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Sozialen Zusammenhalt fördern

Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.

 

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Antrag, interfraktionell mit  B'90Grüne, SPD Drucksache: IX/1177 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum April 2026 eine geeignete Lösung für die Unterbringung des Familienprojekts Sonnenkinder zu finden. Hierzu müsste eine Entscheidung darüber getroffen werden, ob… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell  B'90Grüne, SPD, Einz.-BzV (Volt) Drucksache: IX/1167 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Femizide sind Ausdruck einer tief verankerten strukturellen Gewalt gegen Frauen. Sie stellen das tödliche Ende eines gesellschaftlichen Problems dar, das entschlossenes Handeln auf allen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Kabinen von Damen-Toiletten des Bezirksamts mit Publikumsverkehr den mehrsprachigen Abreißzettel "Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen" des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben aufzuhängen. Neben bezirklichen Einrichtungen sollten geförderte… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in öffentlichen Gebäuden im Bereich der WC-Räume Hinweise anzubringen, in welchen Toilettenräumen kostenlose Menstruationsartikel bereitgestellt sind. Begründung: Da nicht in allen Toilettenräumen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen verbindlichen Aktionsplan "Inklusion und Barrierefreiheit" zu erarbeiten. Grundlagen sollten neben den gesetzlichen Vorgaben insbesondere die Empfehlungen der UN-… Weiterlesen

Runder Tisch Pflege

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherigen und künftigen Ergebnisse des Runden Tisch Pflege regelmäßig der Fachöffentlichkeit und den Akteuren der Zivilgesellschaft vorzustellen. Um den Runden Tisch auch im kommenden Jahr… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: Frühkindliche Bildung nachhaltig gesichert wird, indem ausreichend Kita-Plätze mit hoher Qualität bereitgestellt werden. Sprachförderung in… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit CDU und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein integriertes Konzept für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk Treptow-Köpenick zu erarbeiten, um die Versorgungssituation sowie die Rahmenbedingungen für Patienten und niedergelassene… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit CDU Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild der Stadt Lübben (Brandenburg) die Gründung eines Versorgungszentrums (MVZ) in Plänterwald zu initiieren. Begründung: Der Bezirk Treptow-Köpenick steht als großer Flächenbezirk sowieso… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Antrag gemäß § 21 (1) b GO Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherige Öffentlichkeitsarbeit zur Bekanntgabe der vielfältigen Angebote für Seniorinnen und Senioren zu erweitern und neue Möglichkeiten zu diesem Zweck zu prüfen und auszuschöpfen. Begründung: Die Informationslage zu Angeboten und Orten in den… Weiterlesen

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