Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, in allen bezirklich geförderten Projekten der Kulturarbeit die Angebotsstunden monatlich und projektbezogen genau zu erfassen. Diese Tabellen, die vergleichbar auch in der Jugendarbeit angewendet werden, sollen dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur monatlich zur Übersicht vorgelegt werden. Die erfassten… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, Planreifeerklärungen vor der Rechtsfestsetzung, beziehungsweise vor dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung über einen Bebauungsplan, der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung und nicht zur Kenntnisnahme vorzulegen. Begründung: Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der Entwurf des neuen Archivgesetzes dahingehend geändert wird, dass die regionalen Archive weiterhin bei den Bezirken verbleiben. Begründung: Im aktuellen Gesetzesentwurf wurde der Passus der regionalen Archive gestrichen. Damit würden die… Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Peter Leiß als Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit und Herrn Christian Kerntopf als stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundh… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass in diesem Haushaltsjahr für das Zentrum für Demokratie Personal- und Sachmittel mindestens in derselben Höhe zur Verfügung gestellt werden wie im Vorjahr. Das Zentrum für Demokratie stellt einen wichtigen Baustein des zivilgesellschaftlichen Engagements in Treptow-Köpenick dar.… Weiterlesen
Antrag, interfraktionellDie Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick verurteilt den Brandanschlag auf das Auto des Vorsitzenden des Integrationsausschusses und Sprecher für Demokratie und Toleranz.Ein Angriff auf einen in der Demokratie- und Menschenrechtsarbeit aktiven Menschen bedeutet immer auch einen Angriff auf uns alle!Wir stellen uns… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wählt Herrn Michael Grunst zum Bezirksstadtrat. Ansprechpartner Philipp Wohlfeil Drucksache VII/0918 Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt Herrn Gernot Klemm zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister. Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil Drucksache VII/0919 Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 2015 einen Aufruf zu initiieren, dass an diesem Tag um 12 Uhr eine Schweigeminute in allen öffentlichen Einrichtungen des Bezirkes eingelegt wird. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zusammen mit… Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Benjamin Last als stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Schulausschuss. Berlin, den 06.10.2014 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Drucksache VII/ Weiterlesen