Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Schriftliche Anfrage VIII/1453 Ist das Bezirksamt als Arbeitgeber an den Senatsbeschluss vom 27. März 2021 und die darin vorgesehene Verschärfung der 2. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gebunden und, wenn nicht, warum? Sieht sich das Bezirksamt in der Lage die Homeofficequote unverzüglich auf insgesamt mindestens 50% gegenüber 30% im Januar… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1397 Wie hoch sind die Kosten für den Imagefilm? Wie hoch sind die Kosten für die Betreuung des zusätzlichen Social-Media-Kanals und wie viele VZÄ werden gegebenenfalls intern dafür eingesetzt bzw. warum wird eine externe Firma dafür beschäftigt? Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt in den letzten 24 Monaten umgesetzt,… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1369 Fühlt sich das Bezirksamt dem Beschluss der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder, wonach Arbeitgeber/-innen dringend gebeten werden großzügige Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz "Wir bleiben zuhause" umsetzen zu können, verbunden… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1358 Warum ist die unter anderem vom Tagesspiegel zitierte Pressemitteilung, in der Bezirksstadtrat Geschanowski die Medien über die Umstände der Kündigung von Herrn H. unterrichtet, nicht auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht? Wird sie noch veröffentlicht? Wann wurde die Pressemitteilung versendet (bit… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1382 Wie viele unbesetzte Stellen gibt es zurzeit (bitte unterteilt nach Ämtern sowie Service- und Organisationseinheiten)? Wie lange sind Stellen im Durchschnitt unbesetzt bis eine Ausschreibung beginnt? Wie viele laufende öffentliche Ausschreibungen gibt es zurzeit für die einzelnen Ämter und Service- und… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1269 Wurde die in Kapitel 4200 Titel 42 801 vorgesehene halbe Stelle für barrierefreies Bauen eingerichtet? Welche Gründe standen der Einrichtung gegebenenfalls entgegen? Wann ist mit einer Besetzung zu rechnen? gestellt am 20.08.2020 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am 11.09.2020 Wurde die in… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1228 Auf wie viele bestehende mobile- und Heimarbeitsplätze konnte das Bezirksamt Anfang März 2020 zurückgreifen? Welcher Bedarf an zusätzlicher Hardware für das mobile Arbeiten und die Heimarbeit hat sich im Zuge der Pandemie ergeben? In welchen Bereichen wurde zwischenzeitlich auf die Nutzung von E-Mail-Adressen von… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1209 Hält das Bezirksamt die bisherige Praxis der Einbeziehung und Information von interessierten und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, zum Beispiel über die Entwicklung in den Milieuschutzgebieten, von Bebauungsplänen, von Abgeschlossenenheitsbescheiden, von Hausverkäufen (in Entwicklungsgebieten) und dem aktuellen… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1234 Aus welchen Gründen wurden an mehreren Stellen entlang der ehemaligen Bezirksgrenze in Schöneweide, darunter auch auf der Minna-Todenhagen-Brücke, welche erst knapp 17 Jahre nach der Fusion von Treptow und Köpenick fertiggestellt worden ist, Ortshinweistafeln (Zeichen 385) mit den jeweiligen Namen der Quellbezirke… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1229 Nach der Rahmendienstvereinbarung Telearbeit vom 09.08.2019 im Land Berlin ist lediglich alternierende Telearbeit möglich. Welche sachlichen bzw. rechtlichen Gründe stehen einer grundsätzlichen oder überwiegenden Telearbeit entgegen? Gibt es eigene Anpassungen oder Dienstvereinbarungen zur Telearbeitsrichtlinie… Weiterlesen