorfclub "Alte Schule" durch einen Mietvertrag ersetzt werden soll, und welche Unterschiede gibt es zum bisherigen Verfahren? Was ist in dem Mietvertrag im Detail anders… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen Das Bezirksamt wird ersucht, für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche ein qualifiziertes Raumkonzept zu erstellen, das die Voraussetzung schafft, kurzfristig an Förderprogrammen zu partizipieren, um die Gedenkstätte zu einem modernen Ort historischen Lernens zu entwickeln und sie… Weiterlesen

Nachsitzen für Bezirksverordnete

Aus dem Rathaus

Es ist bereits nach 22 Uhr, die Luft ist stickig und die Bezirksverordneten sind sichtbar erschöpft. Sie sitzen nach einem normalen Arbeitstag nun schon sechs Stunden im Bezirksparlament (BVV) und beraten über die Bezirkspolitik. Zuschauer aus der Bevölkerung gibt es um diese Zeit keine mehr, die Pressetische sind verwaist und selbst die… Weiterlesen

So funktioniert die Provokationsspirale der AfD

Aus dem Rathaus

AfD nutzt Geschäftsordnung um Sitzung in die Länge zu ziehen Geradezu exemplarisch konnte auf der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober beobachtet werden, welche Strategie die Ein-Thema-Partei AfD wiederholt nutzt, um ihr Anliegen Fremdenfeindlichkeit ins Gespräch zu bringen.  Das einfache Rezept geht so: 1. Man nehme… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0656 Inwieweit werden die Bezirke in die derzeitige Erarbeitung eines „Reformpakets“ einbezogen, welches die Empfehlungen der Expertenkommission (Alt-Papier) zur „Verbesserung der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung“ aufnehmen soll? Welche Vorstellungen gibt es über das zeitliche Prozedere bei der damit… Weiterlesen

Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick

Marina Borkenhagen

Schriftliche Anfrage VIII/0641 Wie wird die BVV bei der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Treptow-Köpenick einbezogen? (BA-Beschluss Nr. 197/2018 vom 05. Juni 2018) Welche Aktivitäten sind seitens des Bezirksamtes zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft geplant? Welcher Zeitraum ist für die Entwicklung dieser… Weiterlesen