Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Teil III: Die Arbeitsbedingungnen sind nicht gut genug. Im letzten Teil der Serie ging es um den Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes Friedrichshain-Kreuzberg, der mutig eine weitreichende Entscheidung getroffen hatte und so im Schnellverfahren für viele neue Radwege gesorgt hat, die sonst Jahre gedauert hätten. Warum gab es hier so viel… Weiterlesen
Sharepic der Fraktion Die Linke von 2018. Damals hatte Geschanowski im Krisenmanagement rund um die illegal abgebaggerte Insel im Rotschafen total versagt Gemeinsam mit den Fraktionen SPD und B’90 Grünen, hat Die Linke einen Antrag zur Abberufung des AfD-Bezirksstadtrats für öffentliche Ordnung, Bernd Geschanwoski, eingereicht. Das… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden Ausstellungen sollten… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die im neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) tarifierte Hauptstadtzulage zukünftig auch für die… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Senatskanzlei für einen systematischen Evaluationsprozess der neu eingeführten Homepage-Designs von Landes- und Bezirksverwaltungen einzusetzen. Ein… Weiterlesen
Abwahlantrag: AfD-Stadtrat Geschanowski soll abgewählt werden Gemeinsam mit den Fraktionen SPD und B’90 Grünen hat Die Linke einen Antrag zur Abberufung des AFD-Bezirksstadtrats für öffentliche Ordnung, Bernd Geschanwoski, eingereicht. Das Vertrauensverhältnis zur Bezirksverordnetenversammlung war bereits zu Beginn der Wahlperiode schwer… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamtsmitglied, Herr Bernd Geschanowski, wird gemäß §47II der Geschäftsordnung (GO) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick von Berlin in Verbindung mit § 35 Abs. 3 des… Weiterlesen
Wochenmärkte zählen zu den ältesten Marktformen der Welt. Sie waren lange Zeit bedeutende Dreh- und Anlaufpunkte für das gesellschaftliche und ökonomische Leben der Menschen. Auch die Wochenmärkte von heute sind noch immer wichtige Plätze des Handels und der Kommunikation und erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Obwohl Supermärkte und… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0698 vom 21.02.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen müssen die Arbeiten des Künstlers Oliver Jaffrot im Treptower Park enden? 2. Worin bestehen die Gefahren für die Verkehrssicherheit? 3. Jenseits einer während der Fertigung… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0695 vom 15.02.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es ein Nutzungskonzept zur zukünftigen Nutzung des Großen Saals in der Regattatribüne Grünau? 2. Wie wird die Nutzung des Großen Saals in der Regattatribüne Grünau zukünftig geregelt, wenn es… Weiterlesen