Gute Bildung für alle
Bildung, Kultur und Sport sind Voraussetzungen für ein würdiges und selbstbestimmtes Leben. Deshalb muss der Zugang unabhängig von Einkommen und Herkunft allen Menschen offenstehen.
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AntragDem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für die zügige Sanierung des Brunnens vor dem Hauptgebäude des Freizeit- und Erholungszentrum (ehemals Pionierpalast) einzusetzen. Begründung: Der 1979 errichtete Brunnen ist seit Jahren, aufgrund eines undichten Fundaments und damit einhergehenden… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, im Hinblick auf die hervorgehobene Rolle des Mellowparks in Bezug auf neue Trendsportarten verstärkt planerisch sowie nachhaltig unterstützend tätig zu werden. Das aus jugendpolitischen und sportpolitischen Gründen unverzichtbare Projekt ist rechtzeitig auch für die pädagogische Nutzung von Trendsportarten… Weiterlesen
interfraktioneller Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die barrierefreie Erschließung der Grundschule an den Püttbergen im Zusammenhang mit dem Kitaneubau auf dem angrenzenden Gelände zu ermöglichen. Begründung:Vor fast genau einem Jahr hat sich die Bezirksverordnetenversammlung zum Neubau einer Kita im Ortsteil Rahnsdorf bekannt (Drs. VII/0434).… Weiterlesen
interfraktioneller Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Schulen und ggf. weitere Einrichtungen des Bezirksamts bei Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsaufträgen mitwirken können. Gleichzeitig soll das Bezirksamt bereits vorab überprüfen, inwieweit die zu erbringenden Reinigungsleistungen für die… Weiterlesen
DIE LINKE, B90/Grüne, SPD, Piraten Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Liegenschaftsfonds für den Verzicht auf ein bedingungsfreies Bieterverfahren für die Hasselwerder Villa und für das Zustandekommen eines Erbbaurechtsvertrages mit den Initiatoren eines Zentrums für Kunst, Kreativität und Begegnung (NOVILLA) einzusetzen, sofern… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsunternehmen an Schulen regelmäßig zu kontrollieren. Im Rahmen einer Kontrollmaßnahme sollte auch Einsicht in die Unterlagen der Lohnbuchhaltung der jeweiligen Reinigungsunternehmen genommen werden, um zu überprüfen, ob auch der im Berliner… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, die Zeit für einen Weihnachtsmarkt in der Altstadt und die festgelegten zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage in Berlin zukünftig so zu koordinieren, dass beides auf das gleiche Wochenende fällt. Begründung:Zur wechselseitigen Attraktivität von Altstadt und Weihnachtsmarkt ist dies sinnvoll.Gewerbetreibende und Händler… Weiterlesen
Interfraktioneller AntragDie Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass die Umrüstung der historischen Gasleuchten im Bezirk so erfolgt, dass die traditionelle Erscheinungsform von Leuchte, Mast und Charakteristik des Lichts… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, die Rundlaufbahn der Willi Sänger-Sportanlage an der Köpenicker Landstraße für die sportliche Nutzung wieder herzurichten.BegründungDie sportliche Nutzung ist durch Schäden in der Laufbahn mit einem hohen Unfallrisiko verbunden und so nicht… Weiterlesen