Demokratie stärken

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen Das Bezirksamt wird ersucht, für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche ein qualifiziertes Raumkonzept zu erstellen, das die Voraussetzung schafft, kurzfristig an Förderprogrammen zu partizipieren, um die Gedenkstätte zu einem modernen Ort historischen Lernens zu entwickeln und sie… Weiterlesen

Es ist bereits nach 22 Uhr, die Luft ist stickig und die Bezirksverordneten sind sichtbar erschöpft. Sie sitzen nach einem normalen Arbeitstag nun schon sechs Stunden im Bezirksparlament (BVV) und beraten über die Bezirkspolitik. Zuschauer aus der Bevölkerung gibt es um diese Zeit keine mehr, die Pressetische sind verwaist und selbst die… Weiterlesen

AfD nutzt Geschäftsordnung um Sitzung in die Länge zu ziehen Geradezu exemplarisch konnte auf der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober beobachtet werden, welche Strategie die Ein-Thema-Partei AfD wiederholt nutzt, um ihr Anliegen Fremdenfeindlichkeit ins Gespräch zu bringen.  Das einfache Rezept geht so: 1. Man nehme… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0656 Inwieweit werden die Bezirke in die derzeitige Erarbeitung eines „Reformpakets“ einbezogen, welches die Empfehlungen der Expertenkommission (Alt-Papier) zur „Verbesserung der gesamtstädtischen Verwaltungssteuerung“ aufnehmen soll? Welche Vorstellungen gibt es über das zeitliche Prozedere bei der damit… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0641 Wie wird die BVV bei der Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Treptow-Köpenick einbezogen? (BA-Beschluss Nr. 197/2018 vom 05. Juni 2018) Welche Aktivitäten sind seitens des Bezirksamtes zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft geplant? Welcher Zeitraum ist für die Entwicklung dieser… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren die inhaltlichen Vorbereitungen für die Beantragung einer Partnerschaft für Demokratie im Ortsteil Altglienicke ab dem Jahr 2020 zu erarbeiten. Begründung: In Treptow-Köpenick gibt es bereits zwei erfolgreiche… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, einen freien Träger mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen für die Arbeit gegen Antisemitismus auszustatten. Dabei sind unter anderem folgende Schwerpunkte zu setzen: Die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über traditionelle und neue Erscheinungsformen des… Weiterlesen

Viele Angebote zum diesjährigen Projekttag Das Archenhold-Gymnasium in Schöneweide feiert 10-jähriges Jubiläum als Courage-Schule. 2008 wurde der Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ dem Gymnasium verliehen. In den letzten 10 Jahren wurden viele Projekte durchgeführt. Von Aktivitäten gegen Rechtsextremismus im Bezirk bis hin zur… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden" mit dem Status "Flaggenstadt" beizutreten. Begründung: Das Land Berlin und weitere acht Bezirke sind diesem Bündnis bereits beigetreten. Der im Jahre 2019 sich zum 80. Mal jährende Beginn des Zweiten Weltkrieges sollte auch für unseren… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept für die Durchführung und Organisation des bezirklichen Ausbildungstages vor dem Hintergrund der veränderten Ausbildungsplatzsituation im Land Berlin und anderer vergleichbarer Angebote zu evaluieren. Dabei sollte auch geprüft werden, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann, ob gegebenenfalls… Weiterlesen