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Anfragen

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form Anfragen.

 


Defekte Uferwand

Kleine Anfrage - KA VII/0506 Wann kann der Bauzaun unweit des Stadtplatzes in Oberschöneweide mit dem Hinweis, defekte Uferwand endlich verschwinden oder handelt es sich um eine taktische Maßnahme, um zu verhindern, dass die Oberschöneweider und ihre Gäste die Erlebbarkeit der Flusslandschaft nicht zu sehr genießen? Eingereicht am: 05.03.2014 Vo… Weiterlesen


Entwicklung des Gebietes des ehemaligen Kinderheims Makarenko

Kleine Anfrage - KA VII/0495 1. Wie ist die derzeitige Eigentumssituation des Geländes des ehemaligen Kinderheims Makarenko? Ist das vorher vom Bezirk genutzte Haus V ebenfalls verkauft?  2. Welche Bemühungen wurden bei der Prüfung der Nutzung des Geländes durch Gemeinbedarfszwecke durchgeführt? Wieso sind derartige Nutzungsabsichten als nicht… Weiterlesen


Schwimmhallensanierung

Kleine Anfrage KA VII/0484 Wann hat der Bezirksstadtrat für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport die im Sportausschuss besprochen Anfragen an die Bäderbetriebe gestellt bzw. nachgefragt, wann mit der Berichtigung der fehlerhaften Sanierung der Schwimmhalle für 1,9 Millionen Euro zu rechnen ist? Ist dem Bezirksstadtrat bekannt, dass die… Weiterlesen


Rudower Straße

Kleine Anfrage KA VII/0488 Bis wann wird die einseitige Sperrung der Rudower Straße in Altglienicke voraussichtlich andauern? Wer ist Auftraggeber, was sind Ziele und Sinn der Baumaßnahme?Welche Gründe gibt es, dass trotz der guten Witterung der in den Medien veröffentlichte Endtermin Ende Januar 2014 nicht eingehalten wurde? Wie oft in der… Weiterlesen


Bauvorhaben an der Wegedornbrücke und Uferwanderweg

Kleine Anfrage - KA VII/0487 Was soll auf dem derzeitig abgesperrten Gelände am Teltowkanal neben der Wegedornbrücke und dem Discounter "LIDL" errichtet werden und bis wann sollen die Bauarbeiten andauern?Gab es eine Genehmigung, den Fußweg unterhalb der Wegedornstraße abzusperren? Wann ist mit einer Wiedereröffnung zu rechnen?Ist dem Bezirksamt… Weiterlesen


Mietkostenfreiheit in der Freiheit 15/16

Große Anfrage: Wir fragen das Bezirksamt: 1.     Kann das Bezirksamt ausschließen, dass eine direkte Nutzungsvereinbarung zwischen AKE und Bezirksamt nur in der Absicht nicht geschlossen wurde, um zu verschleiern, dass eine mietzinsfreie Überlassung von Räumlichkeiten an eine nichtgemeinnützig tätige Gesellschaft erfolgte, an der überdies die… Weiterlesen


Entwicklung des Gebiets des ehemaligen Kinderheims Makarenko

Kleine Anfrage - KA VII/0495 1. Wie ist die derzeitige Eigentumssituation des Geländes des ehemaligen Kinderheims Makarenko? Ist das vorher vom Bezirk genutzte Haus V ebenfalls verkauft? 2. Welche Bemühungen wurden bei der Prüfung der Nutzung des Geländes durch Gemeinbedarfszwecke durchgeführt? Wieso sind derartige Nutzungsabsichten als nicht… Weiterlesen


Bebauungsplanverfahren zum vorhabenbezogenen B-Plan XV-1 9-1 VE (Auto-Zellmann)

Kleine Anfrage KA VII/0486 Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des Bebauungsplanverfahrens zum vorhabenbezogenen B-Plan XV-1 9-1 VE (Auto-Zellmann)?Gibt es bestimmte Fristen, die einzuhalten sind?Gibt es Bearbeitungshemmnisse, wenn ja, welche?Welchen Einfluss hat die Bearbeitungszeit auf die Umsetzung des o. g. B-Planes? Gestellt am:… Weiterlesen


Mietvertrag Schutzhülle e.V.

Kleine Anfrage KA VII/0485 Wann sieht sich das Bezirksamt in der Lage, ein Konzept für die Belegung des Gebäudes in der Hans-Schmidt-Straße 6-8 dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vorzustellen? Welche Absprachen gibt es zwischen dem Bezirksamt und dem Verein Schutzhülle e.V. zum zukünftigen Mietvertrag? Wann wurden die letzten Gespräche… Weiterlesen

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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