Ökologisch und sozial Stadt entwickeln
Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.
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Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf der Grundlage des im Gesetzgebungsverfahren befindlichen „Berliner Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften“ vorzubereiten und zu prüfen, welche Gebiete sich für die Anwendung im Bezirk bevorzugt anbieten. Die Auswahl- und Entscheidungskriterien sind dabei zu benennen. Es sollte… Weiterlesen
Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Fertigstellung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2008-2012 zeitnah erfolgt. Begründung:Der „alte“ Lärmaktionsplan ist inhaltlich an vielen Stellen längst überholt, so ist z. B. der Flughafen BER nicht in den strategischen Lärmkarten… Weiterlesen
Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Gefahrenstellen auf dem Fuß- und Radwanderweg an der Wuhle zwischen Hämmerling- und Lindenstraße zeitnah zu beseitigen. Begründung:Gefährliche Kanten und fehlende Pflastersteine auf diesem Abschnitt des Wuhleradwanderweg stellen Stolperfallen für Fußgängerinnen und Fußgänger (besonders Kinder und ältere… Weiterlesen
Antrag: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Erörterung der Berliner Volksinitiative Nachtflugverbot, in Verbindung mit der Aufforderung über das erfolgreiche Volksbegehren Brandenburgs zu verhandeln, unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Folgen fortgesetzt wird. Der Vorsteher wird gebeten, dies in einem… Weiterlesen
interfraktioneller Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die künftige Straße zur Kietzgrabenbrücke, die von der Landjägerstraße abgeht nach der Gründerin des Wäschereigewerbes Henriette Lustig („Mutter Lustig“) zu benennen und damit an eine der bekanntesten Frauen der Berliner und unserer Bezirksgeschichte durch eine Straßenbenennung in der Nähe zu… Weiterlesen
Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, das Straßenschild in der Firlstraße wieder mit den Informationen zur Person Wilhelm Firl zu ergänzen. Begründung: Nach dem Neubau an der Firlstraße, Ecke Wilhelminenhofstraße wurde das Straßenschild ohne Zusatz zur Person wieder aufgestellt. Wilhelm Firl war deutscher Kommunist und Widerstandskämpfer. Er… Weiterlesen
Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für verbindliche Regelungen einzusetzen, so dass 1. bei Wohnungsneubau in städtebaulichen Verträgen mit den jeweiligen Vorhabensträgern Kontingente mit sozialverträglichen Mieten ausgehandelt und durchgesetzt werden können,2. in Bestandsgebieten die Durchsetzung des… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die wohnhausbezogene Aufstellung von Altglasrecycling-Behältern ("Hol-System") wieder eingeführt wird oder der Modellversuch dahingehend geändert wird, dass ein modifiziertes haushaltsnahes Trennsystem des Buntglases entwickelt wird. Begründung:Ende des… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine mehrstöckige Turnhalle auf dem Schulgelände der Anna-Seghers-Schule in die Investitionsplanung aufzunehmen und so die Kleingartenanlagenanlage Ehrliche Arbeit in ihrem Bestand zu sichern. Begründung:Durch Errichtung einer mehrstöckigen Turnhalle auf dem Schulgelände der Anna-Seghers-Schule könnte ein… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Berner-Group und / oder weiteren Verantwortlichen unter Beteiligung des Mietervereins und den Sprecherinnen und Sprechern der Mieterinitiative ein Rahmenmodernisierungsvereinbarung auszuhandeln. Begründung:Einerseits sind eine ganze Reihe von mündlichen Zusagen insbesondere von Herrn Berner gemacht… Weiterlesen