Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Kleine Anfrage - KA VII/0711 1. Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 des SGB VIII (Freie Träger und kommunale Einrichtungen) im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2015 finanziell ausgestattet, in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2015 eingereichten Finanzierungspläne finanziert? Bitte um tabellarische… Weiterlesen
AntragDas Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass alle offenen Angebote der bezirklichen (Kultur-, Familien-, Jugend-, Sozial-) Einrichtungen und der Einrichtungen, welche im Auftrag bzw. mit Förderung des Bezirksamtes betrieben werden, öffentlichkeitswirksam an Zugang oder Fassade gekennzeichnet und somit gut erkennbar sind. Begründung:… Weiterlesen
Kleine Anfrage - KA VII/0712 1. Wie viele Aufforderungen an Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher nach dem SGB II im Bezirk eine Altersrente ohne Abschläge zu beantragen;eine vorzeitige Altersrente mit Abschlägen zu beantragen;eine Erwerbsunfähigkeitsrente bei längerer Krankschreibung zu beantragen;wurden seitens des Jobcenters Berlin… Weiterlesen
Das Berlin-Ticket S ermöglicht Empfängerinnen und Empfängern von Sozialleistungen, die einen Berlin-Pass besitzen, die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel im Tarifbereich AB. Während jedoch im Regelsatz für ALGII nur 25,06 Euro im Monat für die Benutzung von Verkehrsmitteln vorgesehen sind, kostet das Berlin-Ticket S 36 Euro. Auf Antrag der… Weiterlesen
AntragDem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die leerstehenden Wohnungen in der Beermannstraße 20 und 22 vorübergehend als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt werden.Weiterhin sollte darauf hingewirkt werden, dass der geplante Abriss zum spätmöglichsten Zeitpunkt erfolgt. Begründung: Die Häuser in der Beermannstraße 20 und… Weiterlesen
Antrag, interfraktionellDem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Land Berlin niederschwellige sozialpädagogische Angebote zur Übernachtung, Beratung und Klärung des Lebensunterhaltes für Jugendliche (und Kinder), welche sich Jugendhilfemaßnahmen und der Personensorge der Eltern verweigern und dadurch obdachlos sind, ausgebaut… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Weltweit müssen immer mehr Menschen aus ihrer Heimat fliehen, weil Krieg herrscht, sie von körperlicher und/oder sexueller Gewalt bedroht werden, ihnen Verfolgung droht oder sie von staatlicher Seite diskriminiert und ausgegrenzt werden. Aus der eigenen historischen Erfahrung der Deutschen verpflichten uns die… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass: eine stetig ausreichende Anzahl von Unterbringungsplätzen für Asylsuchende vorhanden ist. Die Versorgung von Flüchtlingen muss vorausschauender und transparenter gestaltet werden. Hierbei sind Mindeststandards für eine… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, den Landschaftsplan XVI-L-3 "Unteres Wuhletal" so zu ändern, dass die auf dem Grundstück An der Wuhlheide 256 befindliche „weiße Villa“ erhalten und in den vorhabenbezogenen B-Plan „Mellowpark“ einbezogen werden kann. Begründung: Mit der Vorlegung des Schlussberichts zum BVV-Beschluss Nr.… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Beseitigung aller Zugangshindernisse und damit der Herstellung der Barrierefreiheit in allen Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes jährlich einen Fortschrittsbericht Barrierefreiheit über den gegenwärtigen Zustand und über entsprechende Planungen vorzulegen. Weiterhin sollte ein Teil der Mittel für… Weiterlesen