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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Verfahren Elterngeld

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0306 vom 13.12.2022 des Bezirksverordneten Heike Kappel – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Elterngeldanträge gehen im Schnitt unvollständig im Bezirksamt ein und welche Unterlagen müssen zum größten Teil nachgefordert werden? 2. Wann und in welchem Zeitraum erfahren die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0307 vom 13.12.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Ergebnisse hat das Werkstattverfahren "Spreeküste" gebracht? 2. Wie ist der Stand des Verfahrens, welches sind die nächsten Schritte? 3. Inwieweit ist das Bezirksamt Treptow-Köpenick in das Verfahren… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0305 vom 12.12.2022 des Bezirksverordneten Edith Karge – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: In der Sitzung der BVV Treptow-Köpenick wurde unter der Beschlussnummer 0144/11/22 einstimmig die "Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park" beschlossen. Welcher… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0300 vom 08.12.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass der kleine Marktplatz vor dem S-Bhf. Köpenick, Ausgang Stellingdamm, wegen der anstehenden Bauarbeiten am Bahnhof und der Brücke temporär geschlossen wird und, wenn ja, in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0297  vom 07.12.2022 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Baumfällungen wurden bisher für die aktuelle Fällperiode bis zum 1. März 2023 beantragt? 2. Für welche Baumaßnahmen wurden die Baumfällungen beantragt? 3. Wie viele Fällgenehmigungen wurden… Weiterlesen

Lodemann-Gedenkanlage erhalten

Aus dem Rathaus

Aus Mitteln der Kiezkasse finanziert Seit 1988 besteht in der Erich-Lodemann-Straße ein Gedenkort. Eine helle Stele aus Kunststein trägt die eingravierte Inschrift: „Dem Kommunisten und Widerstandskämpfer Erich Lodemann, geboren am 26.10.1909, ermordet am 24.10.1944 zum ehrenden Gedenken“. Daneben erhob sich eine schmale Säule, die eine Büste des… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, öffentliche Spielplätze auf ihre "Hitzebeständigkeit" zu überprüfen und dies bei der Gestaltung neuer Spielplätze einzuplanen. Dadurch sollen Kinder und Jugendliche auch in langen und / oder… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Treptower Park Gedenkstelen zur Erinnerung an die menschenverachtenden "Völkerschauen" während der Kolonialausstellung anlässlich der Berliner Gewerbeausstellung von 1896 zu errichten und… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass die Berechnungsgrundlagen für den zukünftigen Bedarf an Kita- und Grundschulplätzen, der auch durch den Wohnungsbau und dem entsprechenden Zuzug… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne, SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung fordert weiterhin ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am Flughafen BER und die konsequente Umsetzung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (FluglärmG). Dem Bezirksamt wird empfohlen sich… Weiterlesen

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