Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, einen freien Träger mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen für die Arbeit gegen Antisemitismus auszustatten. Dabei sind unter anderem folgende Schwerpunkte zu setzen: Die Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung über traditionelle und neue Erscheinungsformen des… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden" mit dem Status "Flaggenstadt" beizutreten. Begründung: Das Land Berlin und weitere acht Bezirke sind diesem Bündnis bereits beigetreten. Der im Jahre 2019 sich zum 80. Mal jährende Beginn des Zweiten Weltkrieges sollte auch für unseren… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept für die Durchführung und Organisation des bezirklichen Ausbildungstages vor dem Hintergrund der veränderten Ausbildungsplatzsituation im Land Berlin und anderer vergleichbarer Angebote zu evaluieren. Dabei sollte auch geprüft werden, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann, ob gegebenenfalls… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, CDU, B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweise und Kritik der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinsichtlich der Sauberkeit in den Dienstgebäuden zu erfassen, gegebenenfalls Reinigungsmängel gegenüber den Vertragspartnern zu rügen und erforderlichenfalls Leistungsverzeichnisse bei Neuausschreibungen… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um das Rathaus Treptow direkt an das öffentliche moderne Hochgeschwindigkeitsinternet anzuschließen. Dabei ist auch zu prüfen, ob dafür die Förderung des Breitbandausbaus des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Frage kommt. Begründung: Derzeit ist das Rathaus… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow Köpenick vertritt die Interessen aller Menschen, unabhängig von der geschlechtlichen Identität, dem Alter, der Herkunft, der sexuellen Orientierung, der Hautfarbe, der … Weiterlesen
Antrag, gemeinsam mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, in seinem Tiefbauamt die Radwegeplanung und ihre Umsetzung im Sinne des Radwegekonzepts des Bezirks (Stand 2010) zu stärken und hierfür dringend die personelle Situation zu verbessern. Hier sollte geprüft werden, ob aktuell Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen entsprechend weiter- beziehu… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG folgende Bürgerdeputierte und stellvertretende Bürgerdeputierte: AusschussBürgerdeputierte/rStellvertretende/r BürgerdeputierterStadtentwicklung und BauenAntja StantienGuido BrendgensSchuleMoritz HaakeSimone GomollSportFrank… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung bildet folgende Ausschüsse: AusschussVorsitzStellv. VorsitzGröße(inkl. BD)BDSPDDIE LINKEAfDCDUGrüneAusschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (HhPVI)AfDSPD13-43321Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und… Weiterlesen
Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für den Fortbestand des Grabs der Eheleute Alide und Georg Ratsch auf dem Friedhof der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick in der Rudower Straße einzusetzen. Begründung: Georg Ratsch, Pfarrer der Evangelischen Schloßkirchengemeinde Köpenick, gewährte mit seiner Frau Alide während der Köpenicker… Weiterlesen