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Sozialen Zusammenhalt fördern

Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze

 


Unabhängige Sozialberatung im Kosmosviertel durch die GEBEWO

Schriftliche Anfrage VIII/1547 Wie viele Ratsuchende konnte die unabhängige Sozialberatung der GEBEWO im Jahr 2020 und im ersten Halbjahr 2021 verzeichnen? Um wie viel Prozent ist die Nachfrage nach der Sozialberatung im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2020 zurückgegangen? Trifft es zu, dass die Beratung im Kosmosviertel weiterhin nur telefonisch… Weiterlesen


Räumung der Skateranlage an der Minna-Todenhagen-Brücke

Schriftliche Anfrage VIII/1519 Ist es zutreffend, dass die Räumung der von Jugendlichen errichteten Skateranlage in der Nähe der Minna-Todenhagen-Brücke durch das Straßen- und Grünflächenamt veranlasst wurde? Ist es zutreffend, dass die Fläche eigentlich der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung zugeordnet ist und, wenn ja, warum hat nicht… Weiterlesen


Finanzierung der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII in Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/1150 Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 SGB VIII (Freie Träger und kommunale Einrichtungen) im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2020 finanziell ausgestattet und in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2020 eingereichten und gültigen Finanzierungspläne finanziert? Bitte um… Weiterlesen


Coronatestzentren

Schriftliche Anfrage VIII/1458 Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt bisher für eine bessere Verteilung der Testzentren unternommen und was für Aktivitäten sind geplant, damit Bürger/ -innen aus Schöneweide, Baumschulenweg, Plänterwald und Treptow fußläufig ein Testzentrum erreichen können? gestellt am 13.04.2021 von Monika Brännström Das… Weiterlesen


Teststrategie in Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage - SchA VIII/1437 Verfügt das Bezirksamt Treptow-Köpenick über eine Teststrategie für die Mitarbeitenden des Bezirksamtes Treptow-Köpenick und die Mitarbeitenden nachgeordneter Einrichtungen des Bezirksamtes und, wenn ja, welche Teststrategie verfolgt das Bezirksamt Treptow-Köpenick für seine Mitarbeitenden und die… Weiterlesen


Fachliche und personelle Aufstellung und Entwicklung im Gesundheitsamt Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage VIII/1404 Wird die Amtsarztstelle mit der Stelle des Fachbereichsleiters II (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz) zusammengelegt, würde eine Arztstelle wegfallen? Warum besteht die Notwendigkeit eine Arztstelle einzusparen? Wenn diese Einsparung durchgesetzt werden würde, mit welcher… Weiterlesen


Bürgermeisterinitiative für Außenbezirke

Mündliche Anfrage Nr. 608 Was sind die Ergebnisse der Initiative des Bezirksbürgermeisters für mehr Flexibilität bei den Corona-Maßnahmen in den weniger betroffenen Außenbezirken, welche im Tagesspiegel-Newsletter vom 30.11.2020 beschrieben wurde? gestellt am 10.12.2020 zur 39. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 39. Sitzung der BVV zum … Weiterlesen


Beschlüsse zu den Drucksachen - VII/1246 und VIII/0534

Schriftliche Anfrage VIII/1304 Was hat das Bezirksamt bisher zu den Beschlüssen 0805/45/16 aus dem Jahr 2016 (Drucksache VII/1246 Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße) und 0370/19/18 aus dem Jahr 2018 (Drucksache VIII/0534 Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße)… Weiterlesen


Rassismusvorwurf gegen den Bezirksstadtrat für Gesundheit und Umwelt

Mündliche Anfrage Nr. 593 Sind die Medienberichte zutreffend, nach denen der Bezirksstadtrat für Gesundheit und Umwelt, Herr Geschanowski, einen Mitarbeiter des Gesundheitsamtes rassistisch beleidigt und aus rassistischen Gründen in einem internen Bewerbungsverfahren benachteiligt haben soll? gestellt am 12.11.2020 zur 38. Sitzung der BVV weit… Weiterlesen


Beschluss der Drucksache -VIII/0716

Schriftliche Anfrage VIII/1305 Die bereits im Jahr 2018 verlegte Haltestelle an die Köpenicker Landstraße in Höhe des Rodelbergs ist Umsteigestelle der Buslinien 165 und 365 und bietet für Passanten keinerlei Schutz. Wie hat sich das Bezirksamt bei der BVG eingesetzt, um den Beschluss 0506/26/19 Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen im Bereich… Weiterlesen

Fachpolitische Sprecher:innen

Für uns im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Teilhabe
Christian Kerntopf, Kai Martin

Für uns im Jugendhilfeausschuss
Karin Kant, Monika Belz

Für uns im Integrationsausschuss
Monika Belz, Christian Kerntopf

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
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