Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0487 Was soll auf dem derzeitig abgesperrten Gelände am Teltowkanal neben der Wegedornbrücke und dem Discounter "LIDL" errichtet werden und bis wann sollen die Bauarbeiten andauern?Gab es eine Genehmigung, den Fußweg unterhalb der Wegedornstraße abzusperren? Wann ist mit einer Wiedereröffnung zu rechnen?Ist dem Bezirksamt… Weiterlesen

Große Anfrage: Wir fragen das Bezirksamt:1.     Kann das Bezirksamt ausschließen, dass eine direkte Nutzungsvereinbarung zwischen AKE und Bezirksamt nur in der Absicht nicht geschlossen wurde, um zu verschleiern, dass eine mietzinsfreie Überlassung von Räumlichkeiten an eine nichtgemeinnützig tätige Gesellschaft erfolgte, an der überdies die… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0495 1. Wie ist die derzeitige Eigentumssituation des Geländes des ehemaligen Kinderheims Makarenko? Ist das vorher vom Bezirk genutzte Haus V ebenfalls verkauft? 2. Welche Bemühungen wurden bei der Prüfung der Nutzung des Geländes durch Gemeinbedarfszwecke durchgeführt? Wieso sind derartige Nutzungsabsichten als nicht… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0486 Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des Bebauungsplanverfahrens zum vorhabenbezogenen B-Plan XV-1 9-1 VE (Auto-Zellmann)?Gibt es bestimmte Fristen, die einzuhalten sind?Gibt es Bearbeitungshemmnisse, wenn ja, welche?Welchen Einfluss hat die Bearbeitungszeit auf die Umsetzung des o. g. B-Planes? Gestellt am:… Weiterlesen

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Kleine Anfrage KA VII/0485 Wann sieht sich das Bezirksamt in der Lage, ein Konzept für die Belegung des Gebäudes in der Hans-Schmidt-Straße 6-8 dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vorzustellen? Welche Absprachen gibt es zwischen dem Bezirksamt und dem Verein Schutzhülle e.V. zum zukünftigen Mietvertrag? Wann wurden die letzten Gespräche… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0480: Welche landeseigenen Sportgrundstücke liegen in der Verwaltung des Bezirksamtes?Welche davon im Bereich Sport ?Welche Sportgrundstücke werden durch andere Ämter verwaltet?Wie lange gelten die geschlossenen Pachtverträge in der Regel?Wurden im Jahr 2013 Änderungen zu den Verträgen vorgenommen und wenn ja, welche?Werden… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0481: 1. Ist es richtig, dass der Bezirk das Grundstück Fürstenwalder Damm 838 verwaltet? 2. Mit wem und wann wurde eine Verwaltungsvereinbarung zu diesem Gelände abgeschlossen?                                                                                  3. Gab es zu dieser Vereinbarung eine vertragliche Befristung?    … Weiterlesen

Große Anfrage VII/0625: Wir fragen das Bezirksamt:1.     Wie schätzt das Bezirksamt die derzeitige wirtschaftliche Situation der einzelnen Standorte von             Technologie-, Innovations-, Gründer- und Gewerbezentren, ausgenommen WISTA, ein?2.        Wie ist die räumliche Auslastung der jeweiligen Standorte?3.        Wer sind die Eigentümer… Weiterlesen

Bis 2016 werden im Treptow-Köpenicker Schul- und Sportamt 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter altersbedingt ausgeschieden sein. Davon sollen aufgrund der Kürzungsvorgabe des rot-schwarzen Senats nur 23  Stellen wiederbesetzt werden. Dies teilte das Bezirksamt auf Anfrage des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Philipp Wohlfeil mit. Die… Weiterlesen