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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, alle Vorgänge im Bezirksamt zu identifizieren wo Wechsel zwischen digitalen und analogen Verfahren stattfinden. Diese sollen dann so verändert werden, dass kein Mediumswechsel mehr nötig ist und das Verfahren künftig in Gänze digital abgewickelt werden kann. Begründung: Im Bezirksamt finden einige Verfahren… Weiterlesen

BVV wird digitaler - AfD-Fraktion kleiner

Aus dem Rathaus

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird immer digitaler. Waren bei der Sitzung im Dezember nur eine Handvoll Bezirksverordnete per Video zugeschaltet, blieb im Januar rund die Hälfte der Verordneten zu Hause. Die Videokonferenz auf großer Leinwand ermöglichte die weitgehend störungsfreie Teilnahme an der Sitzung. Anders als etwa in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1369 Fühlt sich das Bezirksamt dem Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder, wonach Arbeitgeber/-innen dringend gebeten werden großzügige Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz "Wir bleiben zuhause" umsetzen zu können, verbunden… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1358 Warum ist die unter anderem vom Tagesspiegel zitierte Pressemitteilung, in der Bezirksstadtrat Geschanowski die Medien über die Umstände der Kündigung von Herrn H. unterrichtet, nicht auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht? Wird sie noch veröffentlicht? Wann wurde die Pressemitteilung versendet (… Weiterlesen

Ausschreibungen

Schriftliche Anfrage VIII/1382 Wie viele unbesetzte Stellen gibt es zurzeit (bitte unterteilt nach Ämtern sowie Service- und Organisationseinheiten)? Wie lange sind Stellen im Durchschnitt unbesetzt bis eine Ausschreibung beginnt? Wie viele laufende öffentliche Ausschreibungen gibt es zurzeit für die einzelnen Ämter und Service- und… Weiterlesen

Kein Business mit dem Leid von NS-Opfern

Fraktion DIE LINKE in der BVV

Auf Ebay hat ein Brandenburger Händler zwischenzeitlich eine mutmaßlich gestohlene Gedenktafel aus Treptow-Köpenick zum Kauf angeboten. Darauf wurde DIE LINKE. Treptow-Köpenick aufmerksam gemacht, die sich an die VVN-BdA Köpenick gewandt hatte. Die Tafel, um die es sich hier vermutlich handelt, war zu DDR-Zeiten an der Wendenschloßstraße 390 im… Weiterlesen

Stolpersteinbroschüre jetzt erhältlich Viele Baumschulenweger:innen Bürger legten am 09.11.2020 zum Gedenken an die Pogromnacht des Jahres 1938 Blumen bei den inzwischen 23 Stolpersteinen nieder. Neu verlegt wurden Steine für: Den Lithografen Fritz Hasselhuhn, wohn­­haft gewesen in der Kiefholzstraße 177, ermordet 1943 im Zuchthaus… Weiterlesen

Umgang mit NS-Täterorten in Ost- und Westberlin

Aus dem Rathaus

Wanderausstellung in der Gedenkstätte Blutwoche In Berlin befinden sich viele Gedenkstätten, Dokumentationszentren und Mahnmale, die an die Verbrechen der Nationalsozialisten erinnern. Der Einrichtung dieser Orte – gerade, wenn es sich um sogenannte Täterorte handelt – ging eine lange ­Geschichte des Ausblendens und Verschweigens sowie politischer… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung bittet die Bürger*innen des Bezirks während der andauernden Pandemie nicht erforderliche physische Kontakte zu vermeiden, die Regeln der Infektionsschutzverordnung zu… Weiterlesen

Stolperstein-Spaziergänge

Aus dem Rathaus

Samstag, den 17. Oktober, ab 14 Uhr im Ortsteil Friedrichshagen. Treffpunkt – S-Bahnhof Friedrichshagen Samstag, den 24. Oktober, um 14 Uhr – Abschlussgespräch Stolpersteine in Treptow-Köpenick im Ratssaal des Rathauses Köpenick Weiterlesen

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