Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick wählt Herrn Michael Grunst zum Bezirksstadtrat. Ansprechpartner Philipp Wohlfeil Drucksache VII/0918 Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt Herrn Gernot Klemm zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister. Ansprechpartner: Philipp Wohlfeil Drucksache VII/0919 Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 2015 einen Aufruf zu initiieren, dass an diesem Tag um 12 Uhr eine Schweigeminute in allen öffentlichen Einrichtungen des Bezirkes eingelegt wird. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zusammen mit… Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Benjamin Last als stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Schulausschuss. Berlin, den 06.10.2014 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Drucksache VII/ Weiterlesen
Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVG Herrn Moritz Haake als Bürgerdeputierten für den Schulausschuss. Berlin, den 06.10.2014 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, auf die Einführung einer entgeltpflichtigen Parkraum-bewirtschaftung auf öffentlichem Straßenland in der Altstadt Köpenick zu verzichten. Weiterhin hebt die Bezirksverordnetenversammlung ihren Beschluss Nr.: 0285/20/13 „Parkraumbewirtschaftung Altstadt Köpenick“ auf. Begründung:Das voraussichtlich erfolgreiche… Weiterlesen
interfraktioneller Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, mit folgenden Maßnahmen auf die Möglichkeit hinzuweisen, dass Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten in der Bundesrepublik an der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 teilnehmen können, sofern sie sich vorher registrieren lassen.: Die entsprechenden Formulare sollen im… Weiterlesen
interfraktioneller Antrag: "Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger der anderen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf, die in Treptow-Köpenick gemeldet sind, hier in der Bundesrepublik an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilzunehmen.Zum Zusammenwachsen in Europa gehört, dass wir ein gemeinsames Parlament für über 500 Millionen Menschen… Weiterlesen
Antrag: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE gemäß § 21 BezVGHerrn Christian Kerntopfals stellv. Bürgerdeputierte für den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.Berlin, den 24.02.2014Philipp WohlfeilFraktionsvorsitzender Weiterlesen
Antrag: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE die folgende Bezirksverordnete zur Kiezpatin:Frau Petra Reichardt für die Region Köpenick SüdBerlin, den 24.02.2014Philipp WohlfeilFraktionsvorsitzender Weiterlesen