Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Stolpersteinbroschüre jetzt erhältlich Viele Baumschulenweger:innen Bürger legten am 09.11.2020 zum Gedenken an die Pogromnacht des Jahres 1938 Blumen bei den inzwischen 23 Stolpersteinen nieder. Neu verlegt wurden Steine für: Den Lithografen Fritz Hasselhuhn, wohn­­haft gewesen in der Kiefholzstraße 177, ermordet 1943 im Zuchthaus… Weiterlesen

Umgang mit NS-Täterorten in Ost- und Westberlin

Aus dem Rathaus

Wanderausstellung in der Gedenkstätte Blutwoche In Berlin befinden sich viele Gedenkstätten, Dokumentationszentren und Mahnmale, die an die Verbrechen der Nationalsozialisten erinnern. Der Einrichtung dieser Orte – gerade, wenn es sich um sogenannte Täterorte handelt – ging eine lange ­Geschichte des Ausblendens und Verschweigens sowie politischer… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung bittet die Bürger*innen des Bezirks während der andauernden Pandemie nicht erforderliche physische Kontakte zu vermeiden, die Regeln der Infektionsschutzverordnung zu… Weiterlesen

Stolperstein-Spaziergänge

Aus dem Rathaus

Samstag, den 17. Oktober, ab 14 Uhr im Ortsteil Friedrichshagen. Treffpunkt – S-Bahnhof Friedrichshagen Samstag, den 24. Oktober, um 14 Uhr – Abschlussgespräch Stolpersteine in Treptow-Köpenick im Ratssaal des Rathauses Köpenick Weiterlesen

Die im Bezirkshaushaltsplan für 2020/ 2021 vorgesehene Stelle für eine Bausachverständige oder einen Bausachverständigen zur Unterstützung des Stadtplanungsamtes ist gut ein Jahr nach Beschluss weder besetzt noch ausgeschrieben, das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage von Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE hervor.… Weiterlesen

Mindestens vier Schulen in Treptow-Köpenick haben kein ausreichend schnelles Internetangebot, einen Anschluss an das 1GBit-Glasfasernetz gibt es gar nicht, das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage von André Schubert (DIE LINKE) hervor. Der Glasfaseranschluss sei Grundvoraussetzung für digital unterstütztes Lernen, heißt es aus… Weiterlesen

Neue Infotafeln

Aus dem Rathaus

Der sogenannte Kapp-Putsch jährte sich in diesem Jahr zum 100. Mal. Am 13. März 1920 versuchten rechtsgerichtete Militärs, die junge Weimarer Republik zu stürzen. Ein landesweit von Parteien und Gewerkschaften organisierter Generalstreik ließ den Putsch innerhalb weniger Tage zusammenbrechen. Zu den tragischen Ereignissen in unserem Bezirk gehörte… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, Menschen im Bezirk Treptow-Köpenick, die sich durch herausragende Leistungen und aufopferungsvolle Arbeit während der Corona-Krise verdient gemacht haben, im Jahr 2021 in geeigneter Weise zu ehren. Begründung. Dies könnte eine zusätzliche Ehrung mit der “Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1269 Wurde die in Kapitel 4200 Titel 42 801 vorgesehene halbe Stelle für barrierefreies Bauen eingerichtet? Welche Gründe standen der Einrichtung gegebenenfalls entgegen? Wann ist mit einer Besetzung zu rechnen? gestellt am 20.08.2020 von Philipp Wohlfeil Das Bezirksamt antwortet am 11.09.2020 Wurde die in… Weiterlesen

Ablehnungsreflex bei der AfD

Aus dem Rathaus

Trotz Erklärung will AfD den Sinn nicht verstehen Eigentlich ist es ganz einfach. Wenn die Kreuzung Kiefholzstraße und Elsenstraße so verändert wird, dass Radfahrende schneller die Kreuzung queren können, dann können nach rechts abbiegende Autos schneller und in größerer Anzahl von der Kiefholzstraße in Richtung Elsenbrücke fahren. Die Kreuzung… Weiterlesen