Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1082 vom 10.10.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt bislang zur Umsetzung des BVV-Beschlusses 0574/34/25 (Drucksache IX/0945 "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden") unternommen, welche Maßnahmen sind aktuell in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1075 vom 29.09.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist der aktuelle Bedarf an sonderpädagogischen Schulplätzen in den Regelschulen in Treptow-Köpenick?Wie viele Schüler /-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und mit welchem Förderschwerpunkt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1076 vom 29.09.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Gemäß § 54 Abs. 5 Berliner Schulgesetz sind Einschulungsbereiche für die Primarstufe der Gemeinschaftsschule so zu bilden, dass mindestens ein Drittel der Plätze für Kinder zur Verfügung steht, die außerhalb des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1073 vom 26.09.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Im Schulwegeplan der Müggelschlösschenschule steht für die Kreuzung Müggelheimer Damm/Erwin-Bock-Straße/Waldnesselweg als Anmerkung: "Hier ist es für alle, die zu Fuß gehen sehr gefährlich, da es keine Querungshilfen gibt. Bitte sei… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1072 vom 25.09.2025 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass im September 2025 in der Alfred-Randt-Straße Glasfaserleitungen ausschließlich für die Mügelschlösschenschule verlegt wurden?Welche Absprachen oder Koordinierungen fanden im Vorfeld… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1057 vom 02.09.2025 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche seriöse Begründung gibt es dafür, dass es sich bei den geplanten Kieztouren auf Einladung der SPK und des Bezirksbürgermeisters “nicht um politische Veranstaltungen” handelt? 2. Auf welcher… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1056 vom 27.08.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass laut Medienberichten für den unter Denkmalsschutz stehenden ehemaligen Grenzsteg zwischen Treptow und Friedrichshain ein Konzeptverfahren "für eine neue Begegnungsstätte" läuft,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1048 vom 08.08.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Hat ALDI Nord einen Bauantrag für das Grundstück Winckelmannstraße 38-42 gestellt?   Wenn ein entsprechender Antrag vorliegt, wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen? Hierzu antwortet das Bezirksamt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1047 vom 07.08.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass vom Albineaplatz in Johannisthal die Tafel vom kleinen Gedenkstein, der die Namen von Opfern des Faschismus aus Johannisthal - u. a. auch für Hans Schmidt - trägt,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1046 vom 04.08.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Produktsummenbudgets stehen dem Bezirk Treptow-Köpenick im Haushaltsjahr 2026 für folgende Produkte zur Verfügung und welche standen jeweils für 2024 und 2025 zur Verfügung (bei 2024 bitte auch die… Weiterlesen