Sozialen Zusammenhalt fördern

Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Kleine Anfrage - KA VII/0520 1. In welcher Höhe sind im Bürgerhaus Altglienicke und in der Dahmestraße 33 in Bohnsdorf im Jahr 2013 Betriebs- und andere Unterhaltungskosten und in welcher Höhe kalkulatorische Kosten entstanden?2. Wo wurden diese im Haushaltsplan nachgewiesen?3. In welcher Weise werden die mitnutzenden Abteilungen an diesen Kosten… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0498 1. Wie werden die Projekte und JFE nach §11 des SGB VIII des kommunalen Trägers und der Freien Träger in Treptow - Köpenick im Jahr 2014 tatsächlich finanziell und personell ausgestattet?  - im Vergleich zu 2013Bitte um tabellarische Darstellung für:-              Gesamtfinanzierung-              Anzahl der… Weiterlesen

Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht an öffentlichen Spielplätzen und Grünanlagen eine E-Mailadresse anzugeben, unter der Bürgerinnen und Bürger Veränderungen und Beschädigungen melden können. Begründung:Schäden und Gefahren können über den kürzeren Weg schneller gemeldet werden. Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in das Verwaltungshandeln… Weiterlesen

Dem Bezirksamt wird ersucht, bei der Neuvergabe bzw. Neuausschreibung von bezirklichen Flächen Tabakwerbung nicht mehr zuzulassen und sich darüber hinaus auch beim Senat für einen generellen Tabakwerbeverzicht in künftigen Werbenutzungsverträgen einzusetzen. Begründung:Vielen Bürgerinnen und Bürgern missfällt Außenwerbung für Tabakprodukte. Da… Weiterlesen

Buskneeling

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat aufzufordern, sich gegen die von der BVG geplante Abschaffung des automatischen Absenkens der Busse einzusetzen.Die Beibehaltung des automatischen Kneelings würde eine barrierefreie Einstiegsmöglichkeit für alle Fahrgäste wieder sicherstellen und behinderte Menschen nicht zu Bittstellern degradieren. … Weiterlesen

Das Bezirksamt wird ersucht im Ortsteil Rahnsdorf einen Kitaneubau für bis zu 100 Plätze im Förderjahr 2013 durch einen geeigneten freien Träger auf einem Grundstück aus bezirklichem Fachvermögen zu ermöglichen. Insbesondere das Schulgelände der Grundschule an den Püttbergen soll in die engere Wahl genommen werden. Wünschenswert ist, wenn dadurch… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Reitprojekts auf dem Abenteuerspielplatz  "WASLALA" in Berlin Altglienicke das Passieren mit Pferden durch den Landschaftspark Rudow-Altglienicke zu ermöglichen.Begründung:Neben dem Landschaftspark… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, alle Veröffentlichungen, die durch die Abteilungen des Bezirksamtes unterstützt oder initiiert werden, mit Aussagen zur Barrieresituation (Piktogramme) zu untersetzen.Begründung:Die Informationsangebote sind im Sinne der Inklusion zu… Weiterlesen

Eine finanzielle Unterausstattung durch den Senat zwingt die Bezirke zu einschneidenden Kürzungen. Im Bereich der Jugendarbeit hat der zuständige Stadtrat, Gernot Klemm (DIE LINKE), einen Maßnahmeplan zur Erhaltung der meisten Jugendeinrichtungen vorgelegt, der nun umgesetzt wird. Allerdings müssen auch trotz des Planes Jugendfreizeiteinrichtungen… Weiterlesen

In den vergangenen Tagen gab es Gerüchte über eine mögliche Schließung der Kiezklubs in Bohnsdorf und Rahnsdorf/Hessenwinkel oder einen Verkauf der Gebäude, in denen diese untergebracht sind. Richtig ist, dass das Bezirksamt derzeit über eine Neustrukturierung der Dienstgebäude nachdenkt, um Kosten zu senken. Dies bedeutet auch, dass es zu… Weiterlesen