Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0905 1. Welche Unternehmen befinden sich derzeit auf dem Gelände der Rathenauhallen in Oberschöneweide? 2. Wie viele Arbeitsplätze werden durch diese Unternehmen gesichert? 3. Sieht sich das Bezirksamt in der Veranlassung, Maßnahmen zum Schutz des dort ansässigen Gewerbes zu ergreifen und, wenn ja, welche? Gestellt am… Weiterlesen

Kleine Anfrage  Ich frage das Bezirksamt:1. Wie bewertet das Bezirksamt, insbesondere das Umweltamt, die Durchführung des Lollapalooza-Festivals im Gartendenkmal Treptower Park aus denkmalschutzrechtlicher Sicht sowie unter Aspekten des Natur- und Umweltschutzes? 2. Welche veränderten Umstände haben das Bezirksamt bewogen, das… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0918 1. Welche Aktivitäten hat das Bezirksamt unternommen, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung der Drucksache VII/0405 (Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten) vom 2. Mai. 2013 umzusetzen? 2. Wie viele Geschwindigkeitskontrollen erfolgten seitdem aus Lärmschutzgründen zwischen 22… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0939 1. Wird weiter daran festgehalten, die Behelfsbrücke der Stubenrauchbrücke mit der Fertigstellung des 1. Bauabschnitts der Süd-Ost-Verbindung zurückzubauen, um die Edison- und Siemensstraße verkehrlich zu entlasten?  2. Falls ja, wie sieht der aktuelle Zeitplan aus und welche Vorbereitungen durch das Bezirksamt… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0936 1. Sind dem Bezirksamt Pläne des Grundstückseigentümers des Betonwerks in der Grünauer Straße bekannt, dort Wohnungen zu errichten? 2. Unter welchen Voraussetzungen wäre eine solche Nutzungsänderung baurechtlich zulässig? Gestellt am 03.02.2016 Von Philipp Wohlfeil Beantwortet am 10.02.2016 Antwort des Bezirksamts … Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0926 1. Ist es weiterhin zutreffend, dass der Bezirk selbst keine öffentlichen Flächen an Zirkusbetriebe vermietet? 2. Ist dem Bezirk bekannt, wie viele Zirkusbetriebe mit Tierhaltung seit Jahresbeginn 2014 im Bezirk gastiert haben? 3. Wie viele tierärztliche Kontrollen wurden in solchen Betrieben durchgeführt? 4. Wurden… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0940 1) Welche konkrete Unterstützung (entsprechend Beschluss der BVV zur Drs. VI/0902) bezüglich des Liegeplatzes des Spreearche am Müggelpark wurde seitens des Bezirksamtes seit Oktober 2014 geleistet? 2) Inwiefern hat sich diesbezüglich das Bezirksamt im Jahr 2015 gegenüber dem Senat geäußert? 3) Ist das Bezirksamt in… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0934 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, inwieweit auf dem Gelände Segelfliegerdamm 1 - 45 (ehemals Kühlautomat Berlin) in Berlin-Johannisthal das Problem der Eigentumsfragen geklärt werden konnte? 2. Kennt das Bezirksamt Aktivitäten, das Gelände zu entwickeln? 3. Inwieweit kann das Bezirksamt Einfluss auf die Sicherung und den… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0933 Gibt es eine Antwort auf das Schreiben von BIBER (per mail vom 19. Januar 2016) - insbesondere auf die Fragen zu den Öffnungszeiten und zum Medienbestand und, wenn ja, wann werden die Antworten den Mitgliedern der BVV bzw. des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zur Verfügung gestellt? Gestellt am 01.02.2016 Von… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0909 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Äußerung von Bryan Adams (Interview Berliner Zeitung, 2./3.01.2016), in der von ihm erworbenen Fabrikhalle auf dem ehemaligen TRO-Gelände keine Ateliers, aber Appartements zu errichten und zu vermieten? 2. Inwieweit würde dies mit dem entsprechenden B-Plan sowie den Vorstellungen des… Weiterlesen