Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Stillambulanz und Stillhotline im Bezirk einzurichten. Die Stillambulanz sollte auch mit Mitteln des Landes unterstützt… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 219 StGB, unter Berücksichtigung der psychosozialen,… Weiterlesen
Antrag interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, einen Antrag auf Förderung aus dem Sonderprogramm Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Kultur und Sport zu stellen, um den Abriss und die Planungen sowie erste Baumaßnahmen für… Weiterlesen
Antrag interfraktionell mit SPD und B'90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, einen Antrag auf Förderung aus dem Sonderprogramm Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Kultur und Sport entsprechend der vorliegenden Machbarkeitsstudie und Planung zu stellen,… Weiterlesen
Antrag interfraktionell mit SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen mit den zuständigen Stellen das Gespräch zu suchen bezüglich der Einrichtung eines queeren Jugendangebots für den Berliner Südosten. Das Bezirksamt wird gleichzeitig ersucht, geeignete Räumlichkeiten für diesen Zweck zu suchen. Begründung: Die Jugendarbeit ist besonders im Bereich… Weiterlesen
Antrag interfraktionell mit B'90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Ungleichbehandlung von Menschen an den öffentlichen City-Toiletten im Bezirk beendet wird. Die Nutzung der geschlossenen Kabinen soll – analog zu den an zahlreichen Standorten vorhandenen Pissoirs – kostenlos für alle… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, für alle, die sie benötigen, bedarfsgerecht kostenlose Menstruationsartikel in kommunalen öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen. Bei Schulen und Jugendeinrichtungen sollen niedrigschwellige Zugänge zu Menstruationsartikeln geschaffen werden. Dazu sollen Erfahrungen… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit im Bezirk einzurichten. In der Beratungsstelle sollte ein multiprofessionelles Team aus Ärztinnen und Ärzte, Sozialarbeitern und -arbeiterinnen,… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk ansässigen Ärztinnen und Ärzte über die neue Rechtslage in Bezug auf den gestrichenen § 219a StGB aufzuklären und sie anzuregen, entsprechende Informationen über Schwangerschaftsabbrüche auf ihren Internetseiten bereitzustellen – sofern sie diese… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten dafür einzusetzen, dass der Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft Alfred-Randt-Straße angehalten wird, unverzüglich die ausreichende Versorgung der Bewohnerinnen… Weiterlesen