Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1125 vom 05.01.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Da das Ordnungsamt bei Verletzung von Winterdienstpflichten durch Anlieger zuständig ist, frage ich das Bezirksamt: Warum wird nach Schneefall und Glättebildung der Zugang zum Ordnungsamt für Zufußgehende nicht von Schnee geräumt und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1126 vom 05.01.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Warum wurde bisher nach dem Schneefall und der Glättebildung der Gehweg vor dem Sportplatz Wendenschloßstraße 50 nicht von Schnee geräumt und passierbar gehalten, und wer ist gegebenenfalls dafür zuständig, und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1118 vom 18.12.2025 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Sind alle Ortsteile des Bezirks mit Ortsteilschildern versehen und, wenn nicht, für welche Ortsteile trifft dies nicht zu und was sind die Gründe dafür? Sollen die fehlenden Ortsteile ebenfalls mit diesen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1119 vom 18.12.2025 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wer ist der Eigentümer des Fußgängertunnels unter der Elsenstraße auf Höhe des S-Bahnhofs Treptower Park?Seit wann ist dieser Tunnel gesperrt und ist dem Bezirksamt bekannt, ob und wann er wieder geöffnet… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1113 vom 11.12.2025 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie schätzt das Bezirksamt die Nutzung und Auslastung der Alten Schule Adlershof nach der grundlegenden Sanierung ein?Durch wen und wofür wird die ebenfalls sanierte Küche zurzeit genutzt?Trifft es zu, dass… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1112 vom 09.12.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wird vom Bezirksamt das "Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung" (Bau-Turbo) und der Leitfaden zum Gesetz bei Bauprojekten angewendet und, wenn ja, wie werden das Gesetz und der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1110 vom 26.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche gebietsbezogenen Ziele wurden durch das Bezirksamt für den Ortsteil Plänterwald beim ISEK Baumschulenstraße / Köpenicker Landstraße bisher berücksichtigt?Ein gesamtstädtisches Ziel für den Ortsteil… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1108 vom 20.11.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt umfassend durch die zuständige Bezirksstadträtin aus Friedrichshain-Kreuzberg über den dort Anfang Oktober 2025 rechtswirksam erlassenen Bußgeldbescheid in einem… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1106 vom 17.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Wegbeleuchtung zwischen der KGA Naturfreunde (Neue Krugallee 174 a) und der Schule am Wildgarten ausgeschaltet ist und, wenn ja warum?Ist die Wegbeleuchtung vorübergehend oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1103 vom 05.11.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Kann das Bezirksamt bestätigen, dass in der Tabbertstraße 1 ein Neubauvorhaben für 67 Wohnungen und Bootsstege für 10 Bootsliegeplätze geplant sind, erste Baumaßnahmen begonnen haben und, wenn ja, was ist konkret… Weiterlesen