Demokratie stärken

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, allen Beschäftigen, soweit dem nicht zwingende dienstliche Gründe entgegenstehen, ein grundsätzliches Recht auf Home Office einzuräumen, Hemmnisse abzubauen, Hilfestellung und Ausrüstung zur Verfügung zu stellen und die Digitalisierung von Arbeitsabläufen voranzutreiben. Unter Einbeziehung der… Weiterlesen

Temporäre Spielstraßen und Fahrradspuren Eine fast normale Bezirksverordnetenversammlung fand da Mitte Mai im Rathaus Treptow statt, hätten Zuschauer:in­nen des Live-Streams meinen können. Einzige Hinweise, dass doch nicht alles so normal war wie gedacht, waren die leicht veränderte Sitzordnung des Amtes und Präsidiums, eine Plexiglaswand vor dem… Weiterlesen

Rede des Fraktionsvorsitzenden Wohlfeil - Erinnerung an jüdisches Leben in Treptow-Köpenick Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1151 Auf Grund der Anordnungen der Bundesregierung und des Landes Berlin im Umgang mit der Pandemie haben auch die Bürgerämter ihre Arbeit auf das unbedingt Notwendigste reduziert und bereits gebuchte Termine storniert. Schon vor den Einschränkungen mussten Bürger /-innen in Berlin wochenlang auf Termine warten, hierzu… Weiterlesen

Bezirksverordnetenversammlung arbeitet weiter Unmittelbar nach den ersten Corona ­bedingten Kontaktbeschränkungen im März haben sich die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigt, den Sitzungsbetrieb für einen Monat auszusetzen. Dabei sind schwerwiegende Entscheidungen zu treffen. Schon die Öffnung oder Schließung von… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, - unter Beachtung der datenschutzrechlichen Anforderungen - verstärkt Online- und Videosprechstunden anzubieten. Kurzfristig sollten außerdem weitere Möglichkeiten des kontaktlosen Bezahlens geschaffen werden. Begründung: Das Coronavirus stellt unseren kompletten Alltag auf den Kopf und erschwert… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Die BVV hebt die qualifizierte Haushaltsperre im Kapitel 3400 Ordnung im öffentlichen Raum (S. 142), Titel 42 801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten, in Höhe von 200.000 Euro für 2020 und 200.000 Euro für 2021 unter der Maßgabe auf, dass das Bezirksamt dem zuständigen Fachausschuss für Tiefbau- und… Weiterlesen

Vor 110 Jahren entstand die Synagoge in der Freiheit 8 Zum bevorstenden Feiertag zum 75. Jahres­tag der Befreiung vom Faschismus forderte Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE in der BVV, ein Gedenken auch an jüdisches Leben im Bezirk. Wir dokumentieren hier Wohlfeils Redebeitrag in der BVV: In diesem Jahr ist es ein… Weiterlesen

Zufriedenstellende Antworten erwartet Treptow-Köpenick ist Spitzenreiter bei Anfragen, das schrieb der Tagesspiegel Newsletter im September 2019. Nirgends wurden in der laufenden Legislaturperiode so viele Anfragen von Bezirksverordneten an das Bezirksamt gestellt wie in Treptow-Köpenick. Das geht aus der Schriftlichen Anfrage 18/20538 von Ülker… Weiterlesen

Reaktion zum Anschlag von Hanau Neun Menschen wurden am 19. Februar 2020 aus rassistischen Motiven in Hanau ermordet. Diese Tat reiht sich in eine lange Serie von rechten Anschlägen ein, die immer noch verharmlost wird. Katharina König-Preuss ­erklärt auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, woran es mangelt. König-Preuss (DIE LINKE) ist seit 2009… Weiterlesen