Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit im Bezirk einzurichten. In der Beratungsstelle sollte ein multiprofessionelles Team aus Ärztinnen und Ärzte, Sozialarbeitern und -arbeiterinnen,… Weiterlesen
Nach Inkrafttreten der Streichung von § 219a StGB Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk ansässigen Ärztinnen und Ärzte über die neue Rechtslage in Bezug auf den gestrichenen § 219a StGB aufzuklären und sie anzuregen, entsprechende Informationen über Schwangerschaftsabbrüche auf ihren Internetseiten bereitzustellen – sofern sie diese… Weiterlesen
Mängel in der Gemeinschaftsunterkunft Alfred-Randt-Straße beheben
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten dafür einzusetzen, dass der Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft Alfred-Randt-Straße angehalten wird, unverzüglich die ausreichende Versorgung der Bewohnerinnen… Weiterlesen
BVV-Beschluss 0872/43/21 umsetzen – Gegen das Ausbluten des KJGD in Altglienicke
Antrag SPD, Die Linke Das Bezirksamt wird ersucht, den BVV-Beschluss des Antrages VIII/1381 „Kinder- und Jugendgesundheitsdienst im Bürgerhaus Altglienicke vollumfänglich erhalten“ umzusetzen und die vorgenommenen Abordnungen und Reduzierungen zurückzunehmen. Durch die Umsetzung technischer Ausrüstung bspw. für die Feststellung des Hör- und… Weiterlesen
Wir besiegen den Blutkrebs gemeinsam
Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Trägern, Schulen und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen eine Kampagne gegen Blutkrebs ins Leben zu rufen. Dabei könnten unter anderem folgende Ideen miteinbezogen werden: Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen werden motiviert und unterstützt eigene Registrierungsaktionen zu… Weiterlesen
Sicher und mit Spaß in Treptow und Köpenick skaten
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die in der Skater-Erhebung aus dem Jahre 2019 benannten Skater-Anlagen auf Mängel in Sicherheit und Nutzung zu prüfen und die Mängel in den Skateranlagen abzustellen, um deren sichere Nutzung durch Kinder und Jugendliche wieder zu gewährleisten. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, mit Kinder und Jugendlichen… Weiterlesen
Eine kinderärztliche Notfallpraxis für Treptow
Antrag, interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit der Kassenärztlichen Vereinigung Gespräche aufzunehmen, damit auch in Treptow- Köpenick eine kinderärztliche Notfallpraxis für die Wochenenden eingerichtet wird. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen zu prüfen, ob diese Stelle an das Krankenhaus Hedwigshöhe angeschlossen werden… Weiterlesen
Kinder- und Gesundheitsdienst im Bürgerhaus Altglienicke vollumfänglich erhalten
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, die Außenstelle des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes (KJGD) im Bürgerhaus Altglienicke (Ortolfstraße 182/184) vollumfänglich zu erhalten und mit den Bedarfen im kinderreichsten Ortsteil des Bezirkes ausbauen, wozu mindestens eine Arztstelle gehört. Begründung: Die Außenstelle des Kinder-… Weiterlesen
Mehr Corona-Schnellteststellen einrichten
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wir ersucht, umgehend ein engmaschiges Netz an wohnortnahen und unbürokratischen Coronaschnelltestmöglichkeiten einzurichten, um insbesondere Seniorinnen und Senioren, vor allem auch mobilitätseingeschränkten Personen die Nutzung tatsächlich zu ermöglichen. Begründung: Ein Jahr Pandemie, ein Jahr… Weiterlesen
Tarifumstellung für Jugendarbeit umsetzen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die durch das Land Berlin innerhalb der Globalsumme für bereits 2020 und für 2021 zusätzlich bereitgestellten Mittel zur Tarifumstellung auf TVL SuE, für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung, auch für die entsprechenden Zuwendungstitel des Jugendamtes bereitzustellen. Dies muss ohne… Weiterlesen
Fachpolitische Sprecher:innen
Für uns im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe
Christian Kerntopf, Kai Martin
Für uns im Jugendhilfeausschuss
Karin Kant, Monika Belz
Für uns im Integrationsausschuss
Monika Belz, Christian Kerntopf
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Heute wird im Bundestag endlich ein #HartzIV Sanktions-Moratorium verhandelt. Wir kämpfen von Anfang an gegen… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterBerlin sucht 1.000 freiwillige Helfer:innen innerhalb von einer Woche für die Zeit der Solidarität!
Mitmachen ist… twitter.com/i/web/status/1…
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Mehr auf TwitterGegen drohende Armutsspirale schlagen LINKE Fraktionsvorsitzende ein 10-Punkte Sofortprogramm vor. @schatzbln… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterZum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie sagt @CEungeschminkt: "Heute und an jedem Tag unse… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDen aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.
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