Ökologisch und sozial Stadt entwickeln
Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.
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Schriftliche Anfrage IX/0011 Der Deutsche Bundestag hat im Mai 2021 das Baulandmobilsierungsgesetz beschlossen. Auf dieser Grundlage hat laut Pressemitteilung der Senat am 16.11.2021 eine Rechtsverordnung erlassen, die Berlin gesamtheitlich als Gebiet mit angspanntem Wohnungsmarkt einordnet sowie die Befreiung von Bebauungsplan-Festsetzungen und… Weiterlesen
Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, Alternativangebote zu entwickeln oder zu unterstützen, um die „Allgemeinverfügung zur zeitlichen Einschränkung der Benutzung von Teilbereichen des Treptower Parkes" so schnell wie möglich aufheben zu können und die nächtliche Zugänglichkeit des Treptower Parks für die Öffentlichkeit wieder zu… Weiterlesen
Antrag DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass für das Bauvorhaben der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) keine Flächen, auch nicht vorübergehend etwa für die Baustelleneinrichtung, auf dem Grundstück des Jugend- und Sportprojekts Mellowpark, An der Wuhlheide… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung fester Picknickgelände, die feste Grillanlagen, Spielplätze, Sitzgelegenheiten und sanitäre Einrichtungen (zumindest in erreichbarer Reichweite) beinhalten, zu prüfen. Die Prüfung soll die potenziellen Örtlichkeiten, die möglichen technischen Realisierungspotenziale und die finanziellen… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV Entwicklungsmöglichkeiten und Perspektiven für das Grundstück Müggelheimer Damm 145 unter Beachtung des §35 Baugesetzbuch darzustellen. Begründung: Für die weitere Nutzung des Grundstückes gibt es verschiedene Interessenten u. a.für ein Hotel- und Kongresszentrum oder für eine Bildungseinrichtung eines… Weiterlesen
Antrag SPD, Die LINKE Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt die laufenden Bemühungen des Bezirksamts und der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land, zur Umsetzung des Bauvorhabens Orionstraße einen Grundstückstausch vorzunehmen, um den begrünten nördlichen Innenhof erhalten zu können. Auch wenn die Bebauung… Weiterlesen
Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber dem Senat und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften hinsichtlich der Nachverdichtungen durch Bauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften über eine bloße Unterrichtung der Anwohner:innen hinausgehende umfassende Beteiligung hinzuwirken und so eine maßvolle, sozial und ökologisch… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht Informationstafeln zur Sanierung des Strandbades Müggelsee aufzustellen. Begründung: Die Sanierung des Strandbades Müggelsee wird aktuell vorbereitet und wahrscheinlich zeitnah beginnen. Die bauvorbereitenden Maßnahmen haben begonnen. Das Strandbad ist zurzeit weiterhin für… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, das Modellprojekt „Prima Klima Lebenswelt – klimabewusst und klimaneutral in unsre Zukunft.“ im Rahmen der Maßnahmen des Bundes zum nationalen Klimaschutz – ServiceLearning zu unterstützen und die Kofinanzierung in Höhe von 1% bereitzustellen. Im Rahmen dieses Projektes soll das… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen und verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Wohnungsleerstand wirksam und schnell zu bekämpfen. Die Ausführungsvorschriften über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum soll dabei konsequent angewendet werden. Begründung: Angesichts des Handlungsdrucks auf dem Berliner… Weiterlesen