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Demokratie stärken

Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.

 

Alles zum Thema Anträge Anfragen

Personalabbau ist unsozial und bürgerunfreundlich

Umfangreiche Kürzungen beim Personal, verlangt der Rot-Schwarze Senat von den Bezirken. Allein Treptow-Köpenick soll in den kommenden Jahren über 300 Stellen einsparen, dabei sind die Ämter schon jetzt mit der aktuellen Personalsituation überfordert. Zahlreiche Überlastungsanzeigen belegen dies. Die Beantwortung einer Anfrage der… Weiterlesen


Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Linksfraktion gemäß § 21 BezVG Herrn David Rieck als stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau. Berlin-TK, den 21.01.2013 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Weiterlesen


Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aus Anlass des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2013 eine würdige Gedenkveranstaltung in Zusammenarbeit mit BVV, Vereinen und Initiativen des Bezirkes zu initiieren und durchzuführen. Begründung: Der Tag… Weiterlesen


Wahl eines Bürgerdeputierten

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Linksfraktion gemäß § 21 BezVG Herrn Moritz Hieroronymi als Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Schule. Berlin TK, den 05.11.12 Philipp Wohlfeil (Fraktionsvorsitzender)  Weiterlesen


Wahl einer Bürgerdeputierten

Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt auf Vorschlag der Linksfraktion gemäß § 21 BezVG Frau Katrin Hinzer als Bürgerdeputierte für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur. Berlin-TK, den 17.09.2012 Philipp Wohlfeil Fraktionsvorsitzender Drucksachennummer VII/0282 Weiterlesen


Privatanschriften von Engagierten schützen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich angesichts der offenbar rechtsextrem motivierten Anschläge auf die Privatwohnungen eines Bewerbers für die Bezirksverordnetenversammlung und eines gewählten Verordneten, aber auch wegen der Bedrohung eines Ausschussvorsitzenden und anonym versandter… Weiterlesen


Personalabbau im Bezirksamt ist willkürlich und systemwidrig

Im Anschluss an eine Personalversammlung demonstrierten Beschäftigte des Bezirksamtes gegen die Pläne des Senats, 300 Stellen in Treptow-Köpenick zu streichen. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV, Philipp Wohlfeil, erläuterte in einem Redebeitrag die Haltung seiner Fraktion. Weiterlesen


Rechte Straftaten im Bezirk haben zugenommen

Zunahme insbesondere bei Gewalttaten gegen Menschen Weiterlesen

Fachpolitische SprecherInnen

für uns im Haushaltsausschuss

Gernot KlemmAndré Schubert, Philipp Wohlfeil

für uns im Integrationsausschuss

Monika BelzChristian Kerntopf,

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
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