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Sozialen Zusammenhalt fördern

Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze

 


Unabhängige Sozialberatung im Kosmosviertel durch die GEBEWO

Schriftliche Anfrage VIII/1547 Wie viele Ratsuchende konnte die unabhängige Sozialberatung der GEBEWO im Jahr 2020 und im ersten Halbjahr 2021 verzeichnen? Um wie viel Prozent ist die Nachfrage nach der Sozialberatung im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2020 zurückgegangen? Trifft es zu, dass die Beratung im Kosmosviertel weiterhin nur telefonisch... Weiterlesen


Teststrategie in Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage - SchA VIII/1437 Verfügt das Bezirksamt Treptow-Köpenick über eine Teststrategie für die Mitarbeitenden des Bezirksamtes Treptow-Köpenick und die Mitarbeitenden nachgeordneter Einrichtungen des Bezirksamtes und, wenn ja, welche Teststrategie verfolgt das Bezirksamt Treptow-Köpenick für seine Mitarbeitenden und die... Weiterlesen


Fachliche und personelle Aufstellung und Entwicklung im Gesundheitsamt Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/1404 Wird die Amtsarztstelle mit der Stelle des Fachbereichsleiters II (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz) zusammengelegt, würde eine Arztstelle wegfallen? Warum besteht die Notwendigkeit eine Arztstelle einzusparen? Wenn diese Einsparung durchgesetzt werden würde, mit welcher... Weiterlesen


Bürgermeisterinitiative für Außenbezirke

Mündliche Anfrage Nr. 608 Was sind die Ergebnisse der Initiative des Bezirksbürgermeisters für mehr Flexibilität bei den Corona-Maßnahmen in den weniger betroffenen Außenbezirken, welche im Tagesspiegel-Newsletter vom 30.11.2020 beschrieben wurde? gestellt am 10.12.2020 zur 39. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 39. Sitzung der BVV zum ... Weiterlesen


Beschlüsse zu den Drucksachen - VII/1246 und VIII/0534

Schriftliche Anfrage VIII/1304 Was hat das Bezirksamt bisher zu den Beschlüssen 0805/45/16 aus dem Jahr 2016 (Drucksache VII/1246 Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße) und 0370/19/18 aus dem Jahr 2018 (Drucksache VIII/0534 Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße)... Weiterlesen


Rassismusvorwurf gegen den Bezirksstadtrat für Gesundheit und Umwelt

Mündliche Anfrage Nr. 593 Sind die Medienberichte zutreffend, nach denen der Bezirksstadtrat für Gesundheit und Umwelt, Herr Geschanowski, einen Mitarbeiter des Gesundheitsamtes rassistisch beleidigt und aus rassistischen Gründen in einem internen Bewerbungsverfahren benachteiligt haben soll? gestellt am 12.11.2020 zur 38. Sitzung der BVV weit... Weiterlesen


Beschluss der Drucksache -VIII/0716

Schriftliche Anfrage VIII/1305 Die bereits im Jahr 2018 verlegte Haltestelle an die Köpenicker Landstraße in Höhe des Rodelbergs ist Umsteigestelle der Buslinien 165 und 365 und bietet für Passanten keinerlei Schutz. Wie hat sich das Bezirksamt bei der BVG eingesetzt, um den Beschluss 0506/26/19 Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen im Bereich... Weiterlesen


Nichterreichbarkeit des Gesundheitsamtes im Coronafall des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums

Mündliche Anfrage 544 Aus welchen Gründen war am 12. August um kurz nach 17 Uhr das Gesundheitsamt für den Schulleiter des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums nicht mehr erreichbar und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören ... Weiterlesen


Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen

Mündliche Anfrage 558 Wurden oder werden Mitarbeiter /-innen der Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen im Corona-Bereich des Gesundheitsamtes eingesetzt und gab oder gibt es sonstige coronabedingte Einschränkungen in der Arbeit der Beratungsstelle? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur... Weiterlesen


Räume im Gesundheitsamt

Schriftliche Anfrage VIII/1271 Stimmt es, dass das Gesundheitsamt die genutzten Räume in der Musikschule nicht mehr benötigt und, wenn ja, welche Lösungen wurden gefunden, um auch die neu eingestellten Mitarbeiter räumlich unterzubringen? gestellt am 24.08.2020 von Monika Brännström Das Bezirksamt antwortet am04.09.2020 Nein, das stimmt nicht.... Weiterlesen


Fachpolitische SprecherInnen

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Marina Borkenhagen, Monika Brännström, Christian Kerntopf

Jugendhilfeausschuss

Karin Kant, Monika Belz

Integrationsausschuss
Christian Kerntopf, Karin Kant

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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