Sozialen Zusammenhalt fördern

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Beseitigung aller Zugangshindernisse und damit der Herstellung der Barrierefreiheit in allen Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes jährlich einen Fortschrittsbericht Barrierefreiheit über den gegenwärtigen Zustand und über entsprechende Planungen vorzulegen. Weiterhin sollte ein Teil der Mittel für… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0649 Wie und durch welche Maßnahmen wurden die Schlussfolgerungen für die Arbeit der Jobcenter aus der Implementationsstudie zur Berliner Joboffensive in Treptow-Köpenick umgesetzt und welche weiteren Maßnahmen sind gegebenenfalls vorgesehen? Gestellt am: 27.10.2014 Von Hans Erxleben Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0599 Was hat den Bezirksstadtrat Herrn Vogel veranlasst – trotz frühzeitiger Einladung und Zusendung eines Fragenkatalogs in Vorbereitung der Erarbeitung der bezirklichen Leitlinien Inklusion – die Sitzung des Behindertenbeirates am 26.08.2014 zu ignorieren und auch keine Zuarbeit zu organisieren? Gestellt am: 01.09.2014 … Weiterlesen

Wenn Personen, die an einer Demenzerkrankung leiden, in verwirrtem und desorientiertem Zustand in der Öffentlichkeit angetroffen werden, ist oft die Polizei zuständig. Manchmal dauert es bis klar ist, wer die aufgefundene Person ist und wo sie normalerweise lebt und betreut wird. An Demenz erkrankte Personen benötigen jedoch ein besonderes Umfeld,… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0572 1. Wie hoch ist gegenwärtig die Ausschöpfung des Eingliederungstitels im Jobcenter? 2. Wie viele gemeinnützige Stellen zur Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) nach § 16e SGB II gibt es derzeit im Bezirk und ist deren Finanzierung sowie die Verlängerung der Stellen, sofern sie auslaufen, durch das Jobcenter im Jahr… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0574 1. Welche konkreten Maßnahmen aus den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik vom August 2013 wurden und werden im Bezirk umgesetzt?2. Welche Abteilungen des Bezirksamtes beschäftigen sich konkret mit welchen Leitlinien?3. Welche Schlussfolgerungen werden oder wurden aus den Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik für… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0549 1. Gibt es im Bezirk Treptow / Köpenick ein Projekt „ Schutzräume für Demenzkranke“?2. Wenn nicht, sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Gerontopsychiatrisch – Geriatrischen Verbund einen oder mehrere Schutzräume einzurichten? Gestellt am: 22.05.2014 Von Dr. Monika Brännström… Weiterlesen

Große Empörung lösten die Berliner Verkehrsbetriebe aus, als sie vor einem Jahr ankündigt hatte, das Absenken der Busse an Haltestellen nur noch nach Bedarf und nicht mehr generell durchzuführen. Die Abkehr vom automatischen Absenken, dass sogenannte Kneeling, hätte laut BVG große Energie- und Verschleißersparnis einbringen können. Letztendlich… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung schließt sich dem Offenen Brief des Zentrums für Demokratie zur beabsichtigten Ausweisung der Treptow-Köpenicker Integrationslotsin, Frau Simran Sodhi, an. Der Vorsteher wird gebeten, dies dem für Inneres zuständigen Senator zu übermitteln. Begründung:Die Berliner Ausländerbehörde weist die erste… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Berlin-Ticket für BVG und S-Bahn für Nutzerinnen und Nutzer des Berlin-Passes auf den Bereich C ausgeweitet wird. Begründung:Mit der Erweiterung des Berlin-Ticket auf den Bereich C kann die gesellschaftliche Teilhabe für Personen, die Sozialhilfe,… Weiterlesen