Anfragen

Kleine Anfrage - KA VII/1023 1. Welchen Zeitplan verfolgt das Bezirksamt zur Aufstellung des Bebauungsplans 9-58 ("Rathenau-Hallen")? 2. Hält das Bezirksamt es für realistisch, dass ein Bebauungsplan, mit der Festschreibung von 25 Prozent Wohnnutzung, bis zum 01. Juli 2017 in Kraft und wirksam sein wird? 3. Hat das Bezirksamt von der Absicht des… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1024 1. Welche Kosten wurden durch das Netz in der Grünstraße jährlich im Durchschnitt im Bezirkshaushalt verursacht? 2. Welche Kostenarten sind in welchen Haushaltstiteln in den letzten 2 Jahren angefallen (bitte aufschlüsseln)? 3. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Spiel- und Sportgeräte im Stadtraum die Bewegung und den… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1025 1. Welche Infrastruktur sozialer Art muss der Bauherr laut gesetzlichen Vorgaben gemessen an der Größe des Bauvorhabens finanzieren (aufgeschlüsselt nach a) Kitaplätzen, b) Schulplätzen, c) Spielflächen)? 2. Wie viele Kitaplätze werden im Rahmen des oben genannten Bauvorhabens durch den Bauherrn tatsächlich finanziert… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1009 1. Wer ist für die Unterhaltung des Durchgangs von der Albert-Schweizer-Straße zur Bölschestraße am Rathaus Friedrichshagen zuständig? 2. Sind dem Bezirksamt Pläne für eine Aufwertung durch Dritte bekannt oder sieht es die Möglichkeit, selbst für mehr Sauberkeit, Mülleimer, Sträucher, Sitzbänke und Tische zu sorgen? … Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0999 Wurde, wie im Leitbild für die Altstadt Köpenick (Drs. VII/0020) formuliert, ein „Altstadtkollegium“ berufen und, wenn ja, in welcher Zusammensetzung? Gestellt am 25.05.2016 Von Petra Reichardt Beantwortet am 22.06.2016 Antwort des Bezirksamts Nein. Es wurde kein Altstadtkollegium berufen, da das Bezirksamt… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0974 1. Stimmt es, dass aus der aktuellen Ausstellung „22. Foto Klub Forum Berlin“ im Rathaus Köpenick Bilder entfernt wurden? 2. Wer hat wann und warum die Abnahme der Bilder veranlasst? 3. Erfolgte die Entfernung der Bilder nach Rücksprache mit den Künstlern? 4. Wie bewertet das Bezirksamt diesen Vorgang? Gestellt am… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1007 1. Wo genau befindet sich die Skulptur „Sich Erhebende“ jetzt? 2. Wie hoch werden die Kosten für die Restaurierung geschätzt? 3. Inwieweit ist die Finanzierung dieser Arbeiten gesichert? 4. Haben die Restaurierungsarbeiten bereits begonnen? 5. Wann kann mit der Wiederaufstellung am alten Standort gerechnet werden? … Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1018 1. Wann wurde die Veranstaltung City Slide von welcher Stelle genehmigt und welche Abwägungen fanden im Genehmigungsverfahren statt? 2. Wie hoch sind die Einnahmen für den Bezirk durch dieses Spaß-Event? 3. Welche Maßnahmen gedenkt der Bezirk zukünftig im Treptower Norden zu ergreifen, damit die Verrummelung des… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1014 1. Ist es richtig, dass der Spielplatz Volkswohlpark in der Anna-Seghers-Straße in Adlershof für 200.000 Euro saniert wird? 2. Wurde die Spielplatzkommission des Bezirks davon unterrichtet und, wenn ja, wie und wann ist dies geschehen? 3. Wer wird die Sanierung ausführen und wann wurden die Ausschreibungen dazu… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1004 1. Zieht es das Bezirksamt in Betracht, die Umsetzung des Beschlusses der Drucksache VI/0260 - "Aufhebung des Halteverbots Höhe Semmelweisstraße 57" aufgrund der veränderten Sachlage doch in abgewandelter Form durchzuführen? 2. Ist dem Bezirksamt dazu bekannt, dass die Firma Stottropp, die die Umsetzung behinderte,… Weiterlesen