Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1110 vom 26.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche gebietsbezogenen Ziele wurden durch das Bezirksamt für den Ortsteil Plänterwald beim ISEK Baumschulenstraße / Köpenicker Landstraße bisher berücksichtigt?Ein gesamtstädtisches Ziel für den Ortsteil… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1108 vom 20.11.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt umfassend durch die zuständige Bezirksstadträtin aus Friedrichshain-Kreuzberg über den dort Anfang Oktober 2025 rechtswirksam erlassenen Bußgeldbescheid in einem… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1106 vom 17.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Wegbeleuchtung zwischen der KGA Naturfreunde (Neue Krugallee 174 a) und der Schule am Wildgarten ausgeschaltet ist und, wenn ja warum?Ist die Wegbeleuchtung vorübergehend oder… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD Drucksache: IX/1175 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die Auffahrrampe am südlichen Eingang des S-Bahnhofs Schöneweide (Johannisthaler Seite Busbahnhof) einsehbarer und für die… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit  B'90Grüne, SPD Drucksache: IX/1177 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum April 2026 eine geeignete Lösung für die Unterbringung des Familienprojekts Sonnenkinder zu finden. Hierzu müsste eine Entscheidung darüber getroffen werden, ob… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Drucksache: IX/1172 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in Abstimmung mit der bezirklichen Wirtschaftsförderung und den Gewerbetreibenden sowie den bezirklichen Grün- und Tiefbauämtern, zu prüfen, wie Geschäfte in stark… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell  B'90Grüne, SPD, Einz.-BzV (Volt) Drucksache: IX/1167 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Femizide sind Ausdruck einer tief verankerten strukturellen Gewalt gegen Frauen. Sie stellen das tödliche Ende eines gesellschaftlichen Problems dar, das entschlossenes Handeln auf allen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Drucksache: IX/1174 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße "Süßer Grund" in Adlershof so umzugestalten, dass sie als verkehrsberuhigter Bereich besser wahrgenommen, ein Befahren dieses Bereichs mit überhöhter Geschwindigkeit… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache: IX/1170 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt ausdrücklich die fortgesetzte Nutzung der Räume des Bundes der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) im Bezirk Treptow-Köpenick zu einer… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache: IX/1169 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der weiteren städtebaulichen Entwicklung des Areals "Dreieck Späthsfelde" der Erhalt der bestehenden… Weiterlesen