Sozialen Zusammenhalt fördern

Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze

 

Alles zum ThemaAnträge Anfragen

Schriftliche Anfrage VIII/1150 Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 SGB VIII (Freie Träger und kommunale Einrichtungen) im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2020 finanziell ausgestattet und in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2020 eingereichten und gültigen Finanzierungspläne finanziert? Bitte um… Weiterlesen

Coronatestzentren

Schriftliche Anfrage VIII/1458 Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt bisher für eine bessere Verteilung der Testzentren unternommen und was für Aktivitäten sind geplant, damit Bürger/ -innen aus Schöneweide, Baumschulenweg, Plänterwald und Treptow fußläufig ein Testzentrum erreichen können? gestellt am 13.04.2021 von Monika Brännström Das… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage - SchA VIII/1437 Verfügt das Bezirksamt Treptow-Köpenick über eine Teststrategie für die Mitarbeitenden des Bezirksamtes Treptow-Köpenick und die Mitarbeitenden nachgeordneter Einrichtungen des Bezirksamtes und, wenn ja, welche Teststrategie verfolgt das Bezirksamt Treptow-Köpenick für seine Mitarbeitenden und die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1404 Wird die Amtsarztstelle mit der Stelle des Fachbereichsleiters II (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz) zusammengelegt, würde eine Arztstelle wegfallen? Warum besteht die Notwendigkeit eine Arztstelle einzusparen? Wenn diese Einsparung durchgesetzt werden würde, mit welcher… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 608 Was sind die Ergebnisse der Initiative des Bezirksbürgermeisters für mehr Flexibilität bei den Corona-Maßnahmen in den weniger betroffenen Außenbezirken, welche im Tagesspiegel-Newsletter vom 30.11.2020 beschrieben wurde? gestellt am 10.12.2020 zur 39. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 39. Sitzung der BVV zum … Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1304 Was hat das Bezirksamt bisher zu den Beschlüssen 0805/45/16 aus dem Jahr 2016 (Drucksache VII/1246 Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße) und 0370/19/18 aus dem Jahr 2018 (Drucksache VIII/0534 Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße)… Weiterlesen

Mündliche Anfrage Nr. 593 Sind die Medienberichte zutreffend, nach denen der Bezirksstadtrat für Gesundheit und Umwelt, Herr Geschanowski, einen Mitarbeiter des Gesundheitsamtes rassistisch beleidigt und aus rassistischen Gründen in einem internen Bewerbungsverfahren benachteiligt haben soll? gestellt am 12.11.2020 zur 38. Sitzung der BVV weit… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1305 Die bereits im Jahr 2018 verlegte Haltestelle an die Köpenicker Landstraße in Höhe des Rodelbergs ist Umsteigestelle der Buslinien 165 und 365 und bietet für Passanten keinerlei Schutz. Wie hat sich das Bezirksamt bei der BVG eingesetzt, um den Beschluss 0506/26/19 Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen im Bereich… Weiterlesen

Mündliche Anfrage 544 Aus welchen Gründen war am 12. August um kurz nach 17 Uhr das Gesundheitsamt für den Schulleiter des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums nicht mehr erreichbar und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören … Weiterlesen

Mündliche Anfrage 558 Wurden oder werden Mitarbeiter /-innen der Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen im Corona-Bereich des Gesundheitsamtes eingesetzt und gab oder gibt es sonstige coronabedingte Einschränkungen in der Arbeit der Beratungsstelle? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur… Weiterlesen