Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept für die Durchführung und Organisation des bezirklichen Ausbildungstages vor dem Hintergrund der veränderten Ausbildungsplatzsituation im Land Berlin und anderer vergleichbarer Angebote zu evaluieren. Dabei sollte auch geprüft werden, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann, ob gegebenenfalls… Weiterlesen
Aus dem Rathaus - Das Informationsblatt der Fraktion Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Treptow-Köpenick sind auch in diesem Jahr dazu aufgerufen, mitzubestimmen, wie die Kiezkassengelder in diesem Jahr verwendet werden sollen. Kommen Sie zur Kiezkassenveranstaltung, bringen Sie Ihren Vorschlag für die Region ein und stimmen Sie ab! Reichen… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, CDU, B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweise und Kritik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinsichtlich der Sauberkeit in den Dienstgebäuden zu erfassen, gegebenenfalls Reinigungsmängel gegenüber den Vertragspartnern zu rügen und erforderlichenfalls Leistungsverzeichnisse bei Neuausschreibungen… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um das Rathaus Treptow direkt an das öffentliche moderne Hochgeschwindigkeitsinternet anzuschließen. Dabei ist auch zu prüfen, ob dafür die Förderung des Breitbandausbaus des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Frage kommt. Begründung: Derzeit ist das Rathaus… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0267 Wie bewertet das Bezirksamt die Durchführung der Bundestagswahlen etwa in Hinblick auf die Bearbeitung von Briefwahlanträgen, die Zusendung von Wahlunterlagen und Wartezeiten im Briefwahllokal? Gab es darüber hinaus besondere Vorkommnisse? gestellt am 14.09.2017 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow Köpenick vertritt die Interessen aller Menschen, unabhängig von der geschlechtlichen Identität, dem Alter, der Herkunft, der sexuellen Orientierung, der Hautfarbe, der … Weiterlesen
Ich habe Hans Erxleben für die Bürgermedaille vorgeschlagen. Er engagiert sich seit vielen Jahren für ein demokratisches und offenes Gemeinwesen und den Kampf gegen Rechtsextremismus in seinem Ortsteil Adlershof, im Bezirk Treptow-Köpenick und darüber hinaus. Als Vorsitzender des Adlershofer Bürgervereins Cöllnische Heide bringt er sich aktiv in… Weiterlesen
Antrag, gemeinsam mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuell Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen entsprechend weiter- beziehu… Weiterlesen
Die Eheleute Alide und Georg Ratsch bewiesen in der Zeit der Nationalsozialismus Mut, Zivilcourage und Hilfsbereitschaft für jene, die sonst nur mit Verfolgung rechnen konnten. So gewährten sie während der Köpenicker Blutwoche im Juni 1933 und während der antijüdischen Pogrome im November 1938 den Bedrängten und Misshandelten Rat, Hilfe und… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG folgende Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte: AusschussBürgerdeputierte/rStellvertretende/r BürgerdeputierterStadtentwicklung und BauenAntja StantienGuido BrendgensSchuleMoritz HaakeSimone GomollSportFrank… Weiterlesen