Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Antrag, Interfraktionell mit B'90 Grüne und SPD Drucksache: IX/1363 Das Bezirksamt wird ersucht, das im zweiten Halbjahr 2026 weggefallene bezirkliche Gewaltpräventionsprojekt für Mädchen spätestens ab 2027 fortzuführen. Dafür ist zu prüfen, ob entsprechende Mittel über den Bezirkshaushalt, Förderungen der Landesebene oder Drittmittel zur… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90 Grüne Drucksache: IX/1372 Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass im Strandbad Müggelsee inklusive Hilfsmittel für Menschen mit Behinderung zur Verfügung gestellt werden. Diese inklusiven Hilfsmittel ermöglichen Menschen mit Behinderungen oder Mobilitätseinschränkungen einen… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Drucksache: IX/1362 Das Bezirksamt wird ersucht, alle möglichen Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, um die Situation im Regionalen Sozialen Dienst (RSD) und insbesondere im Krisendienst Kinderschutz schnellstmöglich zu verbessern. Insbesondere sind dabei folgende Maßnahmen intensiv zu prüfen und… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne Drucksache: IX/1328 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Kulturzentrum Alte Schule Adlershof eine Kiezkantine einzurichten, um den Besucherinnen und Besuchern, den Beschäftigten sowie den Anwohnerinnen und Anwohnern im Kiez ein… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1285 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept der "Stillen Stunde" als freiwillige Maßnahme sensorischer Barrierefreiheit im Einzelhandel in Treptow-Köpenick aktiv bekannt zu machen und seine Einführung im… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1284 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Im Rahmen der gesetzlichen Verankerung von Ombudsstellen in der Kinder- und Jugendhilfe (§ 9a SGB VIII) wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob eine dritte Ombudsstelle für Berlin in unserem Bezirk… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1279 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Betreiber des Lokals "Brunnenstübchen" im Allende II zielführende Gespräche zum Erhalt und Fortbestand des Lokals zu führen und den Nutzungsvertrag – auch unter… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit Grünen und SPD Drucksache IX/1255 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Tourismusverein Treptow-Köpenick dafür einzusetzen, bereits auf der Startseite barrierefreie Angebote in den Bereichen Unterkunft, Veranstaltungen und Gastronomie auf ihrer Website https://tkt-berlin.de hervorzuheben. Begründung: Der… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und Grünen Drucksache IX/1253 Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird ersucht, die Kürzungen, welche in den Fördervorschlägen der Verwaltung des Jugendamtes zur Förderung der Projekte der freien Träger in den Leistungsbereichen Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung gemäß der Paragrafen 11, 13 und 16… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick fordert den Senat von Berlin sowie die Bundesregierung dazu auf, das Aufenthaltsrecht grundlegend im Sinne einer pragmatischen und menschlichen Integrationspolitik zu… Weiterlesen